Der Globale Rollback: Nach dem Kommunismus

Michael Parenti – ein US-amerikanischer Marxist – ist es wert, endlich auch hier in der BRD gehört und verstanden zu werden!
Dieser Artikel rüttelt auf und erklärt, welche Verbrechen des Kapitalismus durch die Zerstörung des Sozialismus wieder möglich wurden.

Bürgerinitiative für Frieden in der Ukraine

von Michael Parenti

CovertAction Quarterly, im Frühjahr 2002 Übersetzung Bürgerinitiative für Frieden in der Ukraine

In letzter Zeit haben wir viel über den „Blowback“, den Rückschlag  gehört, aber die wirkliche Bedrohung, mit der wir heute konfrontiert sind, ist ein globaler Rollback (ein globales Zurückdrängen). Das Ziel der konservativen Herrscher auf der ganzen Welt, geführt von denen, die die Sitze der Macht in Washington besetzen, ist das systematische Zurückdrängen von demokratischen Gewinnen, öffentlichen Dienstleistungen und allgemeinen Lebensstandards auf der ganzen Welt.

In dieser fanatisch antikommunistischen, plutokratischen Kultur haben viele linke Intellektuelle gelernt Denunziationen des Dämonen „Sowjets“ zu deklamieren, hoffend, dadurch ihre eigene politische Tugend und Akzeptanz zu beweisen. Seit Jahrzehnten bekämpfen sie den Geist von Josef Stalin, indem sie ihre antikommunistischen Zeugnisse in unermüdlichen Tiraden oder aufwändig beiläufigen Nebenbemerkungen aufblitzen lassen, einen furchtlosen Kampf gegen imaginäre Horden von „doktrinären“ Marxisten-Leninisten im In- und Ausland führend.

Der Sturz der sozialistischen Regierungen in…

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Zurück in die Knechtschaft

Originalartikel aus der Jungen Welt vom 7. Oktober 2014

40 Jahre Aufbau einer sozialistischen Wirtschaft und ihre profitorientierte Zerstörung für und durch das westdeutsche Kapital

Von Vladimiro Giacché

Geburtenrückgang und Abwanderung vieler Menschen im arbeitsfähigen Alter führten nach 1989 zu einer Entvölkerung Ostdeutschlands, wie sie seit dem Dreißigjährigen Krieg nicht mehr der Fall war (Neugeborenenzimmer der Wittenberger Bosse-Klinik, 26.5.1992) Foto: Waltraud Grubitzsch/dpa

Geburtenrückgang und Abwanderung vieler Menschen im arbeitsfähigen Alter führten nach 1989 zu einer Entvölkerung Ostdeutschlands, wie sie seit dem Dreißigjährigen Krieg nicht mehr der Fall war (Neugeborenenzimmer der Wittenberger Bosse-Klinik, 26.5.1992)
Foto: Waltraud Grubitzsch/dpa

Die Legende von einer 1989 – besser noch: seit jeher – »bank­rotten« ostdeutschen Volkswirtschaft ist heute ein Gemeinplatz geworden, nicht nur in Deutschland. Doch sie ist falsch. Die ökonomischen Schwierigkeiten der DDR machten aus ihr noch längst keine »marode Wirtschaft«, auch die in 40 Jahren erreichten Ergebnisse können sich sehen lassen. Trotz sehr schlechter Ausgangsbedingungen.
Die Geschichte der DDR beginnt mit einem vom Krieg weitenteils zerstörten Land. Anders als Westdeutschland fehlt es ihm an Rohstoffen, und es muss obendrein fast die gesamte Last der Kriegsreparationen tragen, die auf Beschluss der Siegermächte an die Sowjetunion zu entrichten sind. In D-Mark von 1953 gerechnet, betrugen die von der DDR bezahlten Reparationen 99,1 Milliarden, gegenüber 2,1 Milliarden, die die BRD aufbrachte. Ein Verhältnis also von 98 zu 2. Pro Einwohner berechnet, ist das Missverhältnis noch krasser: 130 zu 1. Der Bremer Professor Arno Peters ermittelte 1989, was die BRD an die DDR unter Berücksichtigung der Zinsen zu zahlen hätte: 727,1 Milliarden D-Mark.

Diese enorme Last hat die unzureichende Kapitalausstattung der DDR verschärft und so ihre Akkumulationsrate gesenkt. Ein anderes für die DDR ungünstiges Element war, bis 1961, die Abwanderung von zwei Millionen Menschen – etwa 20 Prozent der Arbeitskräfte – nach Westen. Alles in allem ungünstig war auch die Einbindung in den Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), der – mit Ausnahme der CSSR und der DDR selbst – aus Volkswirtschaften bestand, die hinter den westlichen zurücklagen und, vor allem, vom Weltmarkt abgeschnitten waren. Zu dieser Abschottung vom Weltmarkt hat die BRD nicht wenig beigetragen. Deren »Hallstein-Doktrin« sah den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu den Ländern vor, welche die DDR anerkannten. Schließlich war auch bis zuletzt das westliche Technologieembargo in Kraft, das die DDR zwang, viele Güter selbst herzustellen, die sie günstiger hätte einkaufen können. Die positiven Faktoren der Zugehörigkeit zum RGW waren der Zugang zum sowjetischen Markt, was für die Serienproduktion von Maschinen ideal war, und der Einkauf von Erdöl zu Preisen, die jahrelang unter denen des Weltmarkts lagen. Beides jedoch konnte jene negativen Seiten nicht ausgleichen.

Wirtschaftsstrategien der DDR

Das Wirtschaftssystem der DDR war anfangs gemäß dem sowjetischen Modell rigide zentralisiert. Ein solches System hatte in den ersten Jahren des Wiederaufbaus seine Vorzüge, aber eignete sich im Lauf der Zeit immer weniger für ein industriell entwickeltes Land wie die DDR. Vor allem hätten die Unternehmen größere Autonomie gebraucht, auch im Rahmen der Planwirtschaft. So kam es in den frühen 1960ern zum wichtigsten Versuch einer Wirtschaftsreform: Er wurde von Walter Ulbricht, damals Vorsitzender des Staatsrats der DDR, entschieden unterstützt. Das »Neue Ökonomische System der Planung und Leitung« sah die Einführung von Marktmechanismen und materielle Anreize für Unternehmen und Werktätige vor. Damit sollten die Interessen der Wirtschaftssubjekte mit denen des Systems in Einklang gebracht werden.

Diese Reform hat wichtige wirtschaftliche Ergebnisse gezeitigt: Von 1964 bis 1970 wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Durchschnitt um jährlich fünf Prozent, und die Akkumulationsrate lag ab 1965 bei über 20 Prozent. Doch die Reform stieß auf zwei Hindernisse: Das System hätte sich auf objektive Kriterien für die Preisbildung stützen müssen (um Werte, Gewinne und Verluste berechnen zu können); doch die Preise wurden administrativ festgelegt und bildeten sich nicht durch Nachfrage und Angebot heraus. Daher waren sie kein zuverlässiger Maßstab. Das schwerwiegendere Problem war, dass unabhängige Entscheidungen der Wirtschaftseinheiten zu Lasten der zentralen Wirtschaftsleitung gehen mussten und die ganze Architektur des Systems in Frage stellten, einschließlich der führenden Rolle der Partei bei der Lenkung der Wirtschaft. Dies war die Klippe, an der der Reformversuch scheiterte – und mit ihm Ulbricht.

Mit Honecker kam es zu einem wirtschaftspolitischen Kurswechsel. Seine Politik hatte drei Kernpunkte: Erstens die »Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik«, die eine strikte Verbindung von Wirtschaftswachstum und Erhöhung der Einkommen vorsah. Zweitens die Betonung der Rolle der Arbeiterklasse als »führender Kraft der Gesellschaft«, woraus die Beseitigung der letzten Privatunternehmen abgeleitet wurde. Drittens ein großes Wohnungsbauprogramm. Der zweite Punkt war ein schwerer Fehler. Er hat die DDR-Wirtschaft um etwa 11.000 vitale Unternehmen beraubt und die zentrale Planung nur erschwert. Der erste und dritte Punkt waren ein ehrgeiziger Plan zur Verteilung des Reichtums, der teilweise verwirklicht wurde und nicht unbeträchtlich zum Wohlergehen der Bevölkerung beitrug. Der Preis dafür war aber hoch.

Es zeigten sich drei negative Erscheinungen: Erstens gingen der private Konsum und die Investitionen in den Wohnungsbau auf Kosten der Investitionen in die Industrie. So fiel der Anteil der Akkumulation am Volkseinkommen von 29 Prozent 1970 auf 21 im Jahr 1988, der der produktiven Akkumulation von 16 auf neun Prozent. Dies schlug sich in der Überalterung des Maschinenparks und in unzureichenden Investitionen in die Infrastruktur nieder. Da aber die Akkumulationsrate für das Wachstum wesentlich ist, wurden damit die für die »Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik« nötigen Wachstumsraten beeinträchtigt.

Zweitens belasteten die Preissubventionen (die Preise waren für viele auch nicht notwendige Güter auf dem Niveau von 1944, in einigen Fällen sogar von 1936 eingefroren) den Staatshaushalt immer stärker. 1988 wurden für diese Leistungen 30 Prozent des Etats gebraucht. Die Subventionen konnten nicht mehr aus den Gewinnen der volkseigenen Unternehmen finanziert werden und zwangen den Staat zu wachsender Verschuldung. Daher erhöhten sich die Schulden in harter Währung, mit steigenden Ausgaben für die Zinsen, auch wegen der drastischen Erhöhung der Zinssätze infolge der restriktiven Geldpolitik der USA.

Die 1980er Jahre sind gekennzeichnet durch die Nichterfüllung der Pläne, durch zunehmenden Verschleiß der Industrieanlagen und unzureichende Investitionen in die Infrastruktur, ins Gesundheitswesen und in den Umweltschutz. Doch die Wirtschaft der DDR wuchs weiterhin, wenn auch verlangsamt. Das Pro-Kopf-Einkommen Ende der 1980er lag leicht unter dem Großbritanniens und weit über dem Spaniens. Was die Exporte angeht (zu über 90 Prozent Industrieerzeugnisse), lag die DDR an 16. Stelle weltweit, an zehnter in Europa. Über die Hälfte des Volkseinkommens resultierte aus dem Export.

In den 1980ern lag die Industrieproduktion je Einwohner über der aller anderen Länder Osteuropas (sie war fast doppelt so hoch wie die Ungarns und mehr als doppelt so hoch wie die Polens). Die Sozialleistungen und sozialen Dienste waren überdies weit umfangreicher als im Westen. Neun von zehn Kindern im Vorschulalter besuchten Kinderkrippen und -gärten. Es gab Vollbeschäftigung, auch der Frauen: 92 Prozent der Frauen im erwerbsfähigen Alter hatten Arbeit. Der Schulbesuch war kostenlos und für alle garantiert.

Am 7. Oktober 1989 war die DDR das wirtschaftlich entwickeltste Land Osteuropas. Sie hatte eine Auslandsschuld von 20 Milliarden D-Mark (eine lächerlich geringe Summe, verglichen mit der heutigen Verschuldung der Staaten Europas, einschließlich Deutschlands), war aber alles andere als »pleite«, wie ständig behauptet wird.

900 Milliarden Mark

Geburtenrückgang und Abwanderung vieler Menschen im arbeitsfähigen Alter führten nach 1989 zu einer Entvölkerung Ostdeutschlands, wie sie seit dem Dreißigjährigen Krieg nicht mehr der Fall war (Neugeborenenzimmer der Wittenberger Bosse-Klinik, 26.5.1992) Foto: Reuters

Geburtenrückgang und Abwanderung vieler Menschen im arbeitsfähigen Alter führten nach 1989 zu einer Entvölkerung Ostdeutschlands, wie sie seit dem Dreißigjährigen Krieg nicht mehr der Fall war (Neugeborenenzimmer der Wittenberger Bosse-Klinik, 26.5.1992)
Foto: Reuters

Was nach diesem 7. Oktober geschehen ist, ist bekannt. Ablösung Honeckers, Fall der Mauer, die Märzwahlen 1990, die der Ost-CDU und ihren Verbündeten einen haushohen Sieg bescherten, die Währungsunion mit dem Westen im Juli und die politische im Oktober 1990.

Um die Entwicklung der Wirtschaft Ostdeutschlands in den letzten 25 Jahren zu verstehen, muss man von der Währungsunion ausgehen. Die wurde nicht nur ohne irgendeine Übergangsfrist vollzogen, sondern auch zu einem Umtauschkurs von eins zu eins für die laufenden Posten (während die übliche Rate eins zu 4,44 war). Der damalige Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl meinte Jahre später: »Das war eine Rosskur, die keine Wirtschaft aushält.« Tatsächlich verloren die DDR-Unternehmen mit der Währungsunion auf einen Schlag die Märkte der BRD und anderer Länder des Westens (weil die Preisvorteile des alten Wechselkurses wegfielen), die Märkte des Ostens, mit denen der Austausch jetzt in einer harten Währung (bei gleichzeitiger substantieller Preiserhöhung) erfolgen musste, und einen Großteil des Binnenmarktes, der von günstigeren Produkten aus Westdeutschland regelrecht überschwemmt wurde.

Und nicht nur das. Im Juli 1990 wurden die staatlichen Fabriken und Unternehmen der DDR unter Verwaltung der Treuhandanstalt gestellt. Ihre Privatisierung bekam absoluten Vorrang, auch vor der Sanierung. Zahllose Betriebe wurden liquidiert, und 87 Prozent der privatisierten kamen in westdeutsche Hände. Bestenfalls wurden die im Osten Filialbetriebe von Westkonzernen. Schlimmerenfalls werden sie gekauft und dichtgemacht, um Konkurrenten auszuschalten und um mit ihren Grundstücken und Immobilien zu spekulieren. Das Ergebnis war eine Vernichtung gesellschaftlichen Reichtums von ungeheurem Ausmaß. Am 19. Oktober 1990 veranschlagte der damalige Präsident der Treuhand, Detlev Karsten Rohwedder, den Wert des zur Privatisierung anstehenden »ganzen Salats« auf 600 Milliarden DM; als die Treuhand Ende 1994 ihre Pforten schloss, wurde statt dessen ein Minus von 256 Milliarden angegeben: Werte von rund 900 Milliarden waren vernichtet worden.

Noch höher waren die sozialen Kosten. Nach amtlichen Schätzungen waren Ende 1989/Anfang 1990 in den dann unter die Kontrolle der Treuhand geratenen Unternehmen 4,1 Millionen Menschen beschäftigt. Ende 1994 waren davon nur noch 104.000 geblieben. Die Treuhand pries als einen großen Erfolg die von den Käufern der privatisierten Unternehmen versprochenen anderthalb Millionen Arbeitsplätze. Selbst wenn wir diese Zahl für bare Münze nehmen, heißt das, dass die Treuhand innerhalb von vier Jahren zweieinhalb Millionen Arbeitsplätze vernichtet hat!

Schädliche Folgen für die Ostunternehmen hatte auch die Entscheidung, die durchlaufenden Posten zwischen Staat, staatlichen Banken und ebensolchen Unternehmen der DDR als regelrechte Kredite zu betrachten. Diese sogenannten Altschulden stellten eine weitere ungeheure Belastung für die beteiligten Unternehmen und ein phantastisches Geschenk für die Westbanken dar, welche die Ostbanken zu einem lächerlich niedrigen Preis (insgesamt 824 Millionen D-Mark) erworben hatten. Die »Altschulden« betrafen nicht nur die Industriebetriebe. Hinzuweisen ist auch auf die Kredite für das Wohnungswesen, über 20 Milliarden D-Mark, und für die Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) von rund acht Milliarden. Es verdient festgehalten zu werden, dass es ungeachtet ihrer anfangs unzureichenden Kapitalausstattung und dieser weiteren Belastung vielen Genossenschaften gelang durchzuhalten. Heute weisen sie wirtschaftliche Ergebnisse auf, die im Schnitt besser sind als die der landwirtschaftlichen Betriebe des Westens.

Eine weitere schwerwiegende Entscheidung mit negativen Folgen war der Grundsatz »Rückgabe vor Entschädigung«, demzufolge alle Eigentümer (von Grundstücken, Gebäuden oder Betrieben), die in den 40 Jahren der DDR enteignet worden waren, ein Recht auf den ehemaligen Besitz haben sollten. Daraus ergaben sich 2,17 Millionen Restitutionsfälle. Eine Maßnahme von derart schwerwiegenden Folgen ist ohne Beispiel, hat aber einen ganz einfachen Grund: 40 Jahre Geschichte sollten ausgelöscht werden. Und natürlich beginnend bei den Eigentumsverhältnissen.

Zusammenbruch und Stagnation

Die Folge der wirtschaftlichen »Vereinigung« für Ostdeutschland lässt sich in wenigen Zahlen darstellen: Binnen zweier Jahre, von 1989 bis 1991, ging das BIP um 44, die Industrieproduktion um 65 Prozent zurück. Offiziell (also registriert in den Arbeitsämtern) wurden 830.000 Menschen arbeitslos. Vor allem aber sank die Zahl der Beschäftigten um über zwei Millionen von 8,9 Millionen 1989 auf 6,8 Millionen 1991.

Der Einbruch des BIP, besonders 1990 und 1991, war gravierend. Kein einziges Land Osteuropas hat noch schlechter abgeschnitten. Und das gilt auch für die folgenden Jahre. Das mittlere jährliche Wachstum in den neuen Bundesländern von 1990 bis 2004 lag unter einem Prozent, weit niedriger als in den anderen ehemals sozialistischen Ländern. Dasselbe gilt auch für die nachfolgende Zeit, mit Ungarn als einziger Ausnahme.

Ebenso aussagekräftig ist der Vergleich zwischen dem BIP pro Kopf zwischen Ost- und Westdeutschland. 1989 betrug das BIP je Einwohner in der DDR 55 Prozent von dem der BRD, 1991 nur noch 33 Prozent. In den folgenden Jahren verkürzte sich der Abstand: 1995 sind wir bei 60 Prozent angelangt. Doch von da an verkleinerte sich die Kluft nur noch schwach. Noch 2009, also fast 20 Jahre nach der Vereinigung, betrug das BIP je Einwohner im Osten kaum mehr als zwei Drittel dessen der BRD. Betrachtet man den Beitrag Ostdeutschlands zum deutschen BIP insgesamt, so liegt dieser noch heute unter dem von 1989. Und nimmt ab: Er lag 1989 bei 11,6 Prozent, 2007 bei 11,5 Prozent, 2011 bei elf Prozent.

Zu den spektakulärsten Veränderungen, die sich in der ostdeutschen Wirtschaft nach der Währungsunion vollzogen, gehört die Entwicklung der Exporte. Diese brachen in nur zwei Jahren um 56 Prozent ein: von über 41,1 Milliarden DM 1989 auf gerade noch 17,9 Milliarden 1991. Mehr als halbiert hatten sich auch die Ausfuhren in die Länder Ostmitteleuropas, die zusammen mit der UdSSR zwei Drittel des DDR-Außenhandels ausmachten: in diesem Fall von 28,9 Milliarden 1989 auf 11,9 Milliarden 1991. Und 1994 fielen sie auf nur noch 16 Prozent des 1989 erreichten Niveaus. Der Einbruch ist so massiv, dass er sich auf den Gesamtwert der deutschen Ausfuhren nach Osteuropa auswirkt. Erst 1995 erreicht der deutsche Export dorthin praktisch wieder das Niveau von 1989: rund 61 Milliarden, gegenüber 61,4 Milliarden. Doch die ostdeutschen Exporte sind nun auf fünf Milliarden eingebrochen, und die ostdeutsche Ausfuhrquote wird fast vollständig vom Westen übernommen, der im selben Zeitraum seine Exporte von 31,8 Milliarden auf 56 Milliarden (auf 176 Prozent) steigert.
Auch die Deindustrialisierung vollzog sich äußerst schnell. Schon Ende 1991 produzierte die ostdeutsche Industrie wertmäßig nur noch ein Drittel dessen, was sie vor der »Wende« von 1989 erzeugt hatte.

Von Ende 1989 bis zum Frühjahr 1992 wurden 3,7 Millionen Vollzeitarbeitsplätze vernichtet. Und von 1992 bis 2009 gingen weitere anderthalb Millionen verloren. Ein Teil davon wurde in Teilzeitarbeitsplätze und unterbezahlte Beschäftigung umgewandelt. Andere Betroffene mussten das Heer der Arbeitslosen verstärken. 2008 lebte in Ostdeutschland ein Sechstel der Bevölkerung Deutschlands – aber die Hälfte der Arbeitslosen. Einer Studie der Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers zufolge, von der die Thüringer Allgemeine am 27. August 2014 berichtete, wird sich die Beschäftigtenzahl im Osten bis 2030 um weitere zehn Prozent verringern.

Von 1989 bis 2006 sind 4,1 Millionen Menschen aus Ostdeutschland abgewandert, doppelt so viele wie in den zehn Jahren vor dem Mauerbau 1961. Die gesamte zwischendeutsche Wanderungsbilanz (die also auch die vom Westen in den Osten gezogenen Personen enthält) liegt natürlich niedriger, bleibt aber beeindruckend: 1,74 Millionen Menschen, 10,5 Prozent der ostdeutschen Ausgangsbevölkerung.
Der Geburtenrückgang hat, zusammen mit der Abwanderung, zu einem Rückgang der Bevölkerung geführt, wie es ihn im Herzen Europas seit dem Dreißigjährigen Krieg nicht mehr gab. Darauf hat 2003 der brandenburgische Wissenschaftsminister Steffen Reiche (SPD) hingewiesen.

Eine weiteres Phänomen fällt jedem auf, der die Länder der ehemaligen DDR besucht: die Entvölkerung der Städte, vor allem jener, die industrielle Zentren waren. Zu den Folgen zählt eine ungeheure Menge leerstehender Wohnungen. Sie wurde 2003 von Manfred Stolpe (SPD), damals Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, auf 1,3 Millionen geschätzt. Die Lösung? Die Bauten einfach abreißen. So wurde aus dem Aufbau Ost über den Abbau seiner Industrien der Rückbau Ost.
Und die berühmten Transferzahlungen nach Ostdeutschland? Dazu schrieb der französische Publizist Guillaume Duval: »Die staatlichen Transferzahlungen, über die sich die Westdeutschen so beklagen«, seien in Wirklichkeit »überwiegend an den Westen in Form von Gütern und Dienstleistungen zurückgeflossen«. Ostdeutschland ist so zu einem gestützten Wirtschaftsgebiet geworden, dessen Konsum, bezahlt mit Transfers der Steuerzahler, die Westunternehmen bereichert.

Tricks zum Verschleiern

Schon 2003 schrieb der neoliberale Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn, dass »man die wirtschaftliche Vereinigung der beiden Landesteile als gescheitert ansehen kann«. Wer heute das Gegenteil »beweisen« möchte, muss zu statistischen Tricks greifen. Wie etwa dem, als Vergleichsjahr für die Berechnung verschiedener ökonomischer Indikatoren das Jahr 1991 zu nehmen, das Jahr des Tiefpunkts der ostdeutschen Wirtschaft: Auf diese Weise erscheint dann »ein Niveau, das unterhalb des DDR-Standes von 1989 liegt, noch als Verbesserung«, so der Ostdeutschlandforscher Ulrich Busch. Genau das hat jetzt, am 30. September, der Chefökonom der KfW-Bank, Jörg Zeuner, gemacht, um seine surreale Behauptung zu begründen: »Wir können heute über das zweite deutsche Wirtschaftswunder reden.«

Trotz aller Spielereien mit Zahlen und Wörtern fällt es schwer, die Dauerstagnation und die Kluft zum Westen zu verbergen. Einige Ökonomen schätzen, dass es noch mindestens 30 Jahre dauern wird, bis der Westen eingeholt ist, andere gehen von 100 Jahren aus. Die von der Regierung genannten Ziele nehmen sich recht bescheiden aus: Wenn von der Anpassung der Lebensverhältnisse die Rede ist, dient nicht mehr der Westdurchschnitt als Maßstab, sondern dessen strukturschwache Regionen, und um den Ostdurchschnitt zu heben, wird ganz Berlin zu den östlichen Bundesländern gerechnet.
»Der Osten wird auf absehbare Zeit den Anschluss an den Westen nicht schaffen«, meinte Joachim Ragnitz vom Dresdner Ifo-Institut am 4. Mai dieses Jahres in der Welt am Sonntag. Und dies ist der Preis, den die Bürgerinnen und Bürger des Ostens für den raschen politischen Anschluss der DDR an die BRD zu zahlen haben.

Aus dem Italienischen übersetzt von Hermann Kopp

Dazu auch:

Wahrheit über die Hintergründe des DDR-Mauerbaus bis zum Ausbluten der Völker heute

Über die „Mauertoten“, „MfS-Opfer“, und ähnliche BRD-Lügen über die DDR

Appell „Kinder wollen Frieden“

Braunbuch der Nazi- und Kriegsverbrecher in der BRD

und viele mehr. Einfach DDR in die Suche auf meinem Blog eingeben…

 

Ein Politischer Prozeß – Schlußwort eines Angeklagten vor Gericht

Dazu auch: „Über die Mauertoten, MfS-Opfer und ähnliche BRD-Lügen über die DDR“

Dieser Artikel wurde auf DDR-Kabinett Bochum veröffentlicht. Ich gebe ihn hier im Wortlaut wieder.

 

ARCHIV - Generalleutnant Klaus-Dieter Baumgarten, Stellvertreter des Ministers f¸r Nationale Verteidigung und Chef der Grenztruppen der ehemaligen DDR (Archivfoto von 1982). Baumgarten, ist nach Angaben seines Verlages ´edition ostª gestorben. Er erlag am Sonntag (17.02.2008) kurz vor seinem 77. Geburtstag in Zeuthen einem Krebsleiden, teilte der Verlag in Berlin mit. Baumgarten war 1996 zu sechseinhalb Jahren Haft wegen Totschlags verurteilt worden. Im Jahr 2000 wurde er vom Berliner Senat begnadigt. dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

ARCHIV – Generalleutnant Klaus-Dieter Baumgarten, Stellvertreter des Ministers f¸r Nationale Verteidigung und Chef der Grenztruppen der ehemaligen DDR (Archivfoto von 1982). Baumgarten, ist nach Angaben seines Verlages ´edition ostª gestorben. Er erlag am Sonntag (17.02.2008) kurz vor seinem 77. Geburtstag in Zeuthen einem Krebsleiden, teilte der Verlag in Berlin mit. Baumgarten war 1996 zu sechseinhalb Jahren Haft wegen Totschlags verurteilt worden. Im Jahr 2000 wurde er vom Berliner Senat begnadigt. dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++

In Erinnerung an Klaus-Dieter Baumgarten, Generaloberst und Chef der Grenztruppen der DDR
(* 1. März 1931; † 17. Februar 2008)

Hohes Gericht,

in jedem Strafprozeß wird dem Angeklagten die Möglichkeit eingeräumt, sich mit einem letzten Wort zu äußern.

Gemeinhin wird erwartet, daß der Angeklagte darin Reue zeigt und das Gericht um ein mildes Urteil bittet. Das setzt aber voraus, daß die Anklage zu Recht erhoben und die Schuld in der Hauptverhandlung zweifelsfrei bewiesen wurde.

Beide Bedingungen wurden in diesem Prozeß nicht erfüllt. (…)

Sechs Jahre nach der Vereinigung – besser gesagt, dem Anschluß der DDR durch die BRD – wird dieser Strafprozeß durchgeführt. Brauchte man solange, um die Anklageschrift zu formulieren und dann die 36. Strafkammer mit der Prozeßdurchführung zu beauftragen? Nein, es ging darum, trotz fehlender Rechtsgrundlage, erst die einfachen Soldaten, die man als „Mauerschützen“ diffamierte, zu verurteilen, um dann mit Hilfe der Massenmedien zu skandieren: Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen. Die Prozesse gegen die Soldaten der DDR waren gewollt, und die Opfer der Teilung Deutschlands werden für die Abrechnung mit der DDR mißbraucht. Ist es wirklich so, wie Herr Staatsanwalt Wenzler zu Beginn seines Plädoyers versicherte, daß dies kein politischer Strafprozeß sei, sondern es nur um die Klärung individueller Schuld ginge? Die äußeren Umstände, die politische Lage in diesem Lande und der Verlauf dieses Prozesses bestätigen, es ist ein politischer Strafprozeß. Es ist in der Tat die Abrechnung des vermeintliche Siegers mit den Besiegten.

Dieser Prozeß hat seine Geschichte, und ich glaube, für die Beurteilung meiner Verantwortung und behaupteter Schuld ist es erforderlich, darauf Bezug zu nehmen. Als die Massenmedien die ersten Prozesse gegen Grenzsoldaten ankündigten, die an der Verletzung oder am Tod von Grenzverletzern beteiligt waren, richteten Generalleutnant a. D. Leonhardt, Generalleutnant a. D. Lorenz, Generalmajor a. D. Teichmann und ich einen Brief an die Bundestagspräsidentin, Frau Prof. Dr. Süßmut, und alle Abgeordneten des Bundestages mit der Bitte, die uns unterstellten Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere für die dienstlich an der Grenze vorgenommenen Handlungen strafrechtlich nicht zu verfolgen. Die Verantwortung tragen wir.

Nachdem wir über sechs Wochen weder eine Eingangsbestätigung noch eine Antwort vom höchsten Parlament dieses Staates auf unser Anliegen erhielten, übergaben wir unseren Brief wenige Tage vor Beginn des ersten Grenzerprozesses der Öffentlichkeit. Unmittelbar darauf erhielten wir die Antwort, daß der Bundestag für eine sachliche Behandlung nicht zuständig sei und die „Durchführung von Strafverfahren im Zusammenhang mit Vorkommnissen an der ehemaligen innerdeutschen Grenze vielmehr der Arbeitsgruppe Regierungskriminalität beim Kammergericht Berlin obliegt.“Unser Versuch, die „Kleinen“ nicht hängen zu lassen, wurde vom Tisch gewischt. Die Politiker und die Justiz der BRD verwehrten uns das Recht, den Unterstellten Schutz und Fürsorge zukommen zu lassen, an ihrer Stelle Verantwortung zu übernehmen. Nach wie vor betrachte ich es als meine Pflicht als Offizier, mich um die ehemals Unterstellten zu sorgen. Ich weiß um die großen Probleme, um die sozialen und finanziellen Belastungen, um Diffamierungen und Besudelungen durch Medien, denen sie und ihre Familien ausgesetzt waren, sind oder werden. Das alles nicht, weil sie sich schuldig gemacht haben, sondern weil sie ihrem Staat entsprechend dem Fahneneid dienten. Allen Angehörigen der Grenztruppen, die der politischen Strafverfolgung ausgesetzt sind, möchte ich von hier aus sagen: Wir sind keine Kriminellen undkeine Mauerschützen, wir sind keine Soldaten, die dem Unrecht dienten. Trotz aller Verleumdungen können wir aufrecht und erhobenen Hauptes sagen: Wir haben als deutsche Soldaten unseren Anteil daran, daß der Kalte Krieg nicht zu einem heißen wurde, daß der Frieden erhalten blieb. Und aus eigenem Erleben weiß ich auch, wie wichtig Solidarität ist. Deshalb bitte ich die Grenzer aller Dienstränge: Steht zueinander, helft den strafrechtlich Verfolgten, übt Solidarität mit ihnen, gebt ihnen Kraft und Mut, kämpft für die Gerechtigkeit!

Zur Geschichte dieses Prozesses gehört auch die von der Staatsanwaltschaft gewollte und geförderte widerrechtliche Vorverurteilung der hier Angeklagten durch die Massenmedien. (…)

Es ist bezeichnend, daß die Staatsanwaltschaft ausgerechnet die Bild-Zeitung und diese Art Journalisten zu ihrem Sprachrohr wählte.

Woher hatte Bild die Anlageschrift, wer von der Staatsanwaltschaft ist gegen diesen offenen Rufmord eingeschritten, gegen die Verletzung der Unschuldsvermutung? (…)

Als eine der wichtigsten Begründungen für das strafrechtliche Vorgehen gegen Hoheitsträger der DDR wird behauptet, man dürfe den Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen, daß man nicht oder völlig unzureichend die Naziverbrechen durch die Justiz der BRD verfolgt habe. Daß dies ein verhängnisvoller Fehler war, ist unbestritten. Doch wie kam er zustande? Haben denn Tausende von Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft der BRD diesen Fehler aus Unkenntnis der Verbrechen des Naziregimes begangen? Waren sie auf Grund von Arbeitsüberlastung außerstande, Anklage zu erheben und Beweismittelverlust abzuwenden? War man personell nicht in der Lage, eine Sonderstaatsanwaltschaft II beim Landgericht Berlin dafür einzurichten? Nein, es war gewollt, die Verbrechen nur mit großer Zurückhaltung oder gar nicht zu ahnden. (…)

Ich gestehe, es ist mir sehr schwer gefallen, Ihren Vergleich der DDR und unseres Handelns mit dem Nazireich zu ertragen. Dieser Vergleich ist für mich eine unerträgliche Beleidigung, denn ich bin mein ganzes Leben dem Vermächtnis deutscher und internationaler Antifaschisten verpflichtet. Ich bekenne, ich habe Tausende von jungen Bürgern der DDR im Sinne des Antifaschismus erzogen. Unsere Kasernen trugen die Namen derer, die für ein besseres Deutschland ihr Leben gaben, und nicht die eines Generalfeldmarschalls Dietl oder anderer, die dem Nazireich treu gedient haben. Ich bin Herrn Rechtsanwalt Schippert für seine menschlich bewegenden, überzeugenden Worte dankbar, die er fand, als er diesen unerhörten Vergleich auch juristisch fundiert zurückwies.

Im Plädoyer der Staatsanwaltschaft heißt es sinngemäß: „Nicht der Kalte Krieg tötete DDR-Bürger, sondern Menschen.“ Das ist zweifelsfrei richtig. Nur, Herr Staatsanwalt, Ihre Betrachtungsweise ist nach wie vor aus dem geschichtlichen Zusammenhang gerissen, unvollständig, sie ist demagogisch. Jeder Krieg- auch der Kalte Krieg – wird von Menschen vorbereitet und geführt, immer mit konkreten politischen, weltanschaulichen, aber insbesondere wirtschaftlichen Zielstellungen. Die Kriege in diesem Jahrhundert, angezettelt um die Neuverteilung der Einflußsphären und geführt insbesondere von den Herrschenden in Deutschland, kosteten bekanntlich im ersten Weltkrieg über zwanzig Millionen Menschen und im zweiten Weltkrieg über fünfzig Millionen Menschen das Leben. Es gab Zerstörungen unvorstellbaren Ausmaßes. Millionen Menschen wurden obdachlos oder verloren ihre Heimat. Wer zählt die Opfer dieser Verbrechen an der Menschheit? Wer verfolgt ihre Täter, wie es im Potsdamer Abkommen gefordert war? Die Staatsanwaltschaft dieses Landes hat es versäumt, gegen diese Art von Regierungskriminalität wegen Verstoßes gegen das Potsdamer Abkomme zu ermitteln.

Haben Sie, Herr Wenzler, oder Sie, Herr Schmidt, gegen einen Offizier oder General der Wehrmacht oder der SS, die in dieser Bundesrepublik in der Bundeswehr in leitenden Positionen dienten oder hohe Pensionen erhalten, die ihre Auszeichnungen, ihre Ritterkreuze für ihr militärischen Handlungen gegen fremde Völker öffentlich auch an der Uniform der Bundeswehr tragen dürfen, Ermittlungen geführt oder sie angeklagt? Sie verfolgen diejenigen, auf die schon die Nazis Jagd gemacht haben. Ich bin überzeugt, hätte ich den Dienstgrad eines Generaloberst der Wehrmacht, ich würde von keiner Staatsanwaltschaft dieses Landes behelligt werden, kein Gericht würde einen solchen Prozeß wie diesen gegen mich durchführen. Die deutsche Justiz befindet sich auch hier in ihrer Traditionslinie.

Rote Generale, seien es die in Gefangenschaft geratenen Generale der Sowjetarmee oder des Spanischen Bürgerkrieges, die der Nationalen Volksarmee oder der Grenztruppen, werden in Deutschland natürlich anders behandelt. Wir werden verfolgt und verurteilt, obwohl wir keine Krieg geführt haben, obwohl wir keine Kriegsverbrechen begingen und uns keiner Menschenrechtsverletzung schuldig gemacht haben. Unser Verbrechen besteht allein darin, einen Beitrag dafür geleistet zu haben, daß die DDR für vierzig Jahre dem Zugriff für Profit und Ausbeutung entzogen wurde.

Was, Herr Staatsanwalt, geschah mit den Menschen, die Soldaten der DDR erschossen? (…) In unserem Anklagezeitraum wurden vier Angehörige der Grenztruppen ermordet. Die Namen ihrer Mörder stehen in keiner Anklageschrift (…). Die Mörder kalkulierten den bestehenden Rufmord an Grenzsoldaten ein und wußten, daß sie in der BRD für ihre Taten gerichtlich nicht verfolgt werden oder allenfalls symbolische Strafen zu erwarten hatten. Was rechtfertigt solche Handlungen und ihre Nichtverfolgung? Keinem Auslieferungsersuchen der DDR wurde stattgegeben. War das keine Aufforderung für weiteres gesetzwidriges Handeln? Wie sagten Sie doch, Herr Staatsanwalt? „Nicht der Kalte Krieg tötete DDR-Bürger, sondern Menschen.“

Ich wiederhole nochmals, mir geht es nicht um Aufrechnung des Leids. Es ist aber notwendig, gleiche Maßstäbe anzulegen. Das Leben eines jungen Grenzsoldaten, der Schmerz dieser Mutter um ihren Sohn, der sein Leben lassen mußte, ist nicht weniger wert. Auch deshalb darf man nicht zulassen, daß die Geschichte einseitig betrachtet wird und mit politischen Strafprozessen verfälscht werden soll.

Dieser Prozeß ist auch ein sichtbarer Beweis dafür, daß mit unterschiedlichem Maß gemessen wird, wenn es um die Sicherung der Staatsgrenze geht. Wie die Regierung der BRD und ihre zuständigen Organe – darunter auch die Gerichte – die Anwendung der Schußwaffen an den Grenzen der Bundesrepublik bewertet, untersucht beziehungsweise strafrechtlich verfolgt, wird aus einem Schreiben des Bundesministerium des Innern vom 22. September 1994 [1] ersichtlich: Auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten des Bundestages Frau Dr. Dagmar Enkelmann an die Bunderegierung, wie oft es seit Bestehen der BRD im Bereich ihrer Staatsgrenze durch Angehörige des BSG, der Bayrischen Grenzpolizei, durch Polizeibeamte der Länder, durch Besatzungstruppen beziehungsweise der verbündeten Truppen zum Schußwaffengebrauch kam und in wie vielen Fällen gegen die Schützen strafrechtliche Verfahren und mit welchem Ergebnis eingeleitet wurden, teilte das BMI in besagtem Schreiben folgendes mit: „Der Schußwaffengebrauch richtet sich streng nach dem Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes unter besonderer Berücksichtigung des darin enthaltenen Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit. Eine zahlenmäßige Erfassung der gewünschten Angaben erfolgte nur im Bereich des BGS sowie bei der Bayrischen Grenzpolizei für die Jahre 1981-1992 an der deutsch-österreichischen Grenze. Insgesamt sind 11 strafrechtlich/dienstliche Verfahren eingeleitet worden. Von denen sind 5 noch nicht abgeschlossen, und 4 Verfahren wurden eingestellt. Zu 2 Verfahren aus 1977 wurden die Unterlagen unter Beachtung der Aufbewahrungsfrist bereits vernichtet. Der Ausgang ist insoweit nicht mehr feststellbar.“ Kann es denn aus anderen als politischen Gründen möglich sein, daß es in der BRD nicht einmal einen Überblick über die Verletzten und Toten durch Schußwaffengebrauch an den Grenzen gibt und daß zum Beispiel Unterlagen von 1977 bereits vernichtet sind? (…)

Hohes Gericht, nach fast einem Jahr Verhandlungsdauer stellt sich mir dieser Prozeß so dar: Im Unterschied zu dem abgeschlossenen und den bisher laufenden Prozessen gegen Hoheitsträger der DDR, die wegen der gleichen Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft vor bundesdeutschen Gerichten stehen, hat diese Kammer darauf verzichtet, zunächst unsere Pflichtenlage zu behandeln und zu prüfen, ob wir gegen das Recht der DDR oder das Völkerrecht verstoßen haben. Obwohl die Kausalität zu den hier behandelten Fragen nach DDR-Recht nicht gegeben war, wurde das Bestreben offensichtlich, an den uns von der Staatsanwaltschft zur Last gelegten Einzelfällen unsere Schuld zu beweisen.

Die bis ins Detail behandelten Vorgänge waren offensichtlich auch dafür bestimmt, das Mitgefühl für die Betroffenen und Emotionen zu wecken und die Angeklagten als Personen darzustelle, denen das Leben von Menschen nichts bedeutet, die Handlanger und Mitgestalter des Unrechtsstaates DDR waren.

Gleich zu Beginn das Prozesses drohte der Herr Vorsitzende ohne jeden Anlaß, er werde es nicht zulassen, daß die Opfer beleidigt oder gedemütigt werden. Das hatte, Herr Vorsitzender, auch niemand in der Absicht. Wir haben Respekt und menschlichen Anstand gegenüber Betroffenen. Aber es muß doch wohl gestattet sein, Widersprüche in den Aussagen und auch bewußte Falschdarstellungen deutlich zu machen. Und betrachtet man die einzelnen Fälle, so gibt es viele, sehr viele ungeklärte Fragen und Widersprüche. Wenn schon diese bedauerlichen Vorfälle – unter Umgehung der Kernfragen dieses Prozesses – als Beweis unserer Schuld dienen sollen, wäre es die Pflicht der Richter gewesen, jeden Fall unvoreingenommen und vollständig zu klären. Das war nicht der Fall. (…)

Alle Dokumente der Grenztruppen stehen dem Gericht dank unserer Aufbewahrung lückenlos zur Verfügung, keines wurde vernichtet, denn wir gingen immer davon aus, daß unser Handeln den Gesetzen unseres Staates entspricht und die Dokumente dies belegen. Angesichts der hemmungslosen Jagd der Staatsanwaltschaft II auf Angehörige der Grenztruppen aller Dienstgradgruppen frage ich mich heute, ob die Aufbewahrung – wegen dieser Folgen – richtig war. Alle Dokumente haben die Staatsanwaltschaft zudem nicht gehindert, in ihrem Plädoyer unter deren Ignorierung an ihren verleumderischen Behauptungen festzuhalten.

Wiederholt haben wir hier unser Mitgefühl für die Betroffenen zum Ausdruck gebracht. Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft sind für uns Betroffene auch die Grenzsoldaten, die in Ausübung ihres Dienstes verletzt oder ermordet wurden. Wo stehen ihre Kreuze, wer legt zu ihrem Gedenken Kränze nieder? Die Erinnerung an diese Opfer soll restlos getilgt werden. Wir brachten unser Mitgefühl nicht zum Ausdruck, weil es zeitgemäß ist oder um einmal im Jahr – zum 13. August – die Opfer zu betrauern oder um sie, wie von den Politikern, für politische Ziele zu mißbrauchen. Unser Mitgefühl ist aufrichtig. Wir wissen um die Verantwortung eines Militärs für das Leben der Unterstellten, aber auch um die Achtung des Lebens von Menschen, die sich – wie das Gericht festgestellt hat – einer Rechtsverletzung schuldig gemacht haben. (…)

Man hat mir zu Beginn des Prozesses zu verstehen gegeben, daß den Vertretern der Nebenklage in Grenzerprozessen alles Mögliche und Unmögliche gestattet wird. In der Tat, Nebenkläger haben sich des öfteren in eine Rolle begeben, die jeder selbst bewerten mag. Das Plädoyer der Rechtsanwältin Westphal hat in erschütternder Weise deutlich gemacht, wie groß ihre Wissenslücken über das Leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse in der DDR sind. Für sie und für andere, die hier über uns zu Gericht sitzen, ist die DDR der Ausdruck des Bösen schlechthin. Folgt man ihrer Verhaltenslinie, so hatte die DDR 32 Millionen Bürger – nämlich 16 Millionen Unterdrücker und 16 Millionen Unterdrückte. In der Tat, Frau Westphal, haben wir bei der Suche nach Alternativen Fehler gemacht, unverzeihliche, die subjektiv – aber auch objektiv begründet waren. Unser Wohlstand in der DDR war ein bescheidener, was uns aber nicht unglücklich gemacht hat. Das Geld, der persönliche Reichtum, waren nicht das Maß aller Dinge. Es mangelte an manchem, aber insbesondere an vielem, was die Bürger der neuen Bundesländer nunmehr im Überfluß bekommen haben.

Um nur einiges davon zu nennen: Arbeitslosigkeit in einer Größenordnung, wie sie in Deutschland lange nicht zu verzeichnen war; Kränkungen und Demütigungen, Enteignungen und Strafrenten; Plattmachen von Industrie und Landwirtschaft; Abfackeln von Menschen und Unterkünften; eine Kriminalitätsrate unvorstellbaren Ausmaßes, Drogentote, Jugend ohne Lehrstellen und Perspektive, soziale Unsicherheit, eine Selbstmordrate bisher nicht gekannter Größenordnung, Obdachlosigkeit u.v.a.m. Ein Reisepaß, der auch nur etwas nützt, wenn man Geld hat, wiegt das wahrlich nicht auf. (…)

Herr Vorsitzender, Sie haben meinem Verteidiger und mir den Vorwurf gemacht und uns unterstellt, wir würden den Prozeß verzögern. Warum sollten wir das? Nicht wir wollten diesen Prozeß, und jeder Tag in diesem Gerichtssaal ist für mich eine erneute Demütigung. Es ist für mich unerklärlich, warum der Herr Vorsitzende – der doch unparteiisch sein soll – ohne Rücksicht auf das erkennbare Bemühen um Sach- und Rechtsaufklärung sozusagen „kurzen Prozeß“ macht. Die wohl am meisten gehörte Entscheidung im Verlaufe dieses Prozesses lautete „abgelehnt“. Warum wird ein völkerrechtliches Gutachten zu hier wichtigen Sach- und Rechtsfragen abgelehnt? Sind bundesdeutsche Richter allwissend und unfehlbar?

Es könnte Ihrer Autorität doch nur nützen, wenn auch von international kompetentenRechtswissenschaftlern die Rechtmäßigkeit dieses Prozesses bestätigt wird. Oder ist bekannt, was das Ergebnis solchen Gutachtens wäre, und man will das nicht wissen? Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß das schnell angestrebte Urteil in diesem Prozeß dazu dienen soll, die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ebenso zu beeinflussen, wie das in den Spionageverfahren auch versucht wurde. (…)

Über vierzig Jahre- die meiste Zeit meines Lebens – lebte ich in der DDR. (…) Dieser Staat war für mich eine Alternative zum Kapitalismus. Die DDR war für mich der antifaschistische Staat auf deutschem Boden, der sich konsequent für Völkerfreundschaft und Frieden einsetzte, in dem es unmöglich war, daß Nazigrößen in Staat und Gesellschaft weiter Einfluß besaßen. Ich erlebte die DDR wie alle ihre Bürger, die die Gesetze ihre Staates achteten, als einen Staat, der

  • niemals territoriale oder Besitzansprüche an andere Staaten gerichtet hat,
  • der das Leben und die soziale Sicherheit seiner Bürger schützte,
  • der für jeden das tägliche Brot und ein Dach über dem Kopf garantierte.

Breit verankert waren gegenseitige Hilfsbereitschaft, Solidarität und Gemeinschaftssinn. Dieser Staat war für mich verteidigungswürdig, und deshalb habe ich ihm treu gedient … die DDR … war trotz aller Unzulänglichkeiten und Fehler der bessere deutsche Staat im Vergleich zu den bisher existierenden. (…)

Hohes Gericht, zu Sicherheits- und militärpolitischen Aspekten und zu militärischen Fragen habe ich mich im Verlaufe des Prozesses geäußert und auf die überprüfbare Beweisführung in den Anträgen der Verteidigung verwiesen. Wenn man sich – wie ich – im sechsten Jahrzehnt seines Lebens befindet und – wie es heißt – unbescholten durch sein Leben gegangen ist, wird unbegreiflich, vor einem Strafgericht wegen korrekter Pflichterfüllung wegen Totschlages angeklagt zu sein. Dieser Tatbestand ist bekanntlich daran geknüpft, einen Menschen zu töten. Ich war Soldat und meinem Staat verpflichtet, Gesetzestreue war Bestandteil meines Lebens. Deshalb weise ich den Vorwurf der Anklage, ich wäre ein Totschläger, nochmals mit aller Entschiedenheit zurück. Dieser ungeheuerliche Vorwurf wird auch nicht gemildert durch die Abwiegelung, wir wären keine „gewöhnlichen Kriminellen“. (…)

Oberst Gertz, der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, hat mir nach Kenntnisnahme der Unterlagen, die der Verfolgung von Generalen der DDR zugrunde liegen, in einer ausführlichen Stellungnahme u.a. mitgeteilt:

Zitat:

„Als gelernter Jurist, dem es auf Grund der Unterlagen ermöglicht wurde, eine Bewertung vorzunehmen, gehen ich nach dem Studium der Anklageschrift nunmehr davon aus, daß dem Versuch der Staatsanwaltschaft, Sie und die übrigen Angeklagten dafür verantwortlich zu machen, den Grundbefehlen nicht widersprochen zu haben, kein Erfolg beschieden sein kann. … „

In unserer Gemeinsamen Erklärung vom 3. 11. 1995 heißt es: „Es gibt keine reale Möglichkeit zur Verteidigung, wenn das Recht der DDR und das Völkerrecht nach aktuellen politischen Bedürfnissen der BRD verfälscht werden, um dadurch eine Verurteilung auf scheinlegaler Basis zu erzwingen. Wir sind dennoch entschlossen, uns trotz hoffnungsloser Lage nach Kräften zu wehren und um unser Recht und unsere Ehre als Bürger der DDR zu kämpfen.“(…)

Dazu auch: „Über die Mauertoten, MfS-Opfer und ähnliche BRD-Lügen über die DDR“

Planwirtschaft und Marktwirtschaft

Originalartikel: http://www.marxistische-aktion.de/materialien/info-broschuren/info-planwirtschaft-marktwirtschaft/

Über Effizienz, Ressourceneinsatz und Verschwendung im Kapitalismus und danach

Fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende des real existierenden Sozialismus scheint der Kapitalismus trotz periodischer Krisen immer noch stabil zu sein. Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2009 profitierten die antikapitalistischen und sozialistischen Kräfte kaum von der aktuellen Wirtschaftskrise, während eher eine Hinwendung der Bevölkerung zur politischen Rechten in fast allen Ländern stattfand. In Deutschland stieg die FDP, also die Partei, die sich am uneingeschränktesten zum freien Markt bekennt, von 6,1 auf 11%[1].

Trotzdem zeigen Umfragen, dass große Teile der Bevölkerung mit den bestehenden Verhältnissen unzufrieden sind und nach Alternativen zur Marktwirtschaft suchen. Das trifft auch und gerade auf viele der Länder zu, in denen bis Ende der 80er Jahre ein sozialistisches Gesellschaftssystem existierte und in denen die öffentliche Meinung sich schlussendlich zu großen Teilen gegen dieses System wandte. Immer mehr Menschen werden sich darüber bewusst, dass das kapitalistische Weltsystem aufgrund seiner inneren Logik massenhaften Hunger bei gleichzeitiger Überproduktion, gigantische Rüstungsprojekte und imperialistische Kriege bei gleichzeitiger Verelendung weiter Teile der Welt – trotz immer besserer Möglichkeiten, dieses Elend zu bekämpfen – hervorruft. Die kontinuierliche Zerstörung unserer natürlichen Umwelt ist eine Folge der konkurrenzförmigen Jagd nach immer größeren Profiten. Für viele Menschen ist die finale Einsicht, dass der Kapitalismus nicht reformierbar ist, dass er keine Fehler hat, sondern selbst der Fehler ist, unausweichlich[2].

Wie eine sozialistische Gesellschaft aussehen soll, darüber haben sich Karl Marx und Friedrich Engels nur sehr allgemein geäußert. Klar war ihnen jedoch, dass die spezifischen Grundbestimmungen der kapitalistischen Gesellschaft im Sozialismus aufgehoben werden müssten: Während im Kapitalismus die Produktionsmittel sich in Privateigentum befinden, wären sie im Sozialismus Eigentum der Gesellschaft. Während der Produktionsüberschuss im Kapitalismus in Form des Mehrwerts von einer kleinen Kapitalistenklasse angeeignet wird, würde er im Sozialismus allen gehören und der Bedürfnisbefriedigung aller dienen. Während im Kapitalismus Investitionsentscheidungen der Anarchie des Marktes überlassen sind, wären sie im Sozialismus unmittelbares Ergebnis einer bewussten Planung[3].

Die Notwendigkeit einer Alternative wird jedoch grundsätzlich mit demselben Einwand abgeschmettert: Planwirtschaft funktioniere nicht und das habe man an der desolaten ökonomischen Situation der ehemals sozialistischen Länder gesehen. Diesem „Argument“ zufolge ist die Idee einer Produktion, die gesellschaftliche Bedürfnisse ermittelt und befriedigt, zwar vielleicht menschenfreundlicher als die kapitalistische Konkurrenz – aber eben „nicht umsetzbar“. Zumindest, so die Apologeten des Kapitalismus, schaffe die Planwirtschaft aufgrund ihrer inhärenten Ineffizienz nur einen bedeutend geringeren Lebensstandard.

Hier kann es nicht darum gehen, alle Lügen und Vorurteile zu entlarven, die die tatsächlichen Verhältnisse in diesen Ländern verzerrt dargestellt haben (wie etwa die Behauptung eines angeblichen „Staatsbankrotts“ der DDR[4]) – denn dass es erhebliche ökonomische Probleme in diesen Ländern gab und dass diese maßgeblich zur Zerstörung der sozialistischen Gesellschaften beitrugen, gilt uns – leider – als erwiesen. Es geht hier auch nicht darum, die ökonomische Rückständigkeit der Sowjetunion und Osteuropas im Vergleich zu Westeuropa, Japan und den USA aus den historischen Gegebenheiten, nämlich den viel schlechteren Ausgangsbedingungen zu erklären.

Hier wird es darum gehen, die Idee einer sozialistischen Planwirtschaft, also die Idee einer Überwindung des Verbrechens Marktwirtschaft und einer humanen Gesellschaft, grundsätzlich und für die Zukunft zu verteidigen. Es geht ferner darum, die an den Universitäten hegemoniale bürgerliche Volkswirtschaftslehre zu widerlegen, deren einzige Funktionen die Rechtfertigung und das Zurechtlügen der weltweiten kapitalistischen Barbarei und konstruktive Vorschläge zu ihrer Verwaltung sind.

Ziel dieser Schrift ist es, eine möglichst große Zahl von Menschen zum kritischen Nachdenken anzuregen und zum organisierten Engagement für eine bessere Welt zu bewegen: Für die sozialistische und kommunistische Gesellschaft.

Wir nennen im Folgenden eine ganze Reihe schwer wiegender Argumente für unsere These, dass eine sozialistische Planwirtschaft nicht nur humaner ist als die Marktwirtschaft, sondern, gemessen an Inputs und Outputs der Produktion, auch wesentlich effizienter. Ein nachvollziehbares Plädoyer für den Sozialismus setzt voraus, sich mit dem Kapitalismus, zu dem er eine Alternative darstellen soll, auseinanderzusetzen. Es muss der Nachweis geführt werden, dass der Kapitalismus tatsächlich für extremes Elend und Zerstörung verantwortlich ist. Es muss verständlich gemacht werden, weshalb der Kapitalismus für eine ökonomisch effiziente, zielführende Verwendung der produktiven Ressourcen ein Hindernis ist – und nicht, wie seine Apologeten behaupten, die einzige Produktionsweise, in der Effizienz überhaupt gegeben sei[5].

1) Es gibt im Sozialismus keine Arbeitslosigkeit. Eine Planwirtschaft beruht auf dem Prinzip, die verfügbaren Ressourcen in einer Gesellschaft zu quantifizieren und rationell auf die entsprechenden Produktionsorte zu verteilen. Eine dieser Ressourcen ist die menschliche Arbeitskraft. Wenn im Kapitalismus neue Maschinen eingeführt werden oder die Wirtschaft in eine Rezession gerät, werden massenhaft Arbeitskräfte entlassen, weil es keinen Profit mehr abwirft, sie weiter zu beschäftigen. Die sozialistische Produktion hat aber – anders als die kapitalistische – den Profit nicht als Ziel (es gibt in ihr ja gar keinen Profit mehr), sondern die Befriedigung der Bedürfnisse. Es ist offensichtlich, dass Arbeitslosigkeit von dieser Perspektive aus überhaupt keinen Sinn ergibt: Wenn die notwendige Arbeit für die gesamte Gesellschaft weniger wird, würde man in einer Planwirtschaft niemanden entlassen, sondern einfach die Arbeit neu aufteilen, sodass jeder weniger arbeiten muss! Somit hätten alle Mitglieder der Gesellschaft einen kürzeren Arbeitstag, mehr Freizeit und trotzdem einen höheren Konsum. Im Kapitalismus dagegen verlieren viele Menschen ihre Anstellung und sinken in die Armut ab. Im Mittelalter waren die meisten Menschen sehr arm, weil die Produktivität niedrig war und daher nur wenige Konsumgüter hergestellt wurden. Dass heute Menschen arm werden, weil zu viel produziert wird, stellt einen unerträglichen Widerspruch dar! Indem man also all jene Menschen integrierte, die im Kapitalismus überflüssig sind, ließe sich die Produktion pro Kopf ganz erheblich steigern. Das trifft besonders auf die unterentwickelten Länder zu, in denen der Anteil der Bevölkerung, der keine Lohnarbeit leistet sondern sich durch Subsistenzwirtschaft, Kleinkriminalität oder buchstäblich vom Müll ernährt, sehr hoch ist.

2) Es gibt im Sozialismus keine zyklischen Wirtschaftskrisen. Alle Ressourcen sind Eigentum der Gesellschaft. Weil sie nicht mehr dem Zweck dienen, den Profit zu erhöhen, sondern die Bedürfnisse der Menschen befriedigen sollen, wird man versuchen, ihre Ausnutzung zu jedem Zeitpunkt optimal und möglichst effizient zu gewährleisten. Im Kapitalismus brechen dagegen in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen zyklische Krisen aus. Marx hat gezeigt, dass diese Krisen notwendigerweise zum Kapitalismus dazugehören und nicht etwa, wie bürgerliche Wirtschaftswissenschaftler behaupten, an übermäßigen Staatsinterventionen liegen. Während dieser Krisen wird regelmäßig ein großer Teil der Produktionsanlagen stillgelegt, weil es sich nach Maßstab des Profits über längere Zeiträume nicht lohnt, sie zu benutzen. Es ist leicht vorstellbar, welche gigantischen Verluste der Gesellschaft dadurch entstehen: Würden nicht regelmäßig große Teile der Produktion ausfallen, könnte man viele Probleme allein durch die somit zusätzlich verfügbare Produktivkraft mit Leichtigkeit beheben. Die ständige Vollausnutzung der vorhandenen Produktionsanlagen ist ein wichtiger Vorteil einer sozialistischen Wirtschaft.

3) Der tendenzielle Fall der Profitrate verhindert in steigendem Maße die Entwicklung der Produktivkräfte. Damit vorhandenes Geld investiert, also zu Kapital gemacht wird, muss ein Profit einer gewissen Höhe in Aussicht stehen. Verringern sich die Profiterwartungen, geht auch die Investitionstätigkeit zurück und Kapital liegt brach. Umgekehrt erhöht brachliegendes Kapital das Angebot an Kapital, ohne dass die zahlungsfähige Nachfrage wächst und senkt so die Profite. In Zeiten mit niedrigen Profiterwartungen lohnen sich Verbesserungen der Produktion kaum und werden daher nicht eingeführt. Auch die Öffnung neuer Produktionszweige findet nicht statt, denn die Absatzmöglichkeiten sind ja schon für die vorhandenen Zweige zu gering. Die Ökonomie wird zur Schranke der menschlichen Kreativität, statt sie zu befördern.

Marx weist im dritten Band des „Kapital“ nach, dass mit der kapitalistischen Entwicklung der Anteil der menschlichen Arbeit an der Verwertung des Kapitals (bei Marx heißt dieser Anteil „variables Kapital“) im Vergleich zum Anteil der Maschinen und Rohstoffe („konstantes Kapital“) immer mehr abnimmt. Um eine bestimmte Masse Kapital in Bewegung zu setzen, werden also relativ immer weniger Hände benötigt. Da es aber einzig diese menschlichen Hände sind, die den Wert und Mehrwert produzieren, muss bei fallendem Anteil der menschlichen Arbeit auch die Produktion von Mehrwert, also von Profit, fallen. Dadurch wird mit einer gegebenen Menge Kapital (z.B. 1 Mio. €) ein sinkender Profit erzielt (z.B. von 100.000 auf 80.000 € jährlich). Die Profitrate fällt daher im Kapitalismus mit der Notwendigkeit eines Naturgesetzes[6]. Das bedeutet aber nichts anderes, als dass rentable Anlagen für das Kapital immer schwieriger zu finden sind und daher Wirtschaftskrisen immer häufiger und auch tendenziell schwerer werden sowie dass die darauf folgenden Rezessionsphasen länger dauern. Die konjunkturzyklisch bedingte Einschränkung der Produktion wird also vertieft und betrifft zyklenübergreifend langfristig die gesamte Wirtschaftsentwicklung. Dadurch werden die bestehenden Kapazitäten und Entwicklungsmöglichkeiten noch weniger genutzt. Der tendenzielle Fall der Profitrate und seine negativen Folgen für die Menschheit können nur überwunden werden, wenn der Kapitalismus überwunden wird. Den Fall der Profitrate unter Bedingungen der Warenproduktion und der Produktion für den Profit (also den Bedingungen des Kapitalismus) aufzuhalten, würde voraussetzen, dass es gelänge, die Entwicklung der Produktivkräfte vollständig aufzuhalten. Das wäre aber nicht nur unmöglich zu bewerkstelligen sondern würde auch den einzigen Aspekt hinfällig machen, unter dem der Kapitalismus historisch eine gewisse positive Rolle gespielt hat: Die Entwicklung der Produktivkräfte und den Aufbau einer produktiven Basis, an die die sozialistische Produktionsweise anschließen könnte.

4) Im Sozialismus würden überflüssiger Luxuskonsum und der Konsum der herrschenden Klasse abgeschafft. Ziel des Sozialismus ist es, dass jeder Mensch auf dem Planeten Zugang zu den Mitteln bekommt, seine elementaren Grundbedürfnisse zu befriedigen. Darüber hinaus können die Natur und die heutige hohe Arbeitsproduktivität aufgrund des technischen Fortschritts der gesamten Weltbevölkerung einen würdigen Lebensstandard zur Verfügung stellen. Mahatma Gandhi sagte: „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht genug für jedermanns Gier“. Kein Mensch braucht eine persönliche Jacht, einen Privatjet und mehrere Autos, um ein glückliches Leben führen zu können. Der Luxuskonsum einer kleinen Minderheit der Menschheit ist viel größer als jedes Bedürfnis, das sich durch die Vernunft rechtfertigen ließe. Gleichzeitig ist eine riesige Anzahl Menschen von der Befriedigung selbst der überlebensnotwendigen Bedürfnisse ausgeschlossen.

Viele „Bedürfnisse“ werden außerdem erst künstlich von der kapitalistischen Gesellschaft erzeugt, um neue Absatzmärkte zu schaffen: Ob es ohne den Kapitalismus Menschen gäbe, die ein Bedürfnis nach 500 verschiedenen Handy-Klingeltönen, nach Markenkleidung oder Esoterik-Artikeln hätten, ist sehr fraglich.

Wenn die Gesellschaft mehrheitlich entscheidet, einen Teil der Produktion für überflüssig zu erachten und daher auf ein Minimum zurückzufahren, werden Kapazitäten in anderen Produktionszweigen frei: Beispielsweise in der Krebsforschung oder der Bekämpfung tödlicher Viren.

5) Der Sozialismus schafft das Eigentum an Grund und Boden ab. In vielen unterentwickelten Ländern herrscht eine kleine Klasse von Grundbesitzern über die landwirtschaftliche Produktion. Da ihr alleine der kultivierbare Boden gehört (man nennt das ein natürliches Monopol), erfährt sie keine Konkurrenz von außen[7] und hat daher keinen Grund, die Produktion zu verbessern. Der Großgrundbesitz führt deshalb immer dazu, dass der landwirtschaftliche Profit für fürstliche Anwesen und übermäßigen Konsum ausgegeben wird statt für produktive Investitionen. Außerdem führt das Monopoleigentum am Boden dazu, dass im Kapitalismus kaum etwas für einen verbesserten Schutz des Bodens, z.B. durch den Anbau verschiedener Pflanzensorten anstelle von Monokulturen, getan wird. So kommt es zu einer übermäßigen Ausbeutung der fruchtbaren Erdschicht (Humus), die den Boden erodiert und langfristig unfruchtbar macht. In einer sozialistischen Gesellschaft wäre die begrenzte Belastbarkeit der Böden ein Faktor, dem in der Wirtschaftsplanung grundsätzlich Rechnung getragen werden müsste. Monokulturen würde man weitgehend vermeiden und einen diversifizierten Anbau komplementärer Arten einführen, der den Boden mit den Nährstoffen anreichern würde, die er durch den Raubbau verloren hat[8].

6) Eine globale klassenlose Gesellschaft braucht keine Rüstungsproduktion und keinen Krieg.
Wenn es keine Konkurrenz mehr um Ressourcen und Absatzmärkte gibt und wenn die Jagd nach monopolistischen Extraprofiten beendet worden ist, sind die Hauptursachen von Kriegen abgeschafft. Kriege werden nicht geführt, um brutale Regime zu stürzen und den Menschen zu helfen. Sie werden auch nicht geführt, weil der Mensch angeblich seiner „Natur“ nach „böse“ ist. Sie wurden früher geführt, weil Ressourcen und Sklaven knapp waren, weil Staaten miteinander konkurrierten, aus religiösem Fanatismus und vielleicht, weil ein irrationaler Ehrenkodex die Herrscher dazu anstiftete. Heute werden sie geführt, weil die Monopolkonzerne damit ihre Profite sichern und erhöhen können. Im Zeitalter des Monopolkapitalismus wird es immer schwieriger, Profite noch gewinnbringend zu investieren, sodass das Großkapital Investitionsmöglichkeiten und Absatzmärkte im Ausland erschließen muss[9]. Diese Öffnung neuer Märkte erzwingen die imperialistischen Staaten für ihre Monopole notfalls auch mit Gewalt. Außerdem ist der Rüstungssektor, der ja vom Staat gefördert und finanziert wird, immer eine willkommene Anlagemöglichkeit.

Eine Welt ohne Krieg bedeutete nicht nur, dass der Menschheit sehr viel Elend, Brutalität und Tod erspart würde. Sie bedeutete auch, dass ein riesiger Teil der gesellschaftlichen Produktion, der im Kapitalismus für die Erforschung und Herstellung von immer tödlicheren Waffen aufgewendet wird, nun für andere, sinnvolle Zwecke genutzt werden könnte.

Allein im Jahr 2008 lagen die weltweiten Militärausgaben über 1,2 Billionen US$, wovon allein der Militärhaushalt der USA 564 Milliarden US$ ausmachte[10], davon Der bekannte US-amerikanische Ökonom Joseph Stiglitz hat 2008 in seinem Buch über den Krieg, den die USA und ihre Verbündeten seit 2003 im Irak führen, geschätzt, dass dieser Krieg bisher 3 Billionen US$ Kosten (!) verursacht hat[11]. Die Rüstungsausgaben der wichtigsten Militärmächte seit beispielsweise 1945, die Kosten alleine der beiden Weltkriege und des Vietnamkrieges betragen noch mal ein Vielfaches dieser Summe!!

Dabei sind die Zerstörungen, die Krieg hervorruft und die immer ein gewaltiges Ausmaß haben, noch nicht einmal mitgezählt. Die Zerstörung von Produktionsanlagen und Infrastruktur sowie die Vernichtung von Arbeitskräften oder ihre Heranziehung zum Wehrdienst sind nicht nur zutiefst inhuman, sondern bedeuten auch jedes Mal einen großen Rückschritt in der Produktivkraftentwicklung. In einer sozialistischen Gesellschaft wäre es dagegen leicht möglich, die Wissenschaftler aus dem Rüstungssektor in die Produktion von Maschinen, Chemieprodukten oder Transport- und Kommunikationsmitteln zu versetzen. Es wäre leicht möglich, die riesigen Produktionsanlagen und Ressourcen des Rüstungssektors für ganz andere Zwecke zu nutzen: Durch einen Teil der weltweiten Rüstungsausgaben wäre es möglich, die gesamte „Dritte Welt“ innerhalb einiger Jahre, im Höchstfall weniger Jahrzehnte, zu industrialisieren! Das wäre dann eine Investition in die freie Entfaltung der Menschheit, statt in ihre Vernichtung.

In der Sowjetunion ist das unter dem außenpolitischen Druck des Kalten Krieges nie geschehen, sondern man hat im Gegenteil immer mehr gesellschaftliche Arbeit für die Produktion von Waffen aufgewendet. Die ökonomischen Folgen dieser Tatsache halten wir für einen der Hauptgründe des letztendlichen Scheiterns der Sowjetunion – des ersten Versuchs einer Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.

7) Das Monopolkapital verhindert Neuinvestitionen im eigenen Sektor und führt zu Überakkumulation, die wiederum Krisen verursacht. Investitionen werden im Kapitalismus getätigt, weil die Konkurrenz die einzelnen Unternehmen dazu zwingt, die bestehenden Anlagen ständig zu erneuern, zu verbessern und durch effektivere zu ersetzen. Ziel dabei ist, die eigenen Produkte zu niedrigeren Preisen oder in besserer Qualität auf den Markt bringen zu können als die Konkurrenz. Deshalb führt die Konkurrenz nicht nur zu verbesserten Produktionsmethoden, sondern auch dazu, dass neue Methoden die Preise senken.

In der heutigen Gesellschaft kann von Konkurrenzkapitalismus aber nicht mehr ernsthaft die Rede sein. Die Produktion wird im heutigen Kapitalismus in steigendem Maß von wenigen gigantischen Unternehmungen kontrolliert. Das bedeutet natürlich nicht, dass es im heutigen Kapitalismus keine Konkurrenz mehr gäbe oder dass Konkurrenz nur noch ein Randphänomen darstellen würde. Diese Konkurrenz beruht aber nicht mehr darauf, dass in jedem Produktionszweig eine Vielzahl von Unternehmen um die Gunst der Käufer buhlt. Sie beruht jetzt darauf, dass ein oder wenige Unternehmen, die den Produktionszweig nahezu gänzlich kontrollieren, ihre Stellung gegen potentielle Aufsteiger von unten verteidigen und dass die riesigen Unternehmen zueinander in Konkurrenz um die endgültige und unangefochtene Kontrolle ihres Zweiges stehen. Sie beruht außerdem darauf, dass die Produktionszweige in gewissem Maße oft auch als ganze gegeneinander um Absatzmärkte konkurrieren und dass Banken und industrielle Unternehmungen voneinander abhängen und um die Kreditkonditionen streiten. Seit Lenin geht die marxistische Ökonomie daher von einem qualitativ neuen Stadium der kapitalistischen Entwicklung aus: Dem Monopolkapitalismus.

Wird ein Produktionszweig von einem Unternehmen kontrolliert oder von wenigen, die sich aber untereinander (stillschweigend oder als Preisabsprache) einigen können, dann kann das Monopolunternehmen die Preise innerhalb gewisser Grenzen selbst festsetzen. Es kann die Preise also auch bedeutend heraufsetzen, ohne dadurch Käufer zu verlieren. So kann der Monopolkapitalist seine Profite stark erhöhen, ohne neues Kapital investieren zu können. Würde es zusätzliches Kapital in den monopolisierten Zweig investieren, würde das Warenangebot erhöht und die Preise wieder sinken. Das Kapital macht durch eine weitere Investition gewissermaßen sich selbst Konkurrenz. Eine zusätzliche Investition würde keine neuen Profite mehr einbringen oder nur noch geringe. Wenn das monopolistische Unternehmen nun seinen (aufgrund seiner monopolistischen Position auf den Märkten meistens sehr großen) Profit realisiert hat, tritt genau dieses Problem auf: Den Profit in den eigenen Zweig investieren nützt nichts, es müssen also andere und bessere Anlagemöglichkeiten gefunden werden. Findet das Monopolkapital jedoch keine anderen Stellen, an denen aussichtsreich investiert werden kann, häuft sich immer mehr frei verfügbares Kapital an und übt Druck aus auf die Produktion, die aber keinen Absatz mehr finden kann. Die Profitraten sinken dann und die Ökonomie stagniert, weshalb wiederum massenweise Kapazitäten stillliegen, statt zum Wohle der Menschheit genutzt zu werden. Die US-amerikanischen Ökonomen Paul Sweezy, Harry Magdoff und Paul Baran argumentierten seit den 60ern daher, dass Stagnation (also: niedrige Profitraten, niedrige Auslastung der Kapazitäten und hohe Arbeitslosigkeit) im Monopolkapitalismus der Normalzustand sei und hohes Wachstum nur die Ausnahme[12]. Als Sweezy, Baran und Magdoff in den 60ern den Zusammenhang zwischen Monopolkapital und Stagnation erklärten, befand sich der Kapitalismus der USA gerade (bedingt durch Kriegswirtschaft, Automobilisierung, Konsumentenersparnisse und andere Faktoren) im dritten Jahrzehnt einer Periode mit relativ hohem Wachstum und Anzeichen von Stagnation waren noch kaum erkennbar. Schon in den 70ern lag das durchschnittliche Wachstum aber deutlich niedriger als in den 60ern (von 4,4% auf 3,3%). In den 80ern fiel es wiederum leicht ab (3,1%) und blieb in den 90ern auf diesem Niveau. In den Jahren 2000-2007 lag es nur noch bei 2,6% und wird in der Folge der Krise wohl deutlich darunter liegen[13]. An anderen wichtigen Größen wie Nettoinvestition, Beschäftigung, Reallöhne und Auslastung der Kapazitäten lässt sich dieselbe Entwicklung verfolgen. Die Prognose hat sich also bisher bestätigt. Dass durch Stagnation Menschen ihre Arbeit verlieren ist natürlich nicht nur vom Standpunkt des sinnvollen Einsatzes produktiver Ressourcen schlecht. Es verschlechtert auch den Lebensstandard der Massen und erhöht die Konkurrenz unter den Arbeitern.

8 ) Das Verschwinden der Verkaufs- und Werbekosten. In einer sozialistischen Gesellschaft wird nichts mehr für den Verkauf produziert.
Alle Produkte dienen direkt oder indirekt der Bedürfnisbefriedigung der Gesellschaft. Im Kapitalismus dagegen – wie gesagt auch in seinem monopolistischen Stadium – konkurrieren verschiedene Unternehmen um die Gunst der Käufer. Die monopolkapitalistische Überakkumulation von Kapital (wie im vorigen Punkt dargelegt) sucht ständig nach Anlagemöglichkeiten außerhalb des eigenen Produktionszweigs. Eine Möglichkeit, überakkumuliertes Kapital doch noch für die Förderung der Profite in den monopolisierten Zweigen zu verwenden ist die Werbung. Verkaufsförderung durch Werbung statt durch Preissenkungen zerstört nicht die monopolistischen Extraprofite sondern wandelt nur einen Teil davon in Werbekosten um. Das Monopolkapital kann sich dadurch auf Kosten der anderen Kapitalien (denn der Zweck von Werbung besteht ja darin, den eigenen Absatz auf Kosten der anderen zu vergrößern) nach wie vor einen überproportional großen Teil des gesellschaftlich produzierten Mehrwerts aneignen.

Die Unternehmen scheuen daher keine Kosten, den Menschen zu versichern, dass nur ihr Produkt gekauft werden sollte, weil es das beste, schnellste, schönste oder billigste auf dem Markt ist. Sehr viel Arbeitszeit wird auf die Erfindung neuer Methoden der Werbung, der Suggestion und Manipulation verwendet. Dadurch steigen die Preise, die die Konsumenten bezahlen müssen und die Konsumenten müssen sich nahezu überall und ständig von der von ihnen bezahlten Werbung belästigen lassen. Des Weiteren werden im Kapitalismus konjunkturbedingt oder um durch Zurückhaltung von Waren die Preise zu erhöhen, oft riesige Warenvorräte gebildet, die den Arbeitsaufwand für die Lagerung und Erhaltung dieser Waren in die Höhe schnellen lassen. Während diese Praktiken den individuellen Profiten förderlich sein können, bedeuten sie vom gesellschaftlichen Standpunkt aus eine ungeheure Verschwendung von Arbeit. In einer Planwirtschaft werden Vorräte nach objektiven Grundsätzen, nämlich einer empirisch fundierten Planung, gebildet und nicht nach Zufällen oder Antrieben, die sich aus dem kapitalistischen Profitprinzip ergeben. Werbung gäbe es im Sozialismus überhaupt nicht, es sei denn als gelegentliche öffentliche Bekanntmachung von neuen Produkten. So würde eine große Menge Arbeit eingespart.

9) Das Verschwinden des Finanzsektors: In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat die kapitalistische Weltökonomie unter dem Druck der realökonomischen Stagnation ihren Schwerpunkt in zunehmendem Maße auf den Finanzsektor verschoben. Sprunghaft beschleunigt hat sich dieser Vorgang seit den 1990ern. Immer mehr Kapital fließt in der Hoffnung auf schnelle Verwertung in die Spekulation auf Währungskurse, Preise oder gar politische Ereignisse. Die positiven Effekte dieser Anlagen auf die Konjunktur sind verglichen mit produktiven Investitionen zu vernachlässigen[14]. Zusätzlich beschäftigt sich eine zwar eher kleine, aber qualifizierte Gruppe von Personen mit rein finanziellen Operationen. Aus der Sicht des Kapitalismus handelt es sich hierbei nicht um eine Verschwendung von Arbeitskraft oder Kapital, denn diese sind ja erst deshalb in den Finanzsektor geflossen, weil sie in der materiellen Produktion keine gewinnbringende Anlage mehr finden. Aus der Sicht der gesamten Gesellschaft produzieren solche Beschäftigungen aber rein gar nichts und dienen dem Vorteil einer kleinen Finanzbourgeoisie. In einer sozialistischen Gesellschaft würde es einen Finanzsektor nicht geben und daher auch keine Verschwendung von Produktivkräften darin.

10) Im Sozialismus gibt es weder ein Patentwesen, noch ein Betriebsgeheimnis. Die kapitalistische Produktion ist weitgehend eine anarchische Produktion. Es gibt in der Marktwirtschaft grundsätzlich keine oberste Instanz, die absolute Kontrolle über die Investitions- und Verkaufsentscheidungen der Unternehmen hätte. Das Wesen der Konkurrenz im Kapitalismus besteht darin, dass Unternehmen nicht miteinander kooperieren, sondern gegeneinander konkurrieren. Kooperation in Form von Preisabsprachen und Kartellbildung findet zwar auch statt, aber immer mit dem Ziel, einen Vorteil in der Konkurrenz gegen andere Unternehmen zu gewinnen. Die verschiedenen Unternehmen unterhalten eigene Forschungslabore, um ihre Produktionsmethoden zu verbessern und zu verbilligen und um neue Waren auf den Markt bringen zu können. Ihr Ziel dabei ist die Erhöhung ihres Profits. Diesen Profit können die Unternehmen dann realisieren, wenn sie es schaffen, eine Innovation auszunutzen, ohne dass der Konkurrenz das auch gelingt! Eine verbesserte Effizienz erhöht den Profit für ein kapitalistisches Unternehmen also nur dann und nur so lange, wie andere Unternehmen von dieser erhöhten Effizienz nicht profitieren. Anders ausgedrückt: Die verbesserte Effizienz ist nur dann ein Vorteil, wenn die Konkurrenz ihre Waren weiterhin ineffizient produziert!

Gelingt es der Konkurrenz, z.B. durch Industriespionage oder durch Kauf die neue Technologie zu erwerben, dann ist der Vorteil verschwunden. Die Ware kann nun von allen schneller und billiger hergestellt werden, sodass keine der Firmen mehr einen Vorteil daraus zieht.

Im Sozialismus und überhaupt nach den Maßstäben der Vernunft wäre es ganz selbstverständlich, dass ein Produktionszweig die besten Wissenschaftler der ganzen Gesellschaft konzentriert und zusammenarbeiten lässt, damit möglichst schnell neue Erfindungen gemacht werden, die Arbeit einsparen, das Leben für die Menschen angenehmer machen oder z.B. den Schadstoffausstoß der Industrie reduzieren. An diesen allgemeinen Verbesserungen und dem gesellschaftlichen Ansehen, dass sie daraus gewinnen würden, hätten die Wissenschaftler selbst ein großes Interesse.

11) Neue Innovationen würden im Sozialismus sofort eingeführt und genutzt. Das heutige Stadium des Kapitalismus, der Monopolkapitalismus, beruht darauf, dass große Teile und ganze Sektoren der Produktion von einem oder sehr wenigen monopolistischen Trusts kontrolliert werden. In diesen Sektoren benötigt man ein sehr großes Einstiegskapital, um gewinnbringend zu produzieren. Deshalb ist es für kleine und mittelgroße Firmen unmöglich, den Monopolkonzernen Konkurrenz zu machen. Ohne Konkurrenz können die Monopole die Preise ihrer Waren in einem gewissen Rahmen selbst festlegen und so ihre Profite enorm steigern.

Die Produktion ist außerdem heutzutage technisch sehr weit entwickelt. Ein sehr großer Teil des investierten Kapitals wird für teure Maschinen und Technologien ausgegeben[15]. Die Maschinen, die ein Unternehmen kauft, kauft es natürlich, um damit seine Profite zu erhöhen. Der Unternehmer hofft also darauf, dass durch die Einkommen der nächsten Jahre die teure Maschine, die er gekauft hat, abbezahlt werden kann. Man nennt das die Amortisation der Maschine. Wenn eine Maschine vor ihrer Amortisation kaputt geht, hat der Unternehmer einen Verlust gemacht. Diesen Verschleiß muss er also einkalkulieren. Wenn ein Unternehmer eine Maschine kauft, für deren Amortisation er 10 Jahre benötigt, aber 5 Jahre später kommt eine deutlich bessere Maschine auf den Markt, dann muss er diese neue Maschine kaufen. Die Ausgaben für die alte lasten aber immer noch auf seiner Bilanz, da er es nicht geschafft hat, ihren Kaufpreis durch neue Einkommen auszugleichen.

Die Monopolkonzerne haben immer wieder gewaltige Anschaffungen, sie geben also große Summen für den Kauf neuer Maschinenparks aus. Wenn ein solcher Konzern eine Großinvestition in Maschinen tätigt, hat er ein starkes Interesse daran, dass in der nächsten Zeit keine Erfindung gemacht wird, die dazu führen würde, dass diese Maschinen veraltet sind. Wird eine solche Erfindung dennoch gemacht, so versucht der Konzern alles, um sie für einen bestimmten Zeitraum zu unterdrücken! Der Monopolkonzern mit den bedrohten Interessen kauft in diesem Fall das Patent für die Erfindung auf und verhindert so, dass sie angewandt wird.

Aus diesem Grund wurden beispielsweise von 1918-1939, also über zwei Jahrzehnte (!) die Elektrifizierung der Eisenbahn, die Verwendung automatischer Maschinen zur Glaserzeugung und die unterirdische Vergasung von Kohle unterdrückt[16]. Es versteht sich von selbst, dass etwas derartig Absurdes und Irrationales in der sozialistischen Produktionsweise nicht mehr stattfinden würde.

12) Die volle Ausnutzung der menschlichen Kreativität ist nur im Sozialismus möglich: Der Kapitalismus hat die Arbeitsteilung und Spezialisierung enorm vorangetrieben und dadurch die Effizienz der Produktion sehr erhöht. Dadurch hat er gleichzeitig aber eine Vielzahl von Arbeiten geschaffen, die nur noch in der Bedienung eines Hebels oder zumindest immer gleichen, monotonen Abläufen bestehen. Es ist klar, dass ein Mensch, der gezwungen ist, jeden Tag haargenau dasselbe zu tun, seine Kreativität genauso verliert wie seine Freude an der Arbeit. Die meisten Menschen gehen täglich deshalb zur Arbeit weil sie es müssen, weil sie gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um sich und ihre Familie zu ernähren. Nur eine kleine Minderheit von Menschen kann wirklich so arbeiten, wie sie es gerne tut. Das muss notwendigerweise dazu führen, dass die menschliche Kreativität, die Fähigkeit des Menschen, über das Gegebene hinauszudenken, verkümmert.

Weltweit ist die Zahl der Menschen mit einer umfassenden Bildung über das für ihre Funktion im Produktionsprozess notwendige Niveau hinaus eine kleine Minderheit. Eine Minderheit ist sie selbst in den entwickelten Industrieländern, weil es viele Arbeiten gibt, die ein Mensch ohne Allgemeinbildung und ohne entwickelte Persönlichkeit verrichten kann. Im Kapitalismus ist die Bildung immer nur ein Mittel zum Zweck: In der Schule und an der Universität wird man für den Beruf ausgebildet. Außerdem lernt man in vielen verschiedenen Fächern und auf viele verschiedene Weisen, dass das System der Marktwirtschaft (ob nun der „freien Marktwirtschaft“ oder der „sozialen Marktwirtschaft) das bestmögliche und alternativlos sei.

Im Sozialismus ist dagegen die Bildung ein Selbstzweck. Man geht zur Schule, um sich Wissen anzueignen und nicht nur, um danach effektiver arbeiten zu können. Daher gehen alle zur Schule und nicht nur eine Minderheit. Wissen ist eine Voraussetzung dafür, dass Menschen ihre Situation verstehen und, wie Kant sagt, ihren Verstand „ohne Anleitung eines Anderen“ bedienen können. Wissen ist aber auch eine Voraussetzung dafür, dass intelligente Menschen die Möglichkeit haben, ihre Fähigkeiten zu entwickeln und zu nutzen. Wenn Milliarden Menschen der „Dritten Welt“ einen Zugang zu Bildung bekämen, hätte das notwendigerweise zur Folge, dass Menschen wie Isaac Newton, Aristoteles, Hegel, Albert Einstein, Karl Marx oder Charles Darwin keine seltenen Ausnahmen mehr sondern auf allen Kontinenten zu finden wären.

Die Möglichkeiten, die sich daraus für die Entwicklung der Gesellschaft ergäben, lassen sich gar nicht abschätzen!

13) Einführung neuer Produktionstechniken zur Arbeitsersparnis: Weil die kapitalistische Produktion eine Produktion um des Profits willen ist, werden neue Produktionstechniken auch nur eingeführt, wenn sie den Profit erhöhen. Im Vergleich zu vorkapitalistischen Produktionsweisen ist diese Eigenschaft des Kapitalismus revolutionär: Sie hat dazu geführt, dass sich die menschliche Gesellschaft in den letzten 200 Jahren mit einer zuvor nie dagewesenen Geschwindigkeit entwickelt hat.

So konnten viele Produktionsabläufe und viele Tätigkeiten des täglichen Lebens sehr vereinfacht werden.

In zahlreichen unterentwickelten Ländern sind dagegen die Löhne dermaßen niedrig und die Ausbeutung dermaßen hoch, dass sich die Anschaffung neuer Maschinen nicht lohnt. Ist die Arbeitskraft sehr billig, dann lohnt es sich für den einzelnen Unternehmer, mehr Arbeitskräfte einzustellen statt eine Maschine zu kaufen, die Arbeit einsparen würde. Diese Anschaffung lohnt sich umso mehr, je höher die Löhne der Arbeiter. Sind die Arbeiter sehr gut bezahlt, so wird der Unternehmer sie gerne durch eine Maschine „ersetzen“ wollen, die insgesamt für ihn billiger ist. Es wird also im Kapitalismus massenhaft Arbeit verschwendet, einfach weil die Bezahlung sehr vieler Menschen sehr schlecht ist. Diese Menschen könnten viel sinnvollere Tätigkeiten verrichten, sie tun es aber nicht aufgrund der absurden Logik des kapitalistischen Profits!

Im Sozialismus würden Maschinen eingeführt, um das Leben der Menschen zu erleichtern und nicht, um einen Profit zu realisieren. Deshalb würden im Sozialismus neue Produktionstechniken im Durchschnitt deutlich schneller zur Anwendung kommen als im Kapitalismus. Außerdem würde Arbeitsersparnis nicht zu Entlassungen führen, sondern zu Arbeitszeitverkürzungen, da die anfallende Arbeit neu verteilt würde.

14) Im Sozialismus werden keine Produktivkräfte mehr aufgrund von Insolvenz vernichtet: Die periodisch auftretenden Wirtschaftskrisen führen erstens jedes Mal dazu, dass eine große Anzahl Unternehmen ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Banken nicht mehr nachkommen kann. Die Unternehmen gehen bankrott, sie entlassen ihre Arbeiter und legen ihre Gebäudeanlagen und Maschinen still. Wenn diese Produktionsmittel nicht später wieder für die Produktion verwendet werden, werden die Maschinen meistens verschrottet und die Gebäude dem Zahn der Zeit preisgegeben.

Der Markt hat zweitens die Tendenz, das Kapital in den Händen von immer weniger Eigentümern zu konzentrieren. Die kleinen Unternehmen werden von den großen geschluckt und die großen setzen die Konkurrenz untereinander auf erhöhter Stufenleiter fort. Es bilden sich monopolistische Zusammenschlüsse, Trusts und Kartelle, die jeweils wieder versuchen, ihre verbliebenen Gegner vom Markt zu fegen. Dass einzelne Firmen pleite machen ist somit ein ganz gewöhnliches Phänomen in einer Marktwirtschaft. Es lohnt sich nicht immer für die Sieger der Konkurrenz, alle Produktionsmittel der geschluckten Unternehmen weiterhin zu verwenden. Oft sinkt aufgrund des Zusammenschlusses und der daraus resultierenden Rationalisierungen der Bedarf an Maschinen und insbesondere auch an Gebäuden. Ein Unternehmen benötigt nicht unbedingt mehrere Fabriken oder Verkaufsfilialen am selben Ort. Das kann ebenfalls dazu führen, dass man Produktivkräfte einfach verrotten und verrosten lässt, statt sie produktiv zu nutzen.

15) Im Kapitalismus werden Waren vernichtet, um die Preise zu stabilisieren: Ökonomisch bedeutsam ist nicht das Fassungsvermögen des Magens eines Menschen, sondern der Inhalt seines Geldbeutels. Dass ein Bedürfnis nach einer Sache besteht bedeutet im Kapitalismus noch lange nicht, dass die Produktionskapazitäten auch zur Befriedigung dieses Bedürfnisses eingesetzt würden. Das geschieht nur, wenn es nach Einschätzung der Unternehmen auch genügend Menschen gibt, die dafür bezahlen können und wollen. Ob diese Einschätzung zutrifft oder nicht, ist allerdings eine ganz andere Frage, die erst ex post (im Nachhinein) durch den Markt beantwortet wird. Wird eine Ware in einer Menge produziert, die die zahlungsfähige Nachfrage deutlich übersteigt, dann können die Kapitalisten diese Ware nicht mehr zum eingeplanten Marktpreis verkaufen: Sie sind gezwungen, die Preise der im Überfluss angebotenen Ware zu senken – zumindest unter den Bedingungen des Kapitalismus der freien Konkurrenz. Im Kapitalismus der Monopole können die betroffenen Unternehmen sich auch untereinander absprechen und das Angebot künstlich verknappen, um die Preise aufrechtzuerhalten. Das geht oft einfach so, dass die überschüssigen Waren vernichtet werden. Dadurch gehen zwar die Produktionskosten unwiederbringlich verloren, aber zumindest kann ein Teil der Waren zum alten Preis verkauft werden. Da es mehr einbringt, 50 Mio. t Getreide für 120€ pro t zu verkaufen, als 100 Mio. t Getreide für 50 € pro t., wird ein Agrarkonzern wahrscheinlich lieber einige Dutzend Millionen Tonnen Getreide verbrennen. Sie einfach an bedürftige zu verschenken, würde dem Profit als Ziel der kapitalistischen Produktion widersprechen: Denn ist ein Gut erst einmal frei zugänglich (und sei es auch nur begrenzt), wird der Verkaufspreis in den Keller sinken. Ein prominentes Beispiel für eine solche Vernichtung von Gebrauchswerten: Brasilien war seit dem 19. Jahrhundert auf die Produktion von Kaffee spezialisiert. Im Zuge der Weltwirtschaftskrise nach 1929 brach die internationale Nachfrage nach Kaffee tief ein, sodass riesige Berge Kaffeebohnen unverkäuflich in brasilianischen Lagern liegen blieben. Um den Kaffeepreis einigermaßen zu stabilisieren, versuchte die brasilianische Regierung mit Kaffeebohnen ihre Dampflokomotiven zu beheizen. Da das nicht sonderlich gut funktionierte, wurde der Rest des Kaffees einfach ins Meer geschüttet. Zwischen 1931 und 1944 wurden so 78 Mio. t Kaffee vernichtet[17]. Die harte Arbeit von Millionen Menschen versank im Atlantischen Ozean und Brasiliens Volkswirtschaft war durch die Krise langfristig geschädigt. Ein schlagenderes Beispiel für die Absurdität der Marktlogik lässt sich kaum finden, weshalb Bertolt Brecht es in seiner „Ballade von den Säckeschmeißern“ lyrisch verarbeitet hat.

Im Sozialismus dagegen könnte etwas Derartiges erst gar nicht passieren, weil die Produktion von Kaffee überhaupt nicht den profitablen Verkauf zum Ziel hätte sondern seinen Genuss durch die kaffeetrinkenden Mitglieder der Gesellschaft.

16) Im Sozialismus werden Produktionsanlagen gleichmäßig erneuert und rationalisiert: Die kapitalistische Konkurrenz führt dazu, dass immer ein Unternehmen als erstes eine neue Produktionstechnik, Technologie oder Maschine einführt. Die anderen folgen immer erst nach einer Zeit nach (s. Punkt 8). Das führt dazu, dass über längere Zeiträume immer noch eine Nachfrage nach veralteten und technisch überholten Produktionsanlagen bestehen kann. Oft können sich kleinere Unternehmen auch nicht die neueste Technologie leisten, sondern müssen weiterhin mit Anlagen älteren Datums produzieren. Deshalb wird die Produktion veralteter und ineffizienter Maschinen nicht sofort eingestellt, wie es im Sozialismus der Fall wäre, sondern dauert noch eine bestimmte Zeit an.

Diese 16 Faktoren sind die wesentlichen Gründe, aus denen wir eine rationale sozialistische Planwirtschaft für ökonomisch erheblich effizienter halten als jede Form der Marktwirtschaft. Aus der Kombination all dieser Effekte könnte sich eine produktive Dynamik entwickeln, die einen Großteil der heutigen Probleme mit Riesenschritten beseitigen und der Menschheit zu einer vollkommen neuen und glänzenden Zukunft verhelfen würde. Die Marxsche Einschätzung, dass das Privateigentum an Produktionsmitteln, das einst zur enormen Entfaltung der Produktivkräfte beitrug, am Ende der kapitalistischen Entwicklung zur Schranke wird, bestätigt sich:

„Das Kapitalmonopol wird zur Fessel der Produktionsweise, die mit und unter ihm aufgeblüht ist. Die Zentralisation der Produktionsmittel und die Vergesellschaftung der Arbeit erreichen einen Punkt, wo sie unverträglich werden mit ihrer kapitalistischen Hülle.“[18]

Das Kapital verhindert die weitere Entwicklung der Produktivkräfte. Die USA als führende kapitalistische Nation und organisatorisches Zentrum des Weltkapitalismus weisen seit Jahrzehnten deutliche Stagnationserscheinungen auf: Die Weltwirtschaftskrise seit 2007/08 ist kein plötzlicher Einschnitt in einer ansonsten gesund wachsenden US-Ökonomie sondern Tiefpunkt einer langen Vorgeschichte wachsender Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals. Ähnlich wie in den USA sind auch in der BRD die Wachstumsraten seit den 50ern eindeutig rückläufig gewesen[19]. So betrug das durchschnittliche Wachstum in den 50ern etwa 7,4 %. In den 60ern wuchs das BIP durchschnittlich nur noch um 4,8%, in den 70ern um knapp 3,3%, in den 80ern um knapp 2%, in den 90ern um 2,3% und von 2000-2008 nur noch etwas über 1,4%[20]. Nennenswertes Wirtschaftswachstum ist nur noch möglich, indem immer mehr Kapital, das im produktiven Sektor (der sogenannten „Realökonomie“) nicht mehr angelegt werden kann, in den Finanzsektor fließt und ihn zu einem Vielfachen der realen Produktion aufbläht.

Kredite, die nicht zurückgezahlt werden können, werden durch Tricksereien verschiedener Art als Zahlungsversprechen immer noch weiterverkauft, sodass ihre schlechte Bonität den Profiten der Banken und Investmentfonds vorerst keinen Abbruch tut. Erst wenn der Schwindel auffliegt, macht sich die Wirkung des Ware-Geld-Widerspruchs[21] umso zerstörerischer in der allgemeinen Krise geltend. Akkumulation findet in zunehmendem Maße nur noch statt, weil die gesamtwirtschaftlichen Schulden ins Unermessliche steigen. Verschuldung ist im Kapitalismus ein ganz normaler und für das Funktionieren des Systems unverzichtbarer Vorgang, der das Wirtschaftswachstum sehr befördern kann, andrerseits aber auch Krisen verschärft. Es stimulieren aber nicht alle Schulden gleichermaßen die Produktion. In erster Linie tun das Kredite, die für produktive Investitionen ausgegeben werden. Angesichts der Stagnation in der materiellen Produktion ist aber der Anteil der Kredite, die in den Konsum oder die Spekulation fließen, relativ und absolut steigend. Der positive Effekt von Schulden auf die Konjunktur nimmt daher relativ gesehen (d.h. pro Euro neuer Schulden) ab[22]. Der negative Effekt, nämlich die Gewissheit wiederkehrender und ernsthafter Krisen, nimmt zu. Trotzdem bleibt der Finanzsektor wichtigster Kanal für überakkumuliertes, das heißt unbeschäftigtes Kapital und Motor der materiellen Produktion. Beispielsweise konnte sich das System vom Börsencrash des Jahres 2000 nur deshalb in den folgenden Jahren einigermaßen erholen, weil in den USA der private Konsum massiv durch Schulden angeheizt wurde. Private Haushalte bekamen massenhaft Kredite zum Kauf von Immobilien aufgeschwatzt, die die Konjunktur positiv beeinflussten. Dummerweise waren der Grund für die massenhafte Aufnahme von Krediten die stagnierenden und fallenden Reallöhne der Menschen, weshalb sie ihre Schulden auch reihenweise nicht zurückzahlen konnten. Das führte 2007 zu einem erneuten, weitaus schwereren Einbruch der Wirtschaft[23]. Halevi und Bellofiore sprechen in diesem Zusammenhang von einem „paradoxen Finanzkeynesianismus“, der die schwächelnde Konjunktur beheizt[24]. Wie der „richtige“ Keynesianismus kann aber auch der „Finanzkeynesianismus“ die Widersprüche des Systems nicht außer Kraft setzen: Ersterer ist in seiner Wirksamkeit begrenzt durch die Fähigkeit der Staaten zur Verschuldung und das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen, letzterer schiebt das Wachstumsproblem nur auf und führte schließlich zur Weltwirtschaftskrise.

Ein weiterer wichtiger Stimulus für die heutige stagnierende Ökonomie sind die staatlichen Militärausgaben: Ein gigantischer und wachsender Rüstungssektor heizt ebenfalls die Konjunktur an und ohne ihre positiven beschäftigungspolitischen Effekte wäre es um die weltweite gesamtwirtschaftliche Nachfrage noch schlechter bestellt. Die Great Depression der 30er Jahre in den USA wurde nicht etwa durch den New Deal der Administration F.D. Roosevelts überwunden, sondern in erster Linie durch den gigantischen US-Militärhaushalt nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs[25]. Bekanntlich hatte die enorme Aufrüstung der Nazis in Deutschland eine ähnliche Wirkung. Analog zum „Finanzkeynesianismus“ kann man hier von einem „Militärkeynesianismus“ sprechen, der durch gewaltige Rüstungsausgaben die wirksame Nachfrage erhöht. Die Produktion von Vernichtungswaffen wird somit auch zu einem bedeutsamen wirtschaftspolitischen Mittel. Das Wachstum der Produktivkräfte findet im Kapitalismus des 21. Jahrhunderts also nur noch eingeschränkt statt. Gleichzeitig wirkt das Wachstum von Destruktivkräften immer katastrophaler und breiter. Marx schreibt:

„Diese Produktivkräfte erhalten unter dem Privateigentum eine nur einseitige Entwicklung, werden für die Mehrzahl zu Destruktivkräften, und eine Menge solcher Kräfte können im Privateigentum gar nicht zur Anwendung kommen.“[26]

Rüstungsetats in Weltrekordhöhe, Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden, Rückgang der Biodiversität und die Klimaerwärmung beweisen, dass die Zerstörung der Menschheit und des globalen Biosystems unter der Herrschaft des Kapitals durchaus reale Zukunftsvisionen sind. Hochgradig arbeitssparende Technologien wie z.B. einige Innovationen der IT-Branche führen zu mehr Arbeitslosigkeit und setzen den Lebensstandard eher herab, statt für alle das Leben zu erleichtern. Riesige militärindustrielle Komplexe vernutzen Unmengen an Ressourcen, um immer neues Vernichtungswerkzeug herzustellen. Die Ökonomie wird, um überhaupt noch wachsen zu können, immer krisenanfälliger, weil Regulierung wachstumsschädigend (und damit tendenziell selbst krisenfördernd) ist. Jedes mögliche Argument, weshalb der Kapitalismus noch ein legitimes, den Menschen nützliches System sein sollte, ist widerlegt. Die Entwicklung der Produktivkräfte im heutigen Kapitalismus verläuft stockend, gehemmt und irrational. Diese Aufgabe könnte eine sozialistische Planwirtschaft besser, gleichmäßiger, schneller, mit weitaus geringeren Kosten für Mensch und Natur und vor allem auch umfassender (das heißt: zum tatsächlichen Nutzen aller Menschen) erfüllen.

Die moderne Kommunikations- und Informationstechnologie, insbesondere die Entwicklung des Internets, würden eine präzise, vorausschauende und effiziente Planung unvergleichlich viel einfacher machen als in der Vergangenheit. Wie die beiden marxistischen Ökonomen Paul W. Cockshott und Allin Cottrell nachgewiesen haben, wären dank einer Kombination moderner Computertechnik und neuer Verrechnungsmethoden ein Großteil der Planungsprobleme, die beispielsweise in der Sowjetunion autraten, sehr leicht zu beseitigen.

Das zentrale Problem jeder planwirtschaftlichen Produktion besteht darin, bei einem gegebenen Bedarf an Konsumgütern und Produktionsmitteln die Proportionen zu berechnen, in denen für die Herstellung einer bestimmten Menge Endprodukte bestimmte Mengen von Rohstoffen, Zwischenprodukten und Arbeitskräften erforderlich sind. Basierend auf den Arbeiten des sowjetischen Ökonomen Wassili Leontief lassen sich sämtliche Produkte einer Volkswirtschaft (fertige Produkte, Rohstoffe und Zwischenprodukte) in einer Matrix darstellen. Für jedes Produkt würde in diese Matrix die nach empirischen Daten erforderliche Menge an Vorprodukten eingetragen werden. Je nach der Größe des gesellschaftlichen Bedarfs an Endprodukten (Output) würde der Input neu berechnet und in die Matrix eingetragen werden. Die Matrix bietet dann die Möglichkeit, alle für die Produktion benötigten Güter zu quantifizieren. Dasselbe Verfahren kann angewendet werden, um den Aufwand an Arbeitszeit und an verschieden qualifizierten Arbeitskräften für die gesamte Volkswirtschaft zu berechnen. Allerdings ist der herkömmliche Algorithmus (das Gaußsche Eliminationsverfahren) selbst mit einem Supercomputer viel zu langsam, um in der Wirtschaftsplanung Verwendung zu finden. Man bräuchte viele Jahre, um den Input allein zu einem gegebenen Zeitpunkt zu berechnen. Es gibt aber viel bessere Berechnungsverfahren: Die allermeisten Stellen der Matrix sind leer, da man für die Produktion der meisten Güter die meisten anderen Güter nicht braucht: Für die Produktion von Holzkohle benötigt man weder Zartbitterschokolade noch Nähmaschinen. Mit dem von Cockshott und Cottrell vorgestellten Verfahren kann man dieselbe Gleichung daher viele Millionen mal schneller lösen. Der Bedarf jedes Produktionszweigs an Gütern kann mit einem marktüblichen PC innerhalb weniger als einer Stunde sehr exakt kalkuliert werden – auch bei sehr großen Volkswirtschaften[27]. Die erforderliche Datenerhebung würde ähnlich durchgeführt werden, wie es in kapitalistischen Unternehmen heute schon der Fall ist: In der Marktforschung (zur Berechnung der Bedürfnisse der Gesellschaft) und der internen Betriebsführung (zur Berechnung von Input und Output). In der UdSSR wurde der Wirtschaftsplan in den 30ern, 40ern und 50ern nur nach sehr wenigen Schlüsselplanzielen (Stahlproduktion, Kohleförderung usw.) ausgerichtet, was im Vergleich zur modernen Methode große Ungenauigkeit und daher Verschwendung bedeutet. Trotzdem war sie beim Aufbau ihrer Industrie in sehr kurzer Zeit bemerkenswert erfolgreich. Erfahrungen mit computerisierter Planung gibt es sehr wenige, aber die Versuche, die gemacht wurden, führten zu sehr vielversprechenden Ergebnissen[28]. Wie würde nun dem Modell nach die Verteilung von Konsumgütern geregelt? Da es im entwickelten Sozialismus kein Privateigentum und keine private Produktion mehr gäbe, gäbe es natürlich auch keinen Tausch, keine Märkte und kein Geld mehr[29]. Die gesamte Produktion und Verteilung von Gütern und Dienstleistungen würde gesellschaftlich geregelt. Trotzdem müsste, zumindest solange es noch keinen absoluten Überfluss gibt, die Verteilung der Güter an der Leistung des Einzelnen gemessen werden. Denn es ist schwer vermittelbar, dass Person A mehr arbeiten soll als Person B, obwohl A weniger konsumiert als B. Der Anspruch des Einzelnen auf das Produkt der Gesellschaft würde daher durch Arbeitsgutscheine geregelt. Diese Gutscheine würden nicht zirkulieren, sondern könnten nur für Konsumgüter ausgegeben werden. Jede Stunde getaner Arbeit würde zum Zugriff auf eine bestimmte Menge Konsumgüter berechtigen. Da manche Arbeiten anstrengender, unangenehmer oder gefährlicher sind als andere, müsste man sie vermutlich durch ein besseres Einkommen attraktiver machen – zumindest solange, wie diese Arbeiten nicht durch Maschinen ersetzt werden können[30]. Die „Preise“ (da es sich nicht um Geld handelt, handelt es sich natürlich auch nicht um Preise im eigentlichen Sinn) für Konsumgüter müssten je nach Bedarf und Produktionskapazität ständig modifiziert werden, ähnlich wie auf dem kapitalistischen Markt: Wird mehr produziert als nachgefragt, würde der Preis sinken, bis die Produktion gesenkt würde und umgekehrt. Wenn die Bevölkerung für ein Produkt weniger Arbeitszeiteinheiten zahlen will als für die Produktion aufgewandt wurde, würde die Produktion dieses Guts zurückgefahren[31]. Selbstverständlich könnte nicht das gesamte gesellschaftliche Produkt konsumiert werden. Die Gesellschaft müsste einen Teil abzweigen für die Versorgung von Menschen, die nicht arbeiten können, für die Ersetzung und Verbesserung der Produktionsanlagen, gegebenenfalls für Verteidigung nach außen usw.

Die Kommunisten des 20. Jahrhunderts hatten nicht nur die Vorteile einer detaillierten und computerisierten Planung nicht, sie hatten auch nicht die Erfahrung von ca. 60 Jahren[32] zentraler Planwirtschaften, aus deren Fehlern und Erfolgen sie – wie wir es heute können – hätten lernen können. Lenin gab zu, dass das Vorbild seiner Vorstellung von Planwirtschaft hauptsächlich die staatlich gesteuerte preußische Kriegswirtschaft war, die natürlich mit einer sozialistischen Planung nur sehr wenig gemein gehabt haben dürfte. Man hat damals Vieles zum allerersten Mal ausprobiert, aber dennoch beeindruckende Erfolge erzielt. Innerhalb weniger Jahre schuf die zentral geplante sowjetische Wirtschaft trotz der vorherrschenden Verschwendung und schlechten Kommunikationsmittel einfach durch effektive Allokation der vorhandenen Ressourcen die Basis für eine umfassende Industrialisierung. Diese Industrialisierung katapultierte die bis in die 20er Jahre noch äußerst rückständige UdSSR, zumindest gemessen am absoluten Output, in die erste Reihe der entwickelten Industrienationen: Die Industrialisierung machte es möglich, dass die Sowjetunion die deutsche Invasion nach 1941 abwehren, die enormen Zerstörungen nach dem Krieg beseitigen, im Kalten Krieg das sozialistische Lager anführen, den Lebensstandard kontinuierlich verbessern und das Weltall bereisen konnte. Dass diese Industrialisierung mit hohen menschlichen Opfern erkauft wurde unterscheidet sie nicht von den Industrialisierungen der westlichen Staaten, die sich ihrerseits über viele Jahrzehnte erstreckten. Die Produktivität in Industrie und insbesondere in der Landwirtschaft war immer noch deutlich niedriger als in den westlichen Industriestaaten, aber es war hauptsächlich die Unfähigkeit der sowjetischen Führung, mit der veränderten Situation nach dem Krieg umzugehen, die das Produktionssystem in die Stagnation trieb und so der Restauration des Kapitalismus die Grundlage bot. In steigendem Maße wurde der Markt als Lösung aller ökonomischen Probleme gesehen. Die falsche Auffassung, dass eine Marktsteuerung der Produktion und Verteilung der zentralen Planung überlegen und die schrittweise Wiedereinführung von Geld- und Warenbeziehungen ohne Schaden für das sozialistische Eigentum, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Gleichheit umzusetzen sei, setzte sich auch in der Sowjetunion immer mehr durch. Statt sich dem Ziel des Kommunismus zu nähern, entfernte man sich von ihm und vertagte die endgültige Befreiung der Menschen in die Zukunft.

Ein erneuter und hoffentlich endgültig erfolgreicher Anlauf zum Aufbau des Sozialismus muss aus einer massenhaften Initiative von unten entstehen und die aktive Partizipation der Menschen an der Erstellung und Umsetzung des Plans einschließen. Dafür muss vor allem ein Verständnis zumindest eines großen Teils der Menschen für ihre eigene Situation und die Erfordernisse des sozialistischen Aufbaus vorherrschen. Sicherlich kann ein solches Bewusstsein sich nicht von heute auf morgen entwickeln. Wir können aber zuversichtlich sein, dass die Menschen allein durch ihre aktive Teilnahme am Aufbau des Sozialismus lernen und immer mehr verstehen werden. Der Sozialismus zieht seine Überlegenheit gegenüber allen anderen Produktionsweisen unter anderem aus der Entwicklung der kreativen Kapazitäten des Menschen und der Kooperation aller Gesellschaftsmitglieder. Das ist jedoch nur vollständig möglich, wenn die Menschen die freie Entfaltung eines Jeden und den Fortschritt der gesamten Gesellschaft als identisch mit ihrem eigenen Interesse erkennen – denn genau das wäre im Sozialismus der Fall.

Literaturliste:

– Bureau of Economic Analysis: National Income and Products Accounts, “Percent Change from Preceding Period in Real Gross Domestic Product”, online unter: http://www.bea.gov/National/nipaweb/TableView.asp?SelectedTable=1&ViewSeries=NO&Java=no&Request3Place=N&3Place=N&FromView=YES&Freq=Year&FirstYear=1960&LastYear=2007&3Place=N&Update=Update&JavaBox=no#Mid , eingesehen am 11.1.2010.

– Cockshott, Paul W. & Cottrell, Allin: Alternativen aus dem Rechner. Für sozialistische Planung und direkte Demokratie, Köln, 2006.

– Ergebnisse der Wahlen zum Europaparlament 2009, online unter: http://www.europarl.europa.eu/parliament/archive/elections2009/de/germany_de_txt.html, eingesehen am 11.1.2010.

– Foster, John Bellamy & Magdoff, Fred: The Great Financial Crisis, New York, 2009.

– Halevi, Joseph & Bellofiore, Riccardo: Ein Minsky-Moment?, online unter: http://www.wildcat-www.de/aktuell/minsky_moment.pdf , eingesehen am 11.1.2010.

– Lenin, Wladimir: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus, Lenin Werke 22.

– Magdoff, Harry: Das Zeitalter des Imperialismus. Die ökonomischen Hintergründe der US-Außenpolitik, Frankfurt a.M., 1969.

– Mandel, Ernest: Der Spätkapitalismus, Frankfurt a.M., 1973.

– Marx, Karl: Das Kapital, Band I, MEW 23, Berlin, 2005.

– Marx, Karl: Das Kapital, Band III, MEW 25, Berlin, 2003.

– Marx, Karl: Die Deutsche Ideologie, MEW 3, Berlin, 1969.

– Pretty, Jules: Can Ecological Agriculture Feed Nine Billion People? Online unter: http://www.monthlyreview.org/091123pretty.php ; eingesehen am 2.2.2010

– Prutsch, Ursula: Brasilien 1889-1985, online unter: http://www.lateinamerika-studien.at/content/geschichtepolitik/brasilien/pdf/brasilien.pdf , eingesehen am 17.3.2010

– Schmidt, Volker: Die Systemfrage, in: Frankfurter Rundschau vom 9.11.2009, online unter: http://www.fr-online.de/_em_cms/_globals/print.php?em_ssc=MSwwLDEsMCwxLDAsMSww&em_cnt=2070389&em_loc=1231&em_ref=/in_und_ausland/politik/aktuell/&em_ivw=fr_polstart , eingesehen am 11.1.2010

– Sweezy, Paul & Baran, Paul (1966): Monopolkapital. Ein Essay über die amerikanische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, Frankfurt a.M., 1973.

– Statistisches Bundesamt: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen aus dem Statistischen Jahrbuch (2009), online unter: http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/SharedContent/Oeffentlich/AI/IC/Publikationen/Jahrbuch/VGR,property=file.pdf ; eingesehen am 2.2.2010.

– Stiglitz, Joseph E. / Bilmes, Linda J.: Die wahren Kosten des Krieges. Wirtschaftliche und politische Folgen des Irak-Konflikts, zitiert nach: junge Welt vom 20.5.2008.

– Wenzel, Siegfried: Was war die DDR wert? Und wo ist dieser Wert geblieben?, Berlin, 2009

World Military Spending. Online unter: http://www.globalsecurity.org/military/world/spending.htm , eingesehen am 11.1.2010.

[1] Einen Überblick über die Wahlergebnisse findet man hier: http://www.europarl.europa.eu/parliament/archive/elections2009/de/germany_de_txt.html

[2] Eine Studie der BBC in 27 verschiedenen Ländern ergab, dass nur 11% der Bevölkerung das kapitalistische System in seinem momentanen Zustand für optimal hielten. 51% wünschen sich eine Reform des kapitalistischen Systems. Und 23% halten ein grundlegend anderes Wirtschaftssystem für nötig. In Frankreich, einem der erfolgreichsten kapitalistischen Zentren, macht letztere Gruppe sogar 43% der Bevölkerung aus. Unsere Aufgabe ist es, diese Menschen davon zu überzeugen, dass ein anderes Wirtschaftssystem, wenn es wirklich ein anderes sein soll, nur auf Gemeineigentum und gesellschaftlicher Planung der Produktion beruhen kann. Quelle: Volker Schmidt: Die Systemfrage.

[3] Für eine Einführung in die Kapitalismuskritik und den Marxismus siehe unsere Broschüre: Von der Utopie zur Wissenschaft – Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Sozialismus.

[4] Für eine hervorragende Analyse der ökonomischen Lage der DDR in ihren letzten Jahren siehe: Siegfried Wenzel: Was war die DDR wert?

[5] Von linker Seite wird manchmal argumentiert, dass der Kapitalismus nicht die Produktivkräfte hemme, sondern im Gegenteil zu ihrer unkontrollierten und zerstörerischen Entfaltung führe. Dies berührt unsere Argumentation jedoch nicht, da das destruktive Potential in den qualitativen Bestimmungen der kapitalistischen Produktivkräfte liegt und nicht einfach in ihrer Quantität. Eine hohe Arbeitsproduktivität ist nicht per se schädlich sondern nur dann, wenn ihre Produktivität sich z.B. auf exzessivem Ressourcenverbrauch gründet.

[6] Für eine ausführlichere Darstellung des Gesetzes des tendenziellen Falls der Profitrate, vgl. unsere Broschüre: Von der Utopie zur Wissenschaft – Sozialismus in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Für die erheblich umfassendere Ausarbeitung des Gesetzes bei Marx, vgl. Kapital Bd. III, MEW 25, S. 242-277.

[7] Fruchtbarer Boden ist nicht unbegrenzt vorhanden, weshalb ein unproduktives Latifundium nicht einfach durch überlegene Konkurrenten ersetzt werden kann wie ein Betrieb in der Industrie.

[8] Vgl. z.B. Jules Pretty: Can Ecological Agriculture Feed Nine Billion People?

[9] Zur Theorie des Monopolkapitalismus und Imperialismus gibt es umfangreiche Literatur, vgl. etwa: Wladimir Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus; Paul M. Sweezy/Paul A. Baran: Monopolkapital; Ernest Mandel: Der Spätkapitalismus.

[10] Quelle: World Military Spending. http://www.globalsecurity.org/military/world/spending.htm

[11] Vgl. Joseph E. Stiglitz/Linda J. Bilmes: Die wahren Kosten des Krieges. Wirtschaftliche und politische Folgen des Irak-Konflikts, zitiert nach: junge Welt vom 20.5.2008.

[12] Vgl. Paul Sweezy & Paul Baran: Monopolkapital. Ein Essay über die amerikanische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

[13] Bureau of Economic Analysis: National Income and Products Accounts, “Percent Change from Preceding Period in Real Gross Domestic Product”.

[14] Vgl. John Bellamy Foster & Fred Magdoff: The Great Financial Crisis, S. 49.

[15] Mit Investition ist hier das gesamte zur Produktion vorgeschossene Kapital gemeint und nicht lediglich der Teil, der in Produktionsmitteln (Investitionsgütern) angelegt wird.

[16] Vgl. Ernest Mandel: Marxistische Wirtschaftstheorie, Frankfurt a.M., 1971, S. 442.

[17] Ursula Prutsch,: Brasilien 1889-1985.

[18] Karl Marx: Das Kapital, Band I, MEW 23, S. 790f.

[19] Hier ließe sich einwenden, dass langfristige negative Trends in der ökonomischen Entwicklung nichts außergewöhnliches sind und ab einem gewissen Punkt immer in langfristige Aufschwünge umschlagen. Allerdings müssten wir uns eigentlich seit längerer Zeit in einer Aufschwungphase eines solchen so genannten Kondratjew-Zyklus befinden.

[20] Vgl. Statistisches Bundesamt: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen aus dem Statistischen Jahrbuch (2009).

[21] Waren haben nach Marx einen Gebrauchswert und einen Wert, die ihrem Begriff nach völlig verschieden sind. Trotzdem kann ihr Gebrauchswert, da er Gebrauchswert für andere ist, ebenso wie der Wert nur durch den Tausch realisiert werden. Da sie aber an entgegengesetzten Polen des Austauschverhältnisses realisiert werden müssen (der Konsument muss die Ware bezahlen, um sie konsumieren zu können), ist die Realisierung nicht garantiert. Darin liegt die Möglichkeit von Krisen begründet.

[22] Vgl. John Bellamy Foster & Fred Magdoff: The Great Financial Crisis, S. 49.

[23] Vgl. a.a.O., S. 35.

[24] Joseph Halevi & Riccardo Bellofiore: Ein Minsky-Moment?

[25] Vgl. a.a.O., S. 22.

[26] Marx: Die Deutsche Ideologie, MEW 3, S. 60.

[27] Vgl. Paul W. Cockshott & Allin Cottrell: Alternativen aus dem Rechner. Für sozialistische Planung und direkte Demokratie, S. 78-83, S. 121ff.

[28] In Chile wurde unter der sozialistischen Regierung der Unidad Popular innerhalb von vier Monaten ein Computernetzwerk errichtet, das alle wichtigen Betriebe der Schlüsselindustrien in Santiago de Chile mit Computern verband und die Regierung täglich mit neuen Informationen versorgen konnte. Ein Planungsgremium konnte in Echtzeit Entscheidungen treffen und ihre Auswirkungen im Voraus am Computer simulieren lassen. Bei Problemen in der Produktion wurde vom Computer automatisch der Kontrollraum benachrichtigt. Reagierte er nicht wirksam, wurde nach einer bestimmten Zeit automatisch die nächsthöhere Planungsebene benachrichtigt. Die Verwaltung der Betriebe war somit nicht mehr sehr schwierig und sollte in absehbarer Zeit von den Belegschaften selbst übernommen werden. Der Putsch der Militärs 1973 und die darauf folgende blutige Diktatur Augusto Pinochets beendeten jedoch alle diese Experimente.

[29] Dem widerspricht nicht, dass in früheren Phasen des sozialistischen Aufbaus diese Kategorien noch eine Rolle spielen können. Allerdings wird ihr sozialer Inhalt dann notwendigerweise ein anderer sein. In der DDR gab es noch Geld – allerdings konnte dieses nicht zur Kapitalakkumulation benutzt werden, es war als Tauschmittel dadurch eingeschränkt, dass die Produktion der Konsumgüter staatlich monopolisiert war und sich daher kein echter Markt bilden konnte, es diente aufgrund des staatlichen Außenhandelsmonopols nur sehr beschränkt als Weltgeld usw. Daher muss die DDR-Ökonomie als werdende, noch unausgereifte sozialistische Planwirtschaft verstanden werden und nicht etwa als „Staatskapitalismus“, wie teilweise behauptet wird.

[30] Vgl. a.a.O., S. 45-62.

[31] Vgl. a.a.O., S. 153-163, S. 117.

[32] Nach der Revolution 1917 wurden Großgrundbesitz und Industrie schnell enteignet, aber erst nach den kriegskommunistischen Experimenten 1918-1921 und der Neuen Ökonomischen Politik bis ca. 1928 ging die Regierung Stalins Ende der 20er zur zentralen Wirtschaftsplanung über.

SYRIZA und der Sozialismus

Ich habe mir mal angeschaut, wer SYRIZA ist…. Das sind Trotzkisten, Anarchisten und ähnliche Revisionisten des Weges zum Sozialismus!!
Ich sage nur: Frankfurter Schule mit Adorno und Konsorten!

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Ich weiß nicht, ob die den Sozialismus errichten können und überhaupt wollen!!

Wisse: Es waren die Trotzkisten, die den roten Terror von 1918 – 1922 in Russland inszenierten und die Zarenfamlie umbrachten.
Sie konnten nur besiegt werden, weil Lenin und seine Mannschaft auf den Trümmern des Zarenstaates den proletarischen (den des Volkes für das Volk) Staat errichteten. Dieses Aufbauwerk wurde seit Chrustschow systematisch zerstört!!

Es sind die Trotzkisten und Anarchisten, die nicht verstehen (wollen), dass sie den kapitalistischen Staat zerstören und darauf einen NEUEN Staat, den des Volkes durch das Volk, errichten müssen, um Bestand haben zu können!

Tatsächlich versucht SYRIZA dasselbe, was Allende in Chile versucht hat: die Lehren Marx‘, Engels‘ und Lenins revidieren und außer Acht lassen (darum Revisionisten) und einen Sozialismus mit kapitalistischen Mitteln und mit dem Machtinstrument des Kapitals -> den kapitalistischen Staat, errichten.
Die Armee, die Polizei blieb die des Kapitals, sie wurden nicht in die des Volkes DURCH das Volk umgewandelt
Es wurde keine Volkspolizei und keine Volksarmee geschaffen!

Das Ergebnis ist bekannt.

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Seit ich also weiß, wer SYRIZA ist, denke ich eher nicht, dass sie Erfolg haben können. Jedenfalls nicht in Richtung Sozialismus!

Die Revisionisten, Anarchisten und Trotzkisten sind die schlimmsten Feinde der arbeitenden Menschen, denn sie zerstören die Idee des Sozialismus, zeigen, dass er untergehen muss, tragen den Sozialismus lediglich vor sich her als Markenzeichen, werden den jedoch nie erschaffen!

Überall, wo ausschließlich Revisioinisten, Trotzkisten, Anarchisten an der Spitze stehen, scheiterte bisher noch jeder Versuch, des Errichtens eines gerechten Wirtschafts- und Gesellschaftssystems!

Seit ich das gelesen habe, kann ich auch deren Aussagen: „Wir wollen nicht aus dem Euro raus“ besser verstehen!
Sie wollen gar nichts!! Sie wollen einige wenige kosmetische Reparaturen, um „den Pleb zu beruhigen“, aber ansonsten soll alles bleiben, wie es ist!

Jetzt verstehe ich auch die Ablehnung der Kommunisten, sich mit denen ins Koalitionsbett zu legen!

Mit dem jetzigen Wissen halte ich auch die Gerüchte, die seien von Soros finanziert für möglich!

Da aber weder Trotzkisten noch Anarchisten (und schon gar nicht die spätere Frankfurter Schule) usw. ein schlüssiges und vor allem machbares Konzept haben, verloren sie damals und verlieren sie heute! Denn die Bolschewiken waren die einzigen, die inmitten der Revolutionskämpfe den neuen Staat errichteten!

Die Volksrepubliken im Donbass haben das vollkommen verstanden und verfolgen genau denselben Plan! Darum und nur darum können sie siegreich sein – im Gegensatz zu SYRIZA und ähnlichen „Versuchen“, die scheitern müssen, weil sie alle objektiv wirkenden Gesetze des Kapitalismus und daraus schlussfolgernd die objekiv notwendigen Schritte zum Aufbau einer neuen, gerechten Gesellschaft missachten!

Traurig, das so vielen Menschen so viel Hoffnung gemacht wird, nur damit sie eine neue Niederlage erleben – und sich wieder für eine lange Zeit nicht trauen, einen neuen Anlauf zu nehmen? Das soll ja wirklich erreicht werden!!!!

Jetzt weiß ich auch, warum mir wegen der PODEMOS in Spanien so flau im Magen ist – es ist dasselbe Muster!!

Es ist fatal und gefährlich, um nicht das Wort verräterisch zu benutzen, die Lehren unserer Lehrmeister zu missachten und sie überheblich in den Wind zu schlagen!

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„Wirtschaftswunder“ BRD – von angloamerikanischen Gnaden

Wie ich oft schrieb: Aus Angst vor dem Sozialismus und seiner Kraft FÜR die Menschen wurde die BRD und Europa von den Angloamerikanern geschaffen!
Ganz am Rande der unten stehenden Dokumentation wird AUCH erwähnt, warum die DDR ihre Grenzen schließen MUSSTE: Der DDR wurde die Intelligenz geraubt! Es ist 1990 dasselbe Muster abgespult worden wie damals, nur dass keine Schlepper angeheuert werden mussten (das ist ja auch viel billiger!): Durch die vollkommene De-Industrialisierung (erst im Ergebnis des 2. Weltkrieges: von den Angloamerikanern wuden neben ZIVILEN Zielen vor allem die Industrie im OSTEN bombardiert! – 1990 erledigte das die „Treuhand!“) wurden die „freigesetzten“ hochqualifizierten Arbeitskräfte, die der BRD-Industrie KEINEN Pfennig kostete, die Intelligenz vollkommen abgesaugt! Billige Arbeitskräfte für den „Wirtschaftsboom“ der von den Angloamerikanern geschaffenen und bis heute gelenkten BRD!

Die Angst vor dem Sozialismus als ECHTE und EINZIGE Alternative zu Armut, Krankheit, Arbeitsloisgkeit, Obdachlosigkeit, Unmenschlichkeit, Krieg, Tod und Raub sitzt auch heute noch tief und wird darum permanent diffamiert und kriminalisiert! Aber erst nachdem der Sozialismus von innen her zersetzt und aufgelöst worden war, konnte die „menschliche Maske“ des Imperialismus fallen gelassen werden und die häßliche Fratze dieses von der Wurzel her kranken und hochkriminellen Mafia-Systems wurde wieder überdeutlich.

In dieser Dokumentation fehlt auch noch die Tatsache, dass der „Wirtschaftsboom“ BRD und die soziale Maske des Imperialismus auf Kosten der Menschen in Afrika ermöglicht wurde, die in Hunger und Elend getrieben wurden, damit den Bürgern der BRD die „soziale Marktwirtschaft“ vorgegaukelt werden konnte!

Eine Facebook-Diskussion oder wie der Informationskrieg geführt wird

Auf Facebook entspann sich eine Diskussion zu der Frage des Euros und der gegenwärtigen Krise. In dessen Verlauf kam es zu einer Diskussion über Sozialismus und Kapitalismus, während der Herr Ulf Diebel ständig versuchte, Kapitalismus, Faschismus und Sozialismus miteinander zu vermengen und nicht nur in einen Topf zu werfen, sondern Faschismus und Sozialismus gar auf eine Stufe zu stellen. In bester Manie des Kalten Krieges, während dessen auch durch solche Desinformationen und Verdrehungen der Wahrheit die Köpfe der Menschen nicht nur in der DDR, sondern in viel größerem Ausmaß im Westen vernebelt wurden.

Ziel: Es darf nicht einmal in den Köpfen der Menschen eine Alternative zum Kapitalismus entstehen. Was die im Kapitalismus Herrschenden mit Ländern machen, die einen anti-kapitalistischen Weg gehen, zeigten uns in der letzten Zeit erst Libyen und jetzt Syrien und Mali mehr als deutlich. Und davor waren es Vietnam, Chile, Kongo, Angola, El Salvador – um nur einige wenige zu nennen.

Da die Kommentar-Funktion nicht ausreicht, um darauf ausführlich zu antworten und dies zudem eine grundsätzliche Frage des permanenten Informationskrieges gegen unsere Köpfe berührt und gleichzeitig die Art und Weise zeigt, wie der ständige Informationskrieg gegen unsere Köpfe geführt wird, habe ich mich entschlossen, hier auf meinem Blog zu antworten.

Hier nun die Äußerungen des Herrn Diebel in kursiver Schrift und meine jeweiligen Antworten dazu:

Lieber Solveigh Calderin, so wie es aussieht scheinen SIE keine Ahnung zu haben was Sozialismus ist und sind selbst der perfekten Manipulation zum Opfer gefallen die Sie ja oben ansprechen.

Sprechen Sie mich nicht mit „lieber“ an. Das ist eine unverschämte Vertraulichkeit, die ich Ihnen nicht gestatte!
(Ein Mittel der Manipulation und Propaganda: Gib Dich dem zu Diffamierenden gegenüber gönner-, onkel- oder vaterhaft, um ihn in die Rolle des kleinen unmündigen und unwissenden Kindes zu drängen. In den allermeisten Fällen wird er wie ein kleines unmündiges Kind reagieren!)

Dass Sie mich als Mann ansprechen, zeigt mir
a) Ihre nicht vorhandene Bildung und
b) Ihr Unvermögen, durch gezielte Suche Ihr Wissen zu erweitern und
c) Ihre Oberflächlichkeit.
Sie haben bereits damit unter Beweis gestellt, dass Sie einfach nur ein Nachbeter sind!

Sie lügen und stellen einen unbewiesene Behauptung zur Art und Weise des Erwerbs meiner Kenntnisse auf. Das tun Sie ohne mich auch nur im Geringsten zu kennen.
Meine Kenntnisse habe ich mir nicht nur durch lebenslanges Lernen, sondern zusätzlich durch ständiges Vergleichen des Gelernten mit der mich umgebenden Wirklichkeit errungen. Ich verbitte mir solche Unterstellungen, die in die unterste (= primitivste!) Schublade der Manipulation und Diffamierung gehören!

Der Sozialismus ist eine Utopie und echter Religionsersatz, deren versuchte Umsetzung bis heute geschätzte 200 Millionen Menschenleben gekostet hat.

Sie vermischen hier zwei Dinge miteinander, die nicht zusammen gehören können (Auch das ein Mittel der Manipulation und Propaganda!).
Sozialismus und Religion schließen sich gegenseitig aus!

Der Sozialismus baut nämlich nicht – wie die Religion – auf dem Glauben unbewiesener, den Menschen eingehämmerter „Fakten“, sondern auf wissenschaftlich erworbenes und durch die Praxis bestätigtes Wissen auf, das im Übrigen von jedem täglich überprüft werden kann.
Kann die Existenz Gottes bewiesen werden? Kann bewiesen werden, das die Bibel angeblich von Gott selbst geschrieben wurde? Nein, das wird einfach behauptet, den Menschen eingetrichtert und die haben das zu glauben, ohne hinterfragen zu können, denn tun sie das, werden sie sofort als Ketzer und Heiden verschrieen. Es ist jedoch in der Zwischenzeit wissenschftlich bewiesen, dass die christliche Bibel vor etwa 1.500 Jahren von den damaligen Kirchenfürsten geschrieben wurde, die hebräische wurde etwa 1.500 Jahre früher von den damaligen Kirchenfürsten geschrieben! Der Zweck: Unterdrückung der Menschen unter das Joch der Kirche einzig zum Nutzen und Fromm der Krichenfürsten und der von ihnen eingesetzten und bestimmten weltlichen Herrscher.

Die 200 Millionen Menschenleben, die Sie dem Sozialismus so gerne anlasten möchten, beweisen Sie bitte. (Sie greifen auch hier zu dem Propaganda- und Manipulationsmittel der unbewiesenen Behauptung)
Als kleinen Einstieg in die Materie empfehle ich Ihnen diesen Artikel, dessen Inhalt durch ein historisches Dokument bewiesen ist.

Stalin – der blutrünstige Diktator

Egal ob es sich um den Nationalen Sozialismus von AH handelt, der super funktionierende Sozialismus bei Stalin oder gar dem freundlichen bei Mao. Ach ja.. Nord Korea sind ja auch Sozialisten. Und die DDR war ja auch so toll…

Dieser Absatz beinhaltet ausschließlich unbewiesene Behauptungen, die durch nichts unterlegt sind. Das führt zu nichts und gehört ebenfalls in die bereits oben erwähnte unterste Schublade der Manipulation und Propaganda! Der Vorteil solcher unbewiesener Behauptungen liegt nach Meinung solcher Propagandisten wie Sie darin, dass sie nicht widerlegt werden können – siehe klitzekleines Beispiel Religion!
Desgleichen versuchen sie wiederum, Sozialismus mit Faschismus gleichzusetzen – die alte untaugliche Masche, um die Hirne der Menschen zu vernebeln.
Und ja, im Gegensatz zum Kapitalismus war die DDR wirklich toll, insbesondere bis zu dem Zeitpunkt, als die vom Westen installierten Honnecker, Tisch, Schalck-Golodkowski und Konsorten begannen die DDR von innen her und systematisch zerstörten, unterstützt von Gestalten wie Merkel, Gauck, Thierse etc.p.p, die ihren Judaslohn nach der Annektion der DDR erhielten und darum das Mal des Verräters für alle sichtbar und für den Rest ihres Lebens tragen!
Ach ja, Sie wissen natürlich auch so gut wie ich, dass das einzige, was am Hitlerfaschismus in Deutschland, der von den Angloamerikanern installiert und finanziert wurde, außer dem manipulierenden Namen in der Partei Hitlers gar nichts sozialistisches hatte, nicht haben konnte, denn es war Faschismus = die direkte und offene Diktatur des Kapitals, was im Sozialismus aber gerade abgeschafft wurde und wird – und was Ihresgleichen fürchten wie der Teufel das Weihwasser!

Dazu kommt der grundlegende Unterschied, dass der Hitlerfaschismus zum Völkerhass erzog, während der Sozialismus die Völkerfreundschaft als Grundlage hat.

Auch zu diesem Thema eine kleine Aufklärung zur Geschichte und den Hintergründen des Hitlerfaschismus in Deutschland, die nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erhebt:

Hitler war eine Puppe im Spiel des Westens gegen das russische Volk

Obwohl sich nachweislich Sozialismus als Asozial und nicht funktionabel herausgestellt hat – heißt es nur „ne.. das haben die falsch verstanden, wir machen das jetzt besser“. Und wieder fällt das Volk und Herr Calderin auf einen Nepper Schlepper Bauernfänger rein …

Der Kapitalismus ist zutiefst und von seinem Wesen her asozial! Das kann jeder an jedem Tag sehen, hören, lesen, am eigenen Leib erfahren. Niemand muss sich da irgend etwas „erzählen“ lassen. Das zutiefst asoziale und inhumane Wesen des Kapitalismus offenbart sich täglich überall auf unserer Erde!
Im Sozialismus gab und gibt es keine Armut, Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit, Bildungsnotstand, die Kriminalitätsrate war gegenüber den kapitalistischen Ländern minimal. Kriminalität, Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Raub sind „Errungenschaften“ des Kapitalismus und erreichen ungeahnte Höhen je ärmer die Menschen gehalten werden, um den Reichtum einigen wenigen tausend Menschen in die Hände zu scheffeln, der jedoch von den Milliarden Menschen unserer Erde geschaffen wird! Allein dieses Vorgehen ist blanker Raub, somit asozial und ein Verbrechen – und das geschieht täglich!

Etwa 1 % der Menschen besitzen 40 % von ALLEM, während sich 80 % der Menschen 10 % von allem teilen müssen.

DAS ist Kapitalismus. Besser kann er nicht beschrieben werden!

Auch dies war also wiederum eine völlig unbewiesene Behauptung und eine komplette Verdrehung der Tatsachen!

(Mittel der Manipulation und Propaganda: Bewirf den Anderen mit Deinem eigenen Dreck!)

Der Sozialismus hat sich nachweislich(!) weder als asozial noch als „nicht funktionabel“ herausgestellt, ganz im Gegenteil, auch wenn Menschen wie Sie das gern so propagieren und sehen möchten. Er konnte von den Kräften des Kapitals erst unterdrückt werden, nachdem sich Verräter wie Chrustschow und zum Schluss Gorbatschow gefunden hatten, um dieses zutiefst menschliche, friedliche System von innen her zu zersetzen und aufzulösen:

„Wir hatten verstanden, dass die Sowjetunion nicht durch ökonomischen Druck, nicht durch das Wettrüsten, und schon gar nicht durch Gewalt zu nehmen ist. Sie konnte nur durch eine Explosion im Inneren zerstört werden.“
Robert Gates, Direktor der CIA 1991 – 1993

Die Verbrecherbande der kapitalistischen Herrscherclique hat nach Stalin noch über dreißig Jahre gebraucht, um den Soziaismus von innen her auszuhöhlen. Zu den dafür angewandten dreckigen Methoden der permanenten Kriegsführung gegen die Sowjetunion im Besonderen und das sozialistische System im Allgemeinen empfehle ich Ihnen das im Internet verfügbare Dokument des US amerikanischen National Security Commitee „NSC 20-1“ aus dem August 1948 allerwärmstens!

Ihr untauglicher persönlichen Angriff, der mich diffamieren soll, ist noch ein Beispiel aus der untersten (= primitivsten) Schublade der Manipulation anderer. Diese Vorgehensweise hat auch den Vorteil, dass ich den anderen beweislos schuldig (oder dumm oder beides) spreche, wogegen derjenige kaum eine Möglichkeit hat, sich zu wehren. Ich gehe nicht explizit darauf ein, denn auf dieses Niveau begebe ich mich nicht hinab!
Da Sie sich auf dieses primitive Niveau hinab begeben müssen, zeigt die Untauglichkeit Ihrer Argumentation, ja sie haben gar keine Argumente und müssen darum zu diesen fiesen und infamen Mitteln greifen!

Und ja, wir haben gelernt, wir wissen nun genau, auf wen und worauf wir achten müssen, wenn wir unser Werk nicht wieder zerstören lassen wollen!

Da wir hier ja anfänglich über den Euro geredet haben, sollte man sich doch die Frage stellen in welchen System wir jetzt leben.
Dabei muss uns auffallen, dass es unser Geldsystem ist, welches alle Probleme bereitet. Durch das jetzige Schuldgeld durch erzwungenes Monopol ist das Scheitern vorprogrammiert. Und darauf zielte meine Aussage, das Sozialismus in drei Formen daher kommt.

Es ist nicht das Geldsystem, das die Krisen hervorruft, sondern der Kapitalismus. Das Geld ist lediglich Symptom, der Kapitalismus die Ursache.

Diese Krisen – mit bekanntem Ausgang – durften wir bereits zweimal im vorigen Jahrhundert erleben – und da gab es ein ganz anderes Geldsystem – und beim ersten Mal auch noch keinen Sozialismus! Und die zweite Weltwirtschaftskrise ging auch nicht von der sozialistischen Sowjetunion sondern den kapitalistischen USA aus!

Warum also bringen Sie hier wieder völlig irreführend den Sozialismus mit ins Spiel? Glauben Sie, wenn Sie immer wieder Sozialismus, Kapitalismus und Faschismus in einen Topf werfen, würde man Ihnen Ihre Lügen und Ihre Propaganda schon irgendwann abnehmen?

Zu Ihrer Wissenserweiterung und Erkenntnisgewinn empfehle ich Ihnen diesen Artikel:

Wer ist Schuld an der Krise

Den Gelddruckern (FED, EZB, IWF etc) ist es vollkommen egal welches Regierungssystem herrscht welches sie vorher finanziert haben – Hauptsache es stellt die Leute ruhig (im Sinne von „bloss keine unangenehmen Fragen stellen“) und hetzt sie gegeneinander auf (Rechts/Links Kapitalist/Sozialist etc). Die Staaten der Welt sind allesamt abhängig von Banken, die gerade hier in Europa nach und nach eine technokratische, sozialistische Diktatur errichten und in der Vergangenheit für andere Regierungen verantwortlich waren (Hitler, Stalin und Konsorten haben ja auch Kredite von Bankern bekommen).
Richtigerweise müsse man hier eigentlich von Faschismus reden – der Herrschaft von Industrie, Banken und Wirtschaft.

Sie werfen WIEDER Sozialismus und Faschismus in einen Topf! Sie wollen unbedingt in die Köpfe der Menschen hämmern, dass beides dasselbe sei. Ein weiteres Merkmal der Manipulation und Propaganda: Wenn ich die Lüge oft genug wiederhole, wird sie schließlich geglaubt. Die Zeit, da Ihre Lügen offenbar und widerlegt werden ist allerdings genau jetzt!

Sie disqualifizieren sich mit diesen ewig selben und untauglichen Mitteln der Propaganda und Manipulation selbst!

Noch einmal zu Wiederholung extra für Sie:

Nach Definition ist Faschismus die direkte Diktatur des Kapitals (insofern gebe ich ausschließlich Ihrem letzten Satz recht) – und Sozialismus ist gerade die Abwesenheit von Kapital (= Privateigentum an Produktionsmitteln: Grund und Boden, Bodenschätzen, Industrie-Anlagen, Geld, Immobilien, etc.p.p.).

Ich empfehle Ihnen diesen Artikel allermwärmstens zu Ihrer weiteren Aufklärung:

25 Fakten, warum das System irreparabel ist

Der erklärt Ihnen auch gleichzeitig, was Kapitalismus ist und welche Verbrechen ihm innewohnen. All das wurde und war im Sozialismus abgeschafft!

Und dass zum Aufbau des Sozialismus (noch) Geld notwendig war, bedeutet nicht, dass Sozialismus dem Kapitalismus gleichzusetzen ist, sondern lediglich, dass den Kapitalisten (Finanzkapitalisten) völlig wurscht ist, mit WEM sie Profite machen. Dieses Wissen haben die sozialistischen Länder solange genutzt, bis sie ihre eigene Industrie geschaffen hatten!

Dass später die Verräter, in der DDR hießen sie Honnecker & Co., völlig UNNÖTIGE Kredite im Westen aufgenommen haben und durch Ausverkauf immer größerer Teile des Produktionsausstoßes, der von der DDR-Bevölkerung geschaffenen worden war, und so zu Unzufriedenheit innerhalb der DDR führen MUSSTE, dazu über die KoKo des Herrn Schalck-Golodkwoskis unschätzbare Werte der Kultur und Geschichte in den Westen verhökert wurden, und so den Sozialismus systematisch und wissentlich zerstört haben, gehört zur infamen Kriegsführung des Kapitalismus gegen den Sozialismus, den wir (noch!) verloren haben.

Macht wird heute dadurch erhalten, indem man zwei Gegensätze hat. Man lässt die Untertanen gegeneinander antreten, damit sich diese im Kampf gegeneinander aufreiben. Und dabei hat dann keiner gemerkt, dass die Leute an der Spitze beliebig austauschbar sind und immer wieder die Interessen der Banker und einer unsichtbaren Finanzoligarchie umsetzen.

In diesem Punkt gebe ich Ihnen vollkommen recht – wenn es um den Kapitalismus und der Durchsetzung der Interessen der Spitze der Mächtigen geht, die im Übrigen vor keinem Verbrechen zurück schrecken!, was ja auch kein Wunder ist, sind sie doch die Träger, Säulen und Haupt-Nutznießer des Kapitalismus (siehe oben die Reichtumsverteilung)!

Wenn Demokratie etwas verändern würde, wäre sie verboten.

Sie verdrehen wieder wissentlich. Der Satz heißt: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.“ Demokratie (Volksherrschaft) aber kann es im Kapitalismus nicht geben. Denn Kapitalismus ist vom Wesen her zutiefst anti-demokratisch, inhuman, asozial und verbrecherisch. Sie müssen sich nur die lange Liste der Verbrechen im Kapitalismus anschauen, das Blut und die unzählbaren Toten der vielen unzähligen Kriege, die ausschließlich von kapitalistischen Ländern, allen voran die USA, geführt wurden.

Ich kenne kein sozialistisches Land, das je einen Krieg begonnen hätte!

Hier die Liste der Kriege, die durch die USA geführt wurden

Dieses Land – die USA – besteht – wie der Kapitalismus an sich – aus permanentem Krieg!
Und Krieg ist immer ein Verbrechen gegen jede Menschlichkeit! Dabei ist es völlig unerheblich, ob der auf dem Gebiet der Ökonomie, der Religion, der Information (wie Sie das hier tun!), der gezielten De-Population (durch das Essen, Krankheit, Armut, Drogen aller Art, Sterilisation, durch Propaganda, etc.p.p) – oder des heißen Krieges geführt wird. Diese Kriege gingen und gehen immer vom Kapitalismus aus. Denn Kapitalismus braucht Krieg, sonst ist er nicht lebensfähig, ja Kapitalismus ist ständiger Krieg gegen alles und jeden und damit permanentes Verbrechen gegen jede Menschlichkeit. Ein Blick in unsere Welt heute genügt, um das von mir Geschriebene zu bestätigen!

Geld regiert die Welt! Aber wer regiert das Geld?
Wenn Sie dieser Frage nachgehen, werden Sie geschockt sein welche Antworten Sie finden.

Ich bin dieser Frage nachgegangen und bin keineswegs geschockt, denn was ich fand, entsprach genau meiner Analyse und Erwartung!

Hier einmal eine gute Leseempfehlung über die ganz normalen Auswirkungen von Sozialismus.

Dieses Machwerk der Propaganda und Lüge gegen den Sozialismus werde ich hier, auf meinem Blog, natürlich nicht verlinken.

Ich empfehle Ihnen jedoch eine Darstellung der täglichen Auswirkungen des Kapitalismus.

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