Über die “Mauertoten”, “MfS-Opfer” und ähnliche BRD-Lügen über die DDR

Auf facebook entspann sich zur Behauptung, die SPD würde auch Rückgrat bewiesen haben, als Karl Liebknecht die Kriegskredite ablehnte eine Diskussion, die schließlich bei der DDR und ihrer Geschichte landete. Jürgen Eger steuerte schließlich einen Kommentar bei, den ich als so wichtig und grundsätzlich empfinde, dass ich ihn hier als Artikel veröffentliche.

Dieser Kommentar gehört zur Aufklärung über die fortdauernde Hetze und Lügen über die DDR und ihre Geschichte wie ich sie auch in dem Artikel “Wahrheit über die Hintergründe des Mauerbaus bis zum Ausbluten der Völker heute” darstellte und in dem Artikel, der die Rede Erich Honeckers vor dem Berliner Landgericht wiedergibt: “Wer ist hier “Unrechtsstaat” vertiefte.

Aber nun der Kommentar Jürgen Egers:

Die sogenannten Mauertoten wurden Anfang der 90er noch auf zwischen ca. 120 und 260 beziffert, je nachdem. Die staatlichen Volksverhetzer bezahlen Strukturen wie “Arbeitsgemeinschaft 13. August” dafür, immer neue Mauertote zu finden. Sonst gibt’s den nächsten Jahresetat nicht. Dadurch sind es mittlerweile über 1.000. Das geht so: Wenn 1947 jemand an der Ostsee Richtung Dänemark geschaut und dabei einen Herzinfarkt erlitt, dann wird der heute als Mauertoter gezählt. Tatsächlich sind somit der größere Teil der “Mauertoten” vor der Schließung der Staatsgrenze ums Leben gekommen, zum Teil schon vor Gründung der DDR. Den Bumsidioten werden derweil nur die Zahlen um die Ohren gehauen, aber die Zählweise nicht erklärt. Analog zu den Akteneinsichten bei Jahn usw. Einer der “schönsten” Propagandafälle war ein Schmuggler, der Anfang der 80er erwischt wurde und einen tödlichen Herzinfarkt erlitt. Er wird mitgezählt: “Maueropfer”. Und die DDR ist schuld, daß ein westdeutscher Vollidiot trotz Herzschwäche unbedingt schmuggeln mußte. Womöglich noch mit CIA-BND-Geheimdienstmigration.

Als “Insasse” des von Mielke und Genossen geführten “Gefängnisses”, H.P., und bekennender DDR-Bürger und -Verteidiger sehe ich es auch so, dass Deine/Ihre Anschlußverbrechensrechtfertigungen nichts über die DDR-Realitäten besagt, aber viel über Struktur und Funktion der Propaganda. Und Funktion der Sozenpartei. Deshalb ist es so hoch tabuisiert, die heutige Propaganda mit der der Original-Nazis zu vergleichen. Der eine oder andere könnte davon ja aufwachen. Grundsätzlich gilt: der DDR-Bürger darf in der heutigen Öffentlichkeit mindestens so selbstbestimmt mitreden wie der Kommunist oder Jude unter Adolf. Deshalb haben unter Adolf die Lügen und Verhetzungen gegen Kommunisten und Juden und alle (anderen) Demokraten funktioniert. Der Unterschied ist vor allem der, daß das westliche Ausland damals überwiegend Kommunisten und Juden reden und schreiben ließ. Das Ergebnis der fast weltweiten Gleichschaltung kann man in Deinen/Ihren Nachplapper-Zerrbildern lesen. Die Propaganda funktioniert deshalb heute noch effektiver als jemals unter Adolf.

Bsp.: Das “letzte Maueropfer” Gueffroy. Einfach mal vergleichen mit der Verheldung eines Horst Wessel unter Goebbels! Der die erst als Gauleiter, dann als Propagandaminister betrieb. Der Gueffroy hat sich in einem Pankower Jugendklub (Thuleklub) mit in der DDR eigentlich nicht erhältlichen Drogen die Birne weggeblasen, weil er als Kellner(-Lehrling) im Palastshotel von Westtouristen mit Demark und sowieso zu viel Geld für sein Alter vollgestopft wurde. Seine Mutter bekam nach 89 einen Posten bei der Regierung und macht seither das “idealistische” Opfer für viel Geld, anstatt sich fragen lassen zu müssen, was sie bei ihrer Erziehung und Aufsicht falsch gemacht hat.

In der DDR saßen Mörder-Nazis im Knast. Die Bumsreplik wollte genau die haben und hat sie gekauft. Ab Frühjahr 1990 mußten die Kohlisten sie dann nicht mehr freikaufen. Im Sommer 90 waren fast alle entlassen, unabhängig von der Schwere der Verbrechen galten die Urteile als SED-Terror. Per („Stasiunterlagen“-)Gesetz sind seit 1991 alle Nazis “Opfer der DDR”, weil das MfS für ihre Strafverfolgung zuständig war. Bis Mitte der 1990er wurde an alle DDR-Nazis 540 Mio DM Haftentschädigung gezahlt und damit der Nazi-Aufschwung auf DDR-Gebiet wesentlich finanziert. Der spektakulärste Fall war damals eine Pietzner, die mit Bumsminister Kinkels Hilfe innerhalb von 2…3 Wochen um die 70.000 DM Entschädigung erhielt. Während viele KZ-Häftlinge nie auch nur eine Mark gesehen haben. Zudem war der Tagessatz bei Pietzner 3mal so hoch. Die Pointe: Damals lebten noch mehr Überlebende des KZ-Terrors und hatten noch mehr Medienzugang. Die P. war SS-Aufseherin u.a. in Ravensbrück. Mitte der 90er durfte sowas noch in der taz stehen. Kann man dort nachlesen. Die Opferwerdung der Pietzner war der Normalfall, nicht die Ausnahme. Die Ausnahme war die Enttarnung. Du/Sie reden (auch) SS-Nazi-KZ-Terroristen das Wort mit obiger Anti-DDR-Agitation.

In der DDR bestand bis kurz vor ihrem Ende der Konsens zwischen Erich Mielke und der großen Mehrheit der Bevölkerung, daß Mörder-Nazis, durchgeknallte, notorische Vergewaltiger, Terroristen, Kriegstreiber, Volksverhetzer usw. innerhalb unserer Staatsgrenzen nicht frei herumlaufen, nicht die große Klappe haben und nicht Heime anzünden können sollten usw. Die Bumsregierung, egal ob der Journalistinnenflachleger, der Raketenlückenkriegstreiber (der jetzt den Alten Weisen gibt) oder der Bittburgverbeuger, der Jugobomber oder die Russlandkriegstreiberin gerade kanzlerten, privilegierten dem entgegen Nazis, finanzierten und belohnten sie auch sonst. Die schlimmsten “Skins mit Krawatte” (G. Grass) sitzen in den Staatsgebäuden. die “Klein-Adolfs”, die Kriegsstaatssekretäre, die Bewohner der Schönen Aussicht.

“Mehr Demokratie wagen” war Propaganda entgegen der tatsächlichen Politik, wie Solveigh schon schrieb. Und, Andreas, ob das Nichtumfallen der Sozen 1914 den Krieg hätte verhindern können, ist tatsächlich Spekulation. Wichtig ist vor allem: das MANN/FRAU bei sowas nicht mitmacht.

DDR-Grenzpfosten

+++ INTERESSANT !!! +++ Sind Euch auch die seit einiger Zeit wechselnden und Botschaften verkündenden Hintergründe im ‪Ukraine‬ Crisis Media Center aufgefallen?+++

Ursprünglich veröffentlicht auf Bürgerinitiative für Frieden in der Ukraine:

Die “neutralen” Beobachter der ‪#‎OSZE‬ scheinen diese Botschaften jedoch nicht im Geringsten zu stören.
Was das Ukraine Crisis Media Center ist und dass eine angeblich unabhängige, neutrale Organisation wie die OSZE ein solches Propagandazentrum nicht für öffentliche Bekanntgaben und Erklärungen nutzen sollte, versteht sich von selbst.
Nun werden jedoch auch noch Botschaften wie:
– €uromaidan – Wiedergeburt der Nation *
– Die Himmlischen Hundert – Ein Jahr der Hoffnung
– Wir sind die Krim – Wir sind die Ukraine (in Anlehnung an Je suis Charlie)
zusammen mit dem Logo und damit auch im Namen der OSZE verbreitet.

*Rebirth of a Nation” spielt auf “The Birth of a Nation” an, einen rassistischen, amerikanischen Spielfim von 1915:
“…Eindeutig ist, dass der Film behauptet, der Ku Klux Klan habe Amerikas Süden vor dem verderblichen Einfluss von befreiten Schwarzen gerettet, „Carpetbaggers“ und Mulatten (Lydia Brown und Silas Lynch) sind die am unsympathischsten…

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Die Zeit der Waffen

Original des Artikels mit Querverweisen und weiterführenden Links auf german-foreign-policy: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59077

15.03.2015
MOSKAU/BERLIN/WASHINGTON
(Eigener Bericht) – Neue NATO-Manöver und westliche Aufrüstungsschritte gegen Russland begleiten jüngste Warnungen prominenter Politiker vor einem neuen “heißen Krieg”. Es sei “nicht völlig ausgeschlossen”, dass es zu einem Waffengang zwischen dem Westen und Russland komme, warnt Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt. Die Folgen eines solchen Krieges gegen eine Atommacht wären unabsehbar. Dennoch setzt die NATO ihre aktuellen Manöver fort – im Schwarzen Meer, im Baltikum, jenseits des Polarkreises und in Polen. NATO-Staaten schicken mehrere hundert Militärberater in die Ukraine; umfangreiche Lieferungen von Kriegsgerät an Kiew werden fortgesetzt. Auch in Deutschland werden erneut Forderungen nach einer umfassenden Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte laut. Mit der Militarisierung des Konflikts mit Russland geht eine Umstrukturierung im Auswärtigen Amt einher: Die Abteilung für Aufrüstung wird beträchtlich verkleinert und mit einer anderen Abteilung verschmolzen; eine neue Krisenabteilung wird aufgebaut. Russland trägt dem westlichen Waffengerassel Rechnung und ist vergangene Woche aus dem KSE-Vertrag, der der Aufrüstung in Europa Schranken setzen sollte, ausgestiegen. Experten warnen vor einer weiteren Eskalation.

Ein heißer Krieg
Neue Manöver, Aufrüstungsschritte, militärische Trainingsmaßnahmen und die Beendigung von Abrüstungsprojekten begleiten jüngste Warnungen vor einem Krieg zwischen Russland und dem Westen. Ignorierten EU und USA russische Interessen weiterhin im selben Maße wie zuletzt, dann sei “nicht völlig ausgeschlossen”, dass aus dem Machtkampf gegen Moskau um die Ukraine sogar noch “ein heißer Krieg wird”, warnte der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) letzte Woche: “Putins Politik muss uns nicht gefallen. Aber wir müssen sie aus der Geschichte verstehen und ernst nehmen.”[1] Die Warnung verhallt nahezu ungehört.

Im Westen eingekreist
Die NATO setzt in diesen Tagen ihr jüngstes Manöver im Schwarzen Meer fort. Seit vergangener Woche trainieren dort Kriegsschiffe mehrerer Bündnismitglieder “klassische” Marineoperationen. Beteiligt ist neben Kriegsschiffen aus den Vereinigten Staaten, Rumänien, Bulgarien, der Türkei und Italien auch der Tanker “Spessart” der deutschen Marine. Geübt wird laut Angaben des westlichen Kriegsbündnisses etwa das Vorgehen gegen feindliche U-Boote und Kampfflieger. Das Kriegstraining findet unweit der Krim statt. Zugleich bereitet die NATO ein weiteres Manöver im Baltikum nahe der Nordwestgrenze Russlands vor. Im Rahmen der Kriegsübung “Atlantic Resolve” werden in Kürze unter anderem rund 3.000 US-Soldaten in der Region stationiert; außerdem sind bereits 750 Militärfahrzeuge von Geländefahrzeugen bis hin zu Kampfpanzern in die drei baltischen Staaten transportiert worden. Sie sollen, wie es heißt, nach Abschluss des Manövers dort verbleiben. Im äußersten Norden führt zudem das NATO-Mitglied Norwegen eigene Kriegsübungen nahe seiner Grenze zu Russland durch. Auch Polen kündigt antirussische Manöver an, darunter eines der neu aufgestellten NATO-“Speerspitze”, an der die Bundeswehr führend beteiligt ist [2]; es soll im Juni stattfinden. Die verschiedenen Manöverschauplätze verdeutlichen die militärische Einkreisung Russlands im Westen durch die NATO.

Kriegsgerät und Training
Zu den Kriegsübungen kommen zahlreiche Maßnahmen zur Aufrüstung der Ukraine und zum Training ihrer Streitkräfte hinzu. Die Vereinigten Staaten, die bereits Rüstungsgüter im Wert von rund 120 Millionen US-Dollar in das Land geliefert haben, stellen Kiew jetzt weiteres Gerät im Wert von rund 75 Millionen US-Dollar zur Verfügung, darunter Aufklärungsdrohnen (“Raven”), Funktechnik und Radargeräte. Hinzu kommen mehr als 200 teils gepanzerte Geländefahrzeuge. Auch in Deutschland wird erneut der Ruf nach Aufrüstungsschritten laut. Der “Wiederaufbau der ukrainischen Armee” sei wichtig, äußerte am Samstag Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz; ihm zufolge dürfe “die Unterstützung der ukrainischen Armee, auch die Lieferung von Waffen mittel- bis langfristig kein Tabu sein”.[3] Kiew will allein im laufenden Jahr ungeachtet seiner katastrophalen finanziellen und ökonomischen Situation [4] mehr als 560 Millionen Euro zum Kauf neuer Waffen ausgeben. Hinzu kommen Maßnahmen zum Training der ukrainischen Streitkräfte. Großbritannien hat angekündigt, 75 Militärberater zu entsenden, die Infanterietruppen ausbilden und zusätzlich zur medizinischen Versorgung auch die Logistik und die Spionage des ukrainischen Militärs auf Vordermann bringen sollen. Ebenfalls zu Ausbildungszwecken werden mehrere Hundert US-Soldaten in der Westukraine erwartet. Wie es heißt, sind neben US-amerikanischen auch NATO-Militärberater in der Ukraine im Einsatz, darunter ein deutscher Offizier.[5]

Krise als Normalzustand
Die militärischen Maßnahmen und die Aufrüstung der Ukraine gehen mit einer Anpassung der Berliner Ministerialbürokratie an die jüngste Welle westlicher Aggressionen einher. Das Auswärtige Amt richtet eine neue “Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge” ein, um, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärt, in Krisen in Zukunft “früher, entschiedener und substantieller” intervenieren zu können. “Die Krise” werde “in den nächsten zehn bis 15 Jahren der Normalzustand sein”, wird der Außenminister zitiert.[6] Zum Ausgleich werden die “Abteilung Vereinte Nationen” und die “Abteilung für Abrüstung und Rüstungskontrolle” beträchtlich verkleinert und zur “Abteilung für Internationale Ordnungsfragen, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle” verschmolzen. Das Auswärtige Amt habe in seiner Struktur “noch die Welt des Kalten Krieges” widergespiegelt, heißt es insbesondere mit Bezug auf die alte Abrüstungsabteilung. Dass die neue Abteilung sowohl die Vereinten Nationen als auch die Abrüstung im Namen trage, sei ein kosmetisches Zugeständnis und liege schlicht daran, dass der Außenminister Schlagzeilen habe vermeiden wollen wie etwa “Steinmeier schafft VN-Abteilung ab”, heißt es weiter in Berichten.[7] Vermieden wird damit zugleich die Schlagzeile “Steinmeier schafft Abrüstungsabteilung ab”.

Eskalationspotenzial
Der westlichen Militarisierung hat Moskau nun mit der Aufkündigung des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) am vergangenen Mittwoch Rechnung getragen. Der Vertrag, der der Aufrüstung in Europa Schranken setzen sollte, ist 1990 unterzeichnet worden und 1992 in Kraft getreten; 1999 wurde er aufgrund der ersten Runde der NATO-Osterweiterung durch eine ergänzende Übereinkunft an die neuen Realitäten angepasst. Das Anpassungsabkommen ist allerdings nur von Russland, nicht hingegen von den NATO-Staaten ratifiziert worden. Für Moskau problematisch war seit je, dass die baltischen Staaten – ein potenzielles Aufmarschgebiet gegen Russland – dem Vertrag nie beigetreten sind. Wegen der US-Pläne für den Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa hat Moskau ihn dann im Jahr 2007 suspendiert. Nun ist es endgültig aus ihm ausgestiegen. Nicht nur hatte die Ukraine ihre KSE-Informationsverpflichtungen nicht mehr erfüllt; vor allem reagiere Moskau mit dem Ausstieg wohl “auf die Beschlüsse des Nato-Gipfels von Wales und die Nato-Übungen in den baltischen Staaten”, urteilt Wolfgang Richter, ein Militärpolitik-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).[8] Dies sei “ein schlechtes Zeichen”. Richter warnt ausdrücklich, durch die Militärmaßnahmen des Westens und die russischen Reaktionen entstehe ein “kaum entwirrbares Eskalationspotenzial”.

In Estland werden die Namen der sowjetischen Helden, die im Kampf für die Befreiung Estlands vom Faschismus gefallen sind, ausgemeißelt.

In Estland werden die Namen der sowjetischen Helden, die im Kampf für die Befreiung Estlands vom Faschismus gefallen sind, ausgemeißelt.

Hitlers Plan "Barbarossa" Vergleiche mit dem Aufmarsch der NATO heute

Hitlers Plan “Barbarossa”
Vergleiche mit dem Aufmarsch der NATO heute

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Moskau – Ein Reisebericht

Ursprünglich veröffentlicht auf Gert Ewen Ungar:

Der Vorlauf zu meinem Besuch im Moskau begann schon 2013. Am 31.08.2013 um genau zu sein. An diesem Tag versammelten sich tausende Demonstranten vor der Russischen Botschaft in Berlin um gegen ein Gesetz zu protestieren, das unter dem Schlagwort Homophobie-Gesetz die deutsche und westliche Öffentlichkeit empörte. Ich hatte mich auch empören lassen und lief mit.
Eine ausgesprochene Dummheit, für die ich mich heute schäme. Ich schäme mich deshalb, weil ich all das, was ich im Nachklang der Demonstration an Recherche unternahm, vorher hätte unternehmen sollen. Hätte ich es getan, wäre ich nicht hingegangen.  Doch immerhin war das der Tag, an dem Russland überhaupt wieder in meinen Gesichtskreis rückte.
Aus diesem war es unbemerkt Mitte der neunziger Jahre verschwunden. Unter Gorbatschow war ich euphorisch, glaubte an Annäherung und Zusammenarbeit, unter Jelzin wollte ich meine Ausgabe von Marx’ “Das Kapital” ins Antiquariat bringen. Dann war es still. Manchmal plätscherte es noch ein…

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+++De-facto-Staat” Ostukraine”+++Text von 2009 LESEN!!!+++

Solveigh Calderin:

Was wir heute erleben, ist spätestens seit 2009 Planung der NATO – und es wird wieder deutlich: Die BRD ist KEIN Getriebener, sondern aktiver Mit-Täter!

Ursprünglich veröffentlicht auf Bürgerinitiative für Frieden in der Ukraine:

german-foreign-policy.com, +++01. Dezember 2009+++
http://www.davidnoack.net/ostukraine.html

Deutsche Militärkreise debattieren über eine erneute Osterweiterung der NATO und über eine Spaltung der Ukraine. Wie ein früherer Mitarbeiter des Amtes für Studien und Übungen der Bundeswehr schreibt, sei die Ausdehnung des westlichen Kriegsbündnisses auf ukrainisches Territorium weiterhin im Gespräch. Komme es tatsächlich zu einem solchen Schritt, dann “träte wahrscheinlich nur die Westukraine” der NATO bei. “Die Ostukraine” werde “in diesem Fall unabhängig oder ein De-facto-Staat wie Abchasien.” Der Autor, ein Oberstleutnant der Reserve, stellt seine Überlegungen in einer militärischen Fachpublikation vor und bettet sie ein in einen Rückblick auf alle NATO-Osterweiterungen der vergangenen 20 Jahre. Demnach ist der “Cordon Sanitaire” zwischen dem Kriegsbündnis und Russland, den die Alliierten des Zweiten Weltkriegs der Sowjetunion zugestanden hatten, inzwischen weitgehend von der NATO absorbiert worden; dabei habe man alle “roten Linien” Moskaus überschritten. Wie der Autor urteilt, befinde sich Russland in einer historischen Defensive. Allein das schon…

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Putins ”menschlicher Brief” an Andrej Makarewitsch, berühmter russischer Sänger

Solveigh Calderin:

Kurze und kompakte Zusammenfassung der Ereignisse in der Ukraine und der Hintergründe!

Ursprünglich veröffentlicht auf Stimme Donbass:

gggrPutins ”Brückenbrief” als  menschliche Antwort” auf eine ÖFFENTLICHE Beschwerde   des sehr bekannten  russischen Sängers Andrej Makarewitsch.

Er, Makarewitsch, schlug sich auf die Seite der ”nicht sehr klugen russischen Liberalen”, wie die gebürtige  Donezker Übersetzerin Olga Malzev  des Briefes  von Putin sich ausdrückt.Und – was sehr schlimm zählt, den ukrainischen Nationalisten.  Makarewitsch  fuhr  ins eroberte Slawjansk,  um dort vor den Ruinen der Stadt,  für sich,  mit großen Plakaten zu werben.  Das war ekelhaft, erbost sich Olga   und sorgte für viel gerechte Empörung, nicht nur im Donbass, sondern in  Russland- und weltweit.
jejejeejWir mochten ihn als Sänger unserer Jugend. Trotzdem boykottierten wir sein Konzert deshalb in Deutschland. Andrej Makarewitsch schrieb danach  einen offenen Brief an Putin, in dem er sich heftigst beschwerte, wieso er denn  von der Öffentlichkeit so angegriffen wird.
Und die folgenden Seiten  ist seine, Putins  Antwort, darauf…
Putin endet seinen Brief an Andrei auf seine ganz klare, versöhnliche…

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Planwirtschaft und Marktwirtschaft

Originalartikel: http://www.marxistische-aktion.de/materialien/info-broschuren/info-planwirtschaft-marktwirtschaft/

Über Effizienz, Ressourceneinsatz und Verschwendung im Kapitalismus und danach

Fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende des real existierenden Sozialismus scheint der Kapitalismus trotz periodischer Krisen immer noch stabil zu sein. Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2009 profitierten die antikapitalistischen und sozialistischen Kräfte kaum von der aktuellen Wirtschaftskrise, während eher eine Hinwendung der Bevölkerung zur politischen Rechten in fast allen Ländern stattfand. In Deutschland stieg die FDP, also die Partei, die sich am uneingeschränktesten zum freien Markt bekennt, von 6,1 auf 11%[1].

Trotzdem zeigen Umfragen, dass große Teile der Bevölkerung mit den bestehenden Verhältnissen unzufrieden sind und nach Alternativen zur Marktwirtschaft suchen. Das trifft auch und gerade auf viele der Länder zu, in denen bis Ende der 80er Jahre ein sozialistisches Gesellschaftssystem existierte und in denen die öffentliche Meinung sich schlussendlich zu großen Teilen gegen dieses System wandte. Immer mehr Menschen werden sich darüber bewusst, dass das kapitalistische Weltsystem aufgrund seiner inneren Logik massenhaften Hunger bei gleichzeitiger Überproduktion, gigantische Rüstungsprojekte und imperialistische Kriege bei gleichzeitiger Verelendung weiter Teile der Welt – trotz immer besserer Möglichkeiten, dieses Elend zu bekämpfen – hervorruft. Die kontinuierliche Zerstörung unserer natürlichen Umwelt ist eine Folge der konkurrenzförmigen Jagd nach immer größeren Profiten. Für viele Menschen ist die finale Einsicht, dass der Kapitalismus nicht reformierbar ist, dass er keine Fehler hat, sondern selbst der Fehler ist, unausweichlich[2].

Wie eine sozialistische Gesellschaft aussehen soll, darüber haben sich Karl Marx und Friedrich Engels nur sehr allgemein geäußert. Klar war ihnen jedoch, dass die spezifischen Grundbestimmungen der kapitalistischen Gesellschaft im Sozialismus aufgehoben werden müssten: Während im Kapitalismus die Produktionsmittel sich in Privateigentum befinden, wären sie im Sozialismus Eigentum der Gesellschaft. Während der Produktionsüberschuss im Kapitalismus in Form des Mehrwerts von einer kleinen Kapitalistenklasse angeeignet wird, würde er im Sozialismus allen gehören und der Bedürfnisbefriedigung aller dienen. Während im Kapitalismus Investitionsentscheidungen der Anarchie des Marktes überlassen sind, wären sie im Sozialismus unmittelbares Ergebnis einer bewussten Planung[3].

Die Notwendigkeit einer Alternative wird jedoch grundsätzlich mit demselben Einwand abgeschmettert: Planwirtschaft funktioniere nicht und das habe man an der desolaten ökonomischen Situation der ehemals sozialistischen Länder gesehen. Diesem „Argument“ zufolge ist die Idee einer Produktion, die gesellschaftliche Bedürfnisse ermittelt und befriedigt, zwar vielleicht menschenfreundlicher als die kapitalistische Konkurrenz – aber eben „nicht umsetzbar“. Zumindest, so die Apologeten des Kapitalismus, schaffe die Planwirtschaft aufgrund ihrer inhärenten Ineffizienz nur einen bedeutend geringeren Lebensstandard.

Hier kann es nicht darum gehen, alle Lügen und Vorurteile zu entlarven, die die tatsächlichen Verhältnisse in diesen Ländern verzerrt dargestellt haben (wie etwa die Behauptung eines angeblichen „Staatsbankrotts“ der DDR[4]) – denn dass es erhebliche ökonomische Probleme in diesen Ländern gab und dass diese maßgeblich zur Zerstörung der sozialistischen Gesellschaften beitrugen, gilt uns – leider – als erwiesen. Es geht hier auch nicht darum, die ökonomische Rückständigkeit der Sowjetunion und Osteuropas im Vergleich zu Westeuropa, Japan und den USA aus den historischen Gegebenheiten, nämlich den viel schlechteren Ausgangsbedingungen zu erklären.

Hier wird es darum gehen, die Idee einer sozialistischen Planwirtschaft, also die Idee einer Überwindung des Verbrechens Marktwirtschaft und einer humanen Gesellschaft, grundsätzlich und für die Zukunft zu verteidigen. Es geht ferner darum, die an den Universitäten hegemoniale bürgerliche Volkswirtschaftslehre zu widerlegen, deren einzige Funktionen die Rechtfertigung und das Zurechtlügen der weltweiten kapitalistischen Barbarei und konstruktive Vorschläge zu ihrer Verwaltung sind.

Ziel dieser Schrift ist es, eine möglichst große Zahl von Menschen zum kritischen Nachdenken anzuregen und zum organisierten Engagement für eine bessere Welt zu bewegen: Für die sozialistische und kommunistische Gesellschaft.

Wir nennen im Folgenden eine ganze Reihe schwer wiegender Argumente für unsere These, dass eine sozialistische Planwirtschaft nicht nur humaner ist als die Marktwirtschaft, sondern, gemessen an Inputs und Outputs der Produktion, auch wesentlich effizienter. Ein nachvollziehbares Plädoyer für den Sozialismus setzt voraus, sich mit dem Kapitalismus, zu dem er eine Alternative darstellen soll, auseinanderzusetzen. Es muss der Nachweis geführt werden, dass der Kapitalismus tatsächlich für extremes Elend und Zerstörung verantwortlich ist. Es muss verständlich gemacht werden, weshalb der Kapitalismus für eine ökonomisch effiziente, zielführende Verwendung der produktiven Ressourcen ein Hindernis ist – und nicht, wie seine Apologeten behaupten, die einzige Produktionsweise, in der Effizienz überhaupt gegeben sei[5].

1) Es gibt im Sozialismus keine Arbeitslosigkeit. Eine Planwirtschaft beruht auf dem Prinzip, die verfügbaren Ressourcen in einer Gesellschaft zu quantifizieren und rationell auf die entsprechenden Produktionsorte zu verteilen. Eine dieser Ressourcen ist die menschliche Arbeitskraft. Wenn im Kapitalismus neue Maschinen eingeführt werden oder die Wirtschaft in eine Rezession gerät, werden massenhaft Arbeitskräfte entlassen, weil es keinen Profit mehr abwirft, sie weiter zu beschäftigen. Die sozialistische Produktion hat aber – anders als die kapitalistische – den Profit nicht als Ziel (es gibt in ihr ja gar keinen Profit mehr), sondern die Befriedigung der Bedürfnisse. Es ist offensichtlich, dass Arbeitslosigkeit von dieser Perspektive aus überhaupt keinen Sinn ergibt: Wenn die notwendige Arbeit für die gesamte Gesellschaft weniger wird, würde man in einer Planwirtschaft niemanden entlassen, sondern einfach die Arbeit neu aufteilen, sodass jeder weniger arbeiten muss! Somit hätten alle Mitglieder der Gesellschaft einen kürzeren Arbeitstag, mehr Freizeit und trotzdem einen höheren Konsum. Im Kapitalismus dagegen verlieren viele Menschen ihre Anstellung und sinken in die Armut ab. Im Mittelalter waren die meisten Menschen sehr arm, weil die Produktivität niedrig war und daher nur wenige Konsumgüter hergestellt wurden. Dass heute Menschen arm werden, weil zu viel produziert wird, stellt einen unerträglichen Widerspruch dar! Indem man also all jene Menschen integrierte, die im Kapitalismus überflüssig sind, ließe sich die Produktion pro Kopf ganz erheblich steigern. Das trifft besonders auf die unterentwickelten Länder zu, in denen der Anteil der Bevölkerung, der keine Lohnarbeit leistet sondern sich durch Subsistenzwirtschaft, Kleinkriminalität oder buchstäblich vom Müll ernährt, sehr hoch ist.

2) Es gibt im Sozialismus keine zyklischen Wirtschaftskrisen. Alle Ressourcen sind Eigentum der Gesellschaft. Weil sie nicht mehr dem Zweck dienen, den Profit zu erhöhen, sondern die Bedürfnisse der Menschen befriedigen sollen, wird man versuchen, ihre Ausnutzung zu jedem Zeitpunkt optimal und möglichst effizient zu gewährleisten. Im Kapitalismus brechen dagegen in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen zyklische Krisen aus. Marx hat gezeigt, dass diese Krisen notwendigerweise zum Kapitalismus dazugehören und nicht etwa, wie bürgerliche Wirtschaftswissenschaftler behaupten, an übermäßigen Staatsinterventionen liegen. Während dieser Krisen wird regelmäßig ein großer Teil der Produktionsanlagen stillgelegt, weil es sich nach Maßstab des Profits über längere Zeiträume nicht lohnt, sie zu benutzen. Es ist leicht vorstellbar, welche gigantischen Verluste der Gesellschaft dadurch entstehen: Würden nicht regelmäßig große Teile der Produktion ausfallen, könnte man viele Probleme allein durch die somit zusätzlich verfügbare Produktivkraft mit Leichtigkeit beheben. Die ständige Vollausnutzung der vorhandenen Produktionsanlagen ist ein wichtiger Vorteil einer sozialistischen Wirtschaft.

3) Der tendenzielle Fall der Profitrate verhindert in steigendem Maße die Entwicklung der Produktivkräfte. Damit vorhandenes Geld investiert, also zu Kapital gemacht wird, muss ein Profit einer gewissen Höhe in Aussicht stehen. Verringern sich die Profiterwartungen, geht auch die Investitionstätigkeit zurück und Kapital liegt brach. Umgekehrt erhöht brachliegendes Kapital das Angebot an Kapital, ohne dass die zahlungsfähige Nachfrage wächst und senkt so die Profite. In Zeiten mit niedrigen Profiterwartungen lohnen sich Verbesserungen der Produktion kaum und werden daher nicht eingeführt. Auch die Öffnung neuer Produktionszweige findet nicht statt, denn die Absatzmöglichkeiten sind ja schon für die vorhandenen Zweige zu gering. Die Ökonomie wird zur Schranke der menschlichen Kreativität, statt sie zu befördern.

Marx weist im dritten Band des „Kapital“ nach, dass mit der kapitalistischen Entwicklung der Anteil der menschlichen Arbeit an der Verwertung des Kapitals (bei Marx heißt dieser Anteil „variables Kapital“) im Vergleich zum Anteil der Maschinen und Rohstoffe („konstantes Kapital“) immer mehr abnimmt. Um eine bestimmte Masse Kapital in Bewegung zu setzen, werden also relativ immer weniger Hände benötigt. Da es aber einzig diese menschlichen Hände sind, die den Wert und Mehrwert produzieren, muss bei fallendem Anteil der menschlichen Arbeit auch die Produktion von Mehrwert, also von Profit, fallen. Dadurch wird mit einer gegebenen Menge Kapital (z.B. 1 Mio. €) ein sinkender Profit erzielt (z.B. von 100.000 auf 80.000 € jährlich). Die Profitrate fällt daher im Kapitalismus mit der Notwendigkeit eines Naturgesetzes[6]. Das bedeutet aber nichts anderes, als dass rentable Anlagen für das Kapital immer schwieriger zu finden sind und daher Wirtschaftskrisen immer häufiger und auch tendenziell schwerer werden sowie dass die darauf folgenden Rezessionsphasen länger dauern. Die konjunkturzyklisch bedingte Einschränkung der Produktion wird also vertieft und betrifft zyklenübergreifend langfristig die gesamte Wirtschaftsentwicklung. Dadurch werden die bestehenden Kapazitäten und Entwicklungsmöglichkeiten noch weniger genutzt. Der tendenzielle Fall der Profitrate und seine negativen Folgen für die Menschheit können nur überwunden werden, wenn der Kapitalismus überwunden wird. Den Fall der Profitrate unter Bedingungen der Warenproduktion und der Produktion für den Profit (also den Bedingungen des Kapitalismus) aufzuhalten, würde voraussetzen, dass es gelänge, die Entwicklung der Produktivkräfte vollständig aufzuhalten. Das wäre aber nicht nur unmöglich zu bewerkstelligen sondern würde auch den einzigen Aspekt hinfällig machen, unter dem der Kapitalismus historisch eine gewisse positive Rolle gespielt hat: Die Entwicklung der Produktivkräfte und den Aufbau einer produktiven Basis, an die die sozialistische Produktionsweise anschließen könnte.

4) Im Sozialismus würden überflüssiger Luxuskonsum und der Konsum der herrschenden Klasse abgeschafft. Ziel des Sozialismus ist es, dass jeder Mensch auf dem Planeten Zugang zu den Mitteln bekommt, seine elementaren Grundbedürfnisse zu befriedigen. Darüber hinaus können die Natur und die heutige hohe Arbeitsproduktivität aufgrund des technischen Fortschritts der gesamten Weltbevölkerung einen würdigen Lebensstandard zur Verfügung stellen. Mahatma Gandhi sagte: „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht genug für jedermanns Gier“. Kein Mensch braucht eine persönliche Jacht, einen Privatjet und mehrere Autos, um ein glückliches Leben führen zu können. Der Luxuskonsum einer kleinen Minderheit der Menschheit ist viel größer als jedes Bedürfnis, das sich durch die Vernunft rechtfertigen ließe. Gleichzeitig ist eine riesige Anzahl Menschen von der Befriedigung selbst der überlebensnotwendigen Bedürfnisse ausgeschlossen.

Viele „Bedürfnisse“ werden außerdem erst künstlich von der kapitalistischen Gesellschaft erzeugt, um neue Absatzmärkte zu schaffen: Ob es ohne den Kapitalismus Menschen gäbe, die ein Bedürfnis nach 500 verschiedenen Handy-Klingeltönen, nach Markenkleidung oder Esoterik-Artikeln hätten, ist sehr fraglich.

Wenn die Gesellschaft mehrheitlich entscheidet, einen Teil der Produktion für überflüssig zu erachten und daher auf ein Minimum zurückzufahren, werden Kapazitäten in anderen Produktionszweigen frei: Beispielsweise in der Krebsforschung oder der Bekämpfung tödlicher Viren.

5) Der Sozialismus schafft das Eigentum an Grund und Boden ab. In vielen unterentwickelten Ländern herrscht eine kleine Klasse von Grundbesitzern über die landwirtschaftliche Produktion. Da ihr alleine der kultivierbare Boden gehört (man nennt das ein natürliches Monopol), erfährt sie keine Konkurrenz von außen[7] und hat daher keinen Grund, die Produktion zu verbessern. Der Großgrundbesitz führt deshalb immer dazu, dass der landwirtschaftliche Profit für fürstliche Anwesen und übermäßigen Konsum ausgegeben wird statt für produktive Investitionen. Außerdem führt das Monopoleigentum am Boden dazu, dass im Kapitalismus kaum etwas für einen verbesserten Schutz des Bodens, z.B. durch den Anbau verschiedener Pflanzensorten anstelle von Monokulturen, getan wird. So kommt es zu einer übermäßigen Ausbeutung der fruchtbaren Erdschicht (Humus), die den Boden erodiert und langfristig unfruchtbar macht. In einer sozialistischen Gesellschaft wäre die begrenzte Belastbarkeit der Böden ein Faktor, dem in der Wirtschaftsplanung grundsätzlich Rechnung getragen werden müsste. Monokulturen würde man weitgehend vermeiden und einen diversifizierten Anbau komplementärer Arten einführen, der den Boden mit den Nährstoffen anreichern würde, die er durch den Raubbau verloren hat[8].

6) Eine globale klassenlose Gesellschaft braucht keine Rüstungsproduktion und keinen Krieg.
Wenn es keine Konkurrenz mehr um Ressourcen und Absatzmärkte gibt und wenn die Jagd nach monopolistischen Extraprofiten beendet worden ist, sind die Hauptursachen von Kriegen abgeschafft. Kriege werden nicht geführt, um brutale Regime zu stürzen und den Menschen zu helfen. Sie werden auch nicht geführt, weil der Mensch angeblich seiner „Natur“ nach „böse“ ist. Sie wurden früher geführt, weil Ressourcen und Sklaven knapp waren, weil Staaten miteinander konkurrierten, aus religiösem Fanatismus und vielleicht, weil ein irrationaler Ehrenkodex die Herrscher dazu anstiftete. Heute werden sie geführt, weil die Monopolkonzerne damit ihre Profite sichern und erhöhen können. Im Zeitalter des Monopolkapitalismus wird es immer schwieriger, Profite noch gewinnbringend zu investieren, sodass das Großkapital Investitionsmöglichkeiten und Absatzmärkte im Ausland erschließen muss[9]. Diese Öffnung neuer Märkte erzwingen die imperialistischen Staaten für ihre Monopole notfalls auch mit Gewalt. Außerdem ist der Rüstungssektor, der ja vom Staat gefördert und finanziert wird, immer eine willkommene Anlagemöglichkeit.

Eine Welt ohne Krieg bedeutete nicht nur, dass der Menschheit sehr viel Elend, Brutalität und Tod erspart würde. Sie bedeutete auch, dass ein riesiger Teil der gesellschaftlichen Produktion, der im Kapitalismus für die Erforschung und Herstellung von immer tödlicheren Waffen aufgewendet wird, nun für andere, sinnvolle Zwecke genutzt werden könnte.

Allein im Jahr 2008 lagen die weltweiten Militärausgaben über 1,2 Billionen US$, wovon allein der Militärhaushalt der USA 564 Milliarden US$ ausmachte[10], davon Der bekannte US-amerikanische Ökonom Joseph Stiglitz hat 2008 in seinem Buch über den Krieg, den die USA und ihre Verbündeten seit 2003 im Irak führen, geschätzt, dass dieser Krieg bisher 3 Billionen US$ Kosten (!) verursacht hat[11]. Die Rüstungsausgaben der wichtigsten Militärmächte seit beispielsweise 1945, die Kosten alleine der beiden Weltkriege und des Vietnamkrieges betragen noch mal ein Vielfaches dieser Summe!!

Dabei sind die Zerstörungen, die Krieg hervorruft und die immer ein gewaltiges Ausmaß haben, noch nicht einmal mitgezählt. Die Zerstörung von Produktionsanlagen und Infrastruktur sowie die Vernichtung von Arbeitskräften oder ihre Heranziehung zum Wehrdienst sind nicht nur zutiefst inhuman, sondern bedeuten auch jedes Mal einen großen Rückschritt in der Produktivkraftentwicklung. In einer sozialistischen Gesellschaft wäre es dagegen leicht möglich, die Wissenschaftler aus dem Rüstungssektor in die Produktion von Maschinen, Chemieprodukten oder Transport- und Kommunikationsmitteln zu versetzen. Es wäre leicht möglich, die riesigen Produktionsanlagen und Ressourcen des Rüstungssektors für ganz andere Zwecke zu nutzen: Durch einen Teil der weltweiten Rüstungsausgaben wäre es möglich, die gesamte „Dritte Welt“ innerhalb einiger Jahre, im Höchstfall weniger Jahrzehnte, zu industrialisieren! Das wäre dann eine Investition in die freie Entfaltung der Menschheit, statt in ihre Vernichtung.

In der Sowjetunion ist das unter dem außenpolitischen Druck des Kalten Krieges nie geschehen, sondern man hat im Gegenteil immer mehr gesellschaftliche Arbeit für die Produktion von Waffen aufgewendet. Die ökonomischen Folgen dieser Tatsache halten wir für einen der Hauptgründe des letztendlichen Scheiterns der Sowjetunion – des ersten Versuchs einer Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.

7) Das Monopolkapital verhindert Neuinvestitionen im eigenen Sektor und führt zu Überakkumulation, die wiederum Krisen verursacht. Investitionen werden im Kapitalismus getätigt, weil die Konkurrenz die einzelnen Unternehmen dazu zwingt, die bestehenden Anlagen ständig zu erneuern, zu verbessern und durch effektivere zu ersetzen. Ziel dabei ist, die eigenen Produkte zu niedrigeren Preisen oder in besserer Qualität auf den Markt bringen zu können als die Konkurrenz. Deshalb führt die Konkurrenz nicht nur zu verbesserten Produktionsmethoden, sondern auch dazu, dass neue Methoden die Preise senken.

In der heutigen Gesellschaft kann von Konkurrenzkapitalismus aber nicht mehr ernsthaft die Rede sein. Die Produktion wird im heutigen Kapitalismus in steigendem Maß von wenigen gigantischen Unternehmungen kontrolliert. Das bedeutet natürlich nicht, dass es im heutigen Kapitalismus keine Konkurrenz mehr gäbe oder dass Konkurrenz nur noch ein Randphänomen darstellen würde. Diese Konkurrenz beruht aber nicht mehr darauf, dass in jedem Produktionszweig eine Vielzahl von Unternehmen um die Gunst der Käufer buhlt. Sie beruht jetzt darauf, dass ein oder wenige Unternehmen, die den Produktionszweig nahezu gänzlich kontrollieren, ihre Stellung gegen potentielle Aufsteiger von unten verteidigen und dass die riesigen Unternehmen zueinander in Konkurrenz um die endgültige und unangefochtene Kontrolle ihres Zweiges stehen. Sie beruht außerdem darauf, dass die Produktionszweige in gewissem Maße oft auch als ganze gegeneinander um Absatzmärkte konkurrieren und dass Banken und industrielle Unternehmungen voneinander abhängen und um die Kreditkonditionen streiten. Seit Lenin geht die marxistische Ökonomie daher von einem qualitativ neuen Stadium der kapitalistischen Entwicklung aus: Dem Monopolkapitalismus.

Wird ein Produktionszweig von einem Unternehmen kontrolliert oder von wenigen, die sich aber untereinander (stillschweigend oder als Preisabsprache) einigen können, dann kann das Monopolunternehmen die Preise innerhalb gewisser Grenzen selbst festsetzen. Es kann die Preise also auch bedeutend heraufsetzen, ohne dadurch Käufer zu verlieren. So kann der Monopolkapitalist seine Profite stark erhöhen, ohne neues Kapital investieren zu können. Würde es zusätzliches Kapital in den monopolisierten Zweig investieren, würde das Warenangebot erhöht und die Preise wieder sinken. Das Kapital macht durch eine weitere Investition gewissermaßen sich selbst Konkurrenz. Eine zusätzliche Investition würde keine neuen Profite mehr einbringen oder nur noch geringe. Wenn das monopolistische Unternehmen nun seinen (aufgrund seiner monopolistischen Position auf den Märkten meistens sehr großen) Profit realisiert hat, tritt genau dieses Problem auf: Den Profit in den eigenen Zweig investieren nützt nichts, es müssen also andere und bessere Anlagemöglichkeiten gefunden werden. Findet das Monopolkapital jedoch keine anderen Stellen, an denen aussichtsreich investiert werden kann, häuft sich immer mehr frei verfügbares Kapital an und übt Druck aus auf die Produktion, die aber keinen Absatz mehr finden kann. Die Profitraten sinken dann und die Ökonomie stagniert, weshalb wiederum massenweise Kapazitäten stillliegen, statt zum Wohle der Menschheit genutzt zu werden. Die US-amerikanischen Ökonomen Paul Sweezy, Harry Magdoff und Paul Baran argumentierten seit den 60ern daher, dass Stagnation (also: niedrige Profitraten, niedrige Auslastung der Kapazitäten und hohe Arbeitslosigkeit) im Monopolkapitalismus der Normalzustand sei und hohes Wachstum nur die Ausnahme[12]. Als Sweezy, Baran und Magdoff in den 60ern den Zusammenhang zwischen Monopolkapital und Stagnation erklärten, befand sich der Kapitalismus der USA gerade (bedingt durch Kriegswirtschaft, Automobilisierung, Konsumentenersparnisse und andere Faktoren) im dritten Jahrzehnt einer Periode mit relativ hohem Wachstum und Anzeichen von Stagnation waren noch kaum erkennbar. Schon in den 70ern lag das durchschnittliche Wachstum aber deutlich niedriger als in den 60ern (von 4,4% auf 3,3%). In den 80ern fiel es wiederum leicht ab (3,1%) und blieb in den 90ern auf diesem Niveau. In den Jahren 2000-2007 lag es nur noch bei 2,6% und wird in der Folge der Krise wohl deutlich darunter liegen[13]. An anderen wichtigen Größen wie Nettoinvestition, Beschäftigung, Reallöhne und Auslastung der Kapazitäten lässt sich dieselbe Entwicklung verfolgen. Die Prognose hat sich also bisher bestätigt. Dass durch Stagnation Menschen ihre Arbeit verlieren ist natürlich nicht nur vom Standpunkt des sinnvollen Einsatzes produktiver Ressourcen schlecht. Es verschlechtert auch den Lebensstandard der Massen und erhöht die Konkurrenz unter den Arbeitern.

8 ) Das Verschwinden der Verkaufs- und Werbekosten. In einer sozialistischen Gesellschaft wird nichts mehr für den Verkauf produziert.
Alle Produkte dienen direkt oder indirekt der Bedürfnisbefriedigung der Gesellschaft. Im Kapitalismus dagegen – wie gesagt auch in seinem monopolistischen Stadium – konkurrieren verschiedene Unternehmen um die Gunst der Käufer. Die monopolkapitalistische Überakkumulation von Kapital (wie im vorigen Punkt dargelegt) sucht ständig nach Anlagemöglichkeiten außerhalb des eigenen Produktionszweigs. Eine Möglichkeit, überakkumuliertes Kapital doch noch für die Förderung der Profite in den monopolisierten Zweigen zu verwenden ist die Werbung. Verkaufsförderung durch Werbung statt durch Preissenkungen zerstört nicht die monopolistischen Extraprofite sondern wandelt nur einen Teil davon in Werbekosten um. Das Monopolkapital kann sich dadurch auf Kosten der anderen Kapitalien (denn der Zweck von Werbung besteht ja darin, den eigenen Absatz auf Kosten der anderen zu vergrößern) nach wie vor einen überproportional großen Teil des gesellschaftlich produzierten Mehrwerts aneignen.

Die Unternehmen scheuen daher keine Kosten, den Menschen zu versichern, dass nur ihr Produkt gekauft werden sollte, weil es das beste, schnellste, schönste oder billigste auf dem Markt ist. Sehr viel Arbeitszeit wird auf die Erfindung neuer Methoden der Werbung, der Suggestion und Manipulation verwendet. Dadurch steigen die Preise, die die Konsumenten bezahlen müssen und die Konsumenten müssen sich nahezu überall und ständig von der von ihnen bezahlten Werbung belästigen lassen. Des Weiteren werden im Kapitalismus konjunkturbedingt oder um durch Zurückhaltung von Waren die Preise zu erhöhen, oft riesige Warenvorräte gebildet, die den Arbeitsaufwand für die Lagerung und Erhaltung dieser Waren in die Höhe schnellen lassen. Während diese Praktiken den individuellen Profiten förderlich sein können, bedeuten sie vom gesellschaftlichen Standpunkt aus eine ungeheure Verschwendung von Arbeit. In einer Planwirtschaft werden Vorräte nach objektiven Grundsätzen, nämlich einer empirisch fundierten Planung, gebildet und nicht nach Zufällen oder Antrieben, die sich aus dem kapitalistischen Profitprinzip ergeben. Werbung gäbe es im Sozialismus überhaupt nicht, es sei denn als gelegentliche öffentliche Bekanntmachung von neuen Produkten. So würde eine große Menge Arbeit eingespart.

9) Das Verschwinden des Finanzsektors: In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat die kapitalistische Weltökonomie unter dem Druck der realökonomischen Stagnation ihren Schwerpunkt in zunehmendem Maße auf den Finanzsektor verschoben. Sprunghaft beschleunigt hat sich dieser Vorgang seit den 1990ern. Immer mehr Kapital fließt in der Hoffnung auf schnelle Verwertung in die Spekulation auf Währungskurse, Preise oder gar politische Ereignisse. Die positiven Effekte dieser Anlagen auf die Konjunktur sind verglichen mit produktiven Investitionen zu vernachlässigen[14]. Zusätzlich beschäftigt sich eine zwar eher kleine, aber qualifizierte Gruppe von Personen mit rein finanziellen Operationen. Aus der Sicht des Kapitalismus handelt es sich hierbei nicht um eine Verschwendung von Arbeitskraft oder Kapital, denn diese sind ja erst deshalb in den Finanzsektor geflossen, weil sie in der materiellen Produktion keine gewinnbringende Anlage mehr finden. Aus der Sicht der gesamten Gesellschaft produzieren solche Beschäftigungen aber rein gar nichts und dienen dem Vorteil einer kleinen Finanzbourgeoisie. In einer sozialistischen Gesellschaft würde es einen Finanzsektor nicht geben und daher auch keine Verschwendung von Produktivkräften darin.

10) Im Sozialismus gibt es weder ein Patentwesen, noch ein Betriebsgeheimnis. Die kapitalistische Produktion ist weitgehend eine anarchische Produktion. Es gibt in der Marktwirtschaft grundsätzlich keine oberste Instanz, die absolute Kontrolle über die Investitions- und Verkaufsentscheidungen der Unternehmen hätte. Das Wesen der Konkurrenz im Kapitalismus besteht darin, dass Unternehmen nicht miteinander kooperieren, sondern gegeneinander konkurrieren. Kooperation in Form von Preisabsprachen und Kartellbildung findet zwar auch statt, aber immer mit dem Ziel, einen Vorteil in der Konkurrenz gegen andere Unternehmen zu gewinnen. Die verschiedenen Unternehmen unterhalten eigene Forschungslabore, um ihre Produktionsmethoden zu verbessern und zu verbilligen und um neue Waren auf den Markt bringen zu können. Ihr Ziel dabei ist die Erhöhung ihres Profits. Diesen Profit können die Unternehmen dann realisieren, wenn sie es schaffen, eine Innovation auszunutzen, ohne dass der Konkurrenz das auch gelingt! Eine verbesserte Effizienz erhöht den Profit für ein kapitalistisches Unternehmen also nur dann und nur so lange, wie andere Unternehmen von dieser erhöhten Effizienz nicht profitieren. Anders ausgedrückt: Die verbesserte Effizienz ist nur dann ein Vorteil, wenn die Konkurrenz ihre Waren weiterhin ineffizient produziert!

Gelingt es der Konkurrenz, z.B. durch Industriespionage oder durch Kauf die neue Technologie zu erwerben, dann ist der Vorteil verschwunden. Die Ware kann nun von allen schneller und billiger hergestellt werden, sodass keine der Firmen mehr einen Vorteil daraus zieht.

Im Sozialismus und überhaupt nach den Maßstäben der Vernunft wäre es ganz selbstverständlich, dass ein Produktionszweig die besten Wissenschaftler der ganzen Gesellschaft konzentriert und zusammenarbeiten lässt, damit möglichst schnell neue Erfindungen gemacht werden, die Arbeit einsparen, das Leben für die Menschen angenehmer machen oder z.B. den Schadstoffausstoß der Industrie reduzieren. An diesen allgemeinen Verbesserungen und dem gesellschaftlichen Ansehen, dass sie daraus gewinnen würden, hätten die Wissenschaftler selbst ein großes Interesse.

11) Neue Innovationen würden im Sozialismus sofort eingeführt und genutzt. Das heutige Stadium des Kapitalismus, der Monopolkapitalismus, beruht darauf, dass große Teile und ganze Sektoren der Produktion von einem oder sehr wenigen monopolistischen Trusts kontrolliert werden. In diesen Sektoren benötigt man ein sehr großes Einstiegskapital, um gewinnbringend zu produzieren. Deshalb ist es für kleine und mittelgroße Firmen unmöglich, den Monopolkonzernen Konkurrenz zu machen. Ohne Konkurrenz können die Monopole die Preise ihrer Waren in einem gewissen Rahmen selbst festlegen und so ihre Profite enorm steigern.

Die Produktion ist außerdem heutzutage technisch sehr weit entwickelt. Ein sehr großer Teil des investierten Kapitals wird für teure Maschinen und Technologien ausgegeben[15]. Die Maschinen, die ein Unternehmen kauft, kauft es natürlich, um damit seine Profite zu erhöhen. Der Unternehmer hofft also darauf, dass durch die Einkommen der nächsten Jahre die teure Maschine, die er gekauft hat, abbezahlt werden kann. Man nennt das die Amortisation der Maschine. Wenn eine Maschine vor ihrer Amortisation kaputt geht, hat der Unternehmer einen Verlust gemacht. Diesen Verschleiß muss er also einkalkulieren. Wenn ein Unternehmer eine Maschine kauft, für deren Amortisation er 10 Jahre benötigt, aber 5 Jahre später kommt eine deutlich bessere Maschine auf den Markt, dann muss er diese neue Maschine kaufen. Die Ausgaben für die alte lasten aber immer noch auf seiner Bilanz, da er es nicht geschafft hat, ihren Kaufpreis durch neue Einkommen auszugleichen.

Die Monopolkonzerne haben immer wieder gewaltige Anschaffungen, sie geben also große Summen für den Kauf neuer Maschinenparks aus. Wenn ein solcher Konzern eine Großinvestition in Maschinen tätigt, hat er ein starkes Interesse daran, dass in der nächsten Zeit keine Erfindung gemacht wird, die dazu führen würde, dass diese Maschinen veraltet sind. Wird eine solche Erfindung dennoch gemacht, so versucht der Konzern alles, um sie für einen bestimmten Zeitraum zu unterdrücken! Der Monopolkonzern mit den bedrohten Interessen kauft in diesem Fall das Patent für die Erfindung auf und verhindert so, dass sie angewandt wird.

Aus diesem Grund wurden beispielsweise von 1918-1939, also über zwei Jahrzehnte (!) die Elektrifizierung der Eisenbahn, die Verwendung automatischer Maschinen zur Glaserzeugung und die unterirdische Vergasung von Kohle unterdrückt[16]. Es versteht sich von selbst, dass etwas derartig Absurdes und Irrationales in der sozialistischen Produktionsweise nicht mehr stattfinden würde.

12) Die volle Ausnutzung der menschlichen Kreativität ist nur im Sozialismus möglich: Der Kapitalismus hat die Arbeitsteilung und Spezialisierung enorm vorangetrieben und dadurch die Effizienz der Produktion sehr erhöht. Dadurch hat er gleichzeitig aber eine Vielzahl von Arbeiten geschaffen, die nur noch in der Bedienung eines Hebels oder zumindest immer gleichen, monotonen Abläufen bestehen. Es ist klar, dass ein Mensch, der gezwungen ist, jeden Tag haargenau dasselbe zu tun, seine Kreativität genauso verliert wie seine Freude an der Arbeit. Die meisten Menschen gehen täglich deshalb zur Arbeit weil sie es müssen, weil sie gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um sich und ihre Familie zu ernähren. Nur eine kleine Minderheit von Menschen kann wirklich so arbeiten, wie sie es gerne tut. Das muss notwendigerweise dazu führen, dass die menschliche Kreativität, die Fähigkeit des Menschen, über das Gegebene hinauszudenken, verkümmert.

Weltweit ist die Zahl der Menschen mit einer umfassenden Bildung über das für ihre Funktion im Produktionsprozess notwendige Niveau hinaus eine kleine Minderheit. Eine Minderheit ist sie selbst in den entwickelten Industrieländern, weil es viele Arbeiten gibt, die ein Mensch ohne Allgemeinbildung und ohne entwickelte Persönlichkeit verrichten kann. Im Kapitalismus ist die Bildung immer nur ein Mittel zum Zweck: In der Schule und an der Universität wird man für den Beruf ausgebildet. Außerdem lernt man in vielen verschiedenen Fächern und auf viele verschiedene Weisen, dass das System der Marktwirtschaft (ob nun der „freien Marktwirtschaft“ oder der „sozialen Marktwirtschaft) das bestmögliche und alternativlos sei.

Im Sozialismus ist dagegen die Bildung ein Selbstzweck. Man geht zur Schule, um sich Wissen anzueignen und nicht nur, um danach effektiver arbeiten zu können. Daher gehen alle zur Schule und nicht nur eine Minderheit. Wissen ist eine Voraussetzung dafür, dass Menschen ihre Situation verstehen und, wie Kant sagt, ihren Verstand „ohne Anleitung eines Anderen“ bedienen können. Wissen ist aber auch eine Voraussetzung dafür, dass intelligente Menschen die Möglichkeit haben, ihre Fähigkeiten zu entwickeln und zu nutzen. Wenn Milliarden Menschen der „Dritten Welt“ einen Zugang zu Bildung bekämen, hätte das notwendigerweise zur Folge, dass Menschen wie Isaac Newton, Aristoteles, Hegel, Albert Einstein, Karl Marx oder Charles Darwin keine seltenen Ausnahmen mehr sondern auf allen Kontinenten zu finden wären.

Die Möglichkeiten, die sich daraus für die Entwicklung der Gesellschaft ergäben, lassen sich gar nicht abschätzen!

13) Einführung neuer Produktionstechniken zur Arbeitsersparnis: Weil die kapitalistische Produktion eine Produktion um des Profits willen ist, werden neue Produktionstechniken auch nur eingeführt, wenn sie den Profit erhöhen. Im Vergleich zu vorkapitalistischen Produktionsweisen ist diese Eigenschaft des Kapitalismus revolutionär: Sie hat dazu geführt, dass sich die menschliche Gesellschaft in den letzten 200 Jahren mit einer zuvor nie dagewesenen Geschwindigkeit entwickelt hat.

So konnten viele Produktionsabläufe und viele Tätigkeiten des täglichen Lebens sehr vereinfacht werden.

In zahlreichen unterentwickelten Ländern sind dagegen die Löhne dermaßen niedrig und die Ausbeutung dermaßen hoch, dass sich die Anschaffung neuer Maschinen nicht lohnt. Ist die Arbeitskraft sehr billig, dann lohnt es sich für den einzelnen Unternehmer, mehr Arbeitskräfte einzustellen statt eine Maschine zu kaufen, die Arbeit einsparen würde. Diese Anschaffung lohnt sich umso mehr, je höher die Löhne der Arbeiter. Sind die Arbeiter sehr gut bezahlt, so wird der Unternehmer sie gerne durch eine Maschine „ersetzen“ wollen, die insgesamt für ihn billiger ist. Es wird also im Kapitalismus massenhaft Arbeit verschwendet, einfach weil die Bezahlung sehr vieler Menschen sehr schlecht ist. Diese Menschen könnten viel sinnvollere Tätigkeiten verrichten, sie tun es aber nicht aufgrund der absurden Logik des kapitalistischen Profits!

Im Sozialismus würden Maschinen eingeführt, um das Leben der Menschen zu erleichtern und nicht, um einen Profit zu realisieren. Deshalb würden im Sozialismus neue Produktionstechniken im Durchschnitt deutlich schneller zur Anwendung kommen als im Kapitalismus. Außerdem würde Arbeitsersparnis nicht zu Entlassungen führen, sondern zu Arbeitszeitverkürzungen, da die anfallende Arbeit neu verteilt würde.

14) Im Sozialismus werden keine Produktivkräfte mehr aufgrund von Insolvenz vernichtet: Die periodisch auftretenden Wirtschaftskrisen führen erstens jedes Mal dazu, dass eine große Anzahl Unternehmen ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Banken nicht mehr nachkommen kann. Die Unternehmen gehen bankrott, sie entlassen ihre Arbeiter und legen ihre Gebäudeanlagen und Maschinen still. Wenn diese Produktionsmittel nicht später wieder für die Produktion verwendet werden, werden die Maschinen meistens verschrottet und die Gebäude dem Zahn der Zeit preisgegeben.

Der Markt hat zweitens die Tendenz, das Kapital in den Händen von immer weniger Eigentümern zu konzentrieren. Die kleinen Unternehmen werden von den großen geschluckt und die großen setzen die Konkurrenz untereinander auf erhöhter Stufenleiter fort. Es bilden sich monopolistische Zusammenschlüsse, Trusts und Kartelle, die jeweils wieder versuchen, ihre verbliebenen Gegner vom Markt zu fegen. Dass einzelne Firmen pleite machen ist somit ein ganz gewöhnliches Phänomen in einer Marktwirtschaft. Es lohnt sich nicht immer für die Sieger der Konkurrenz, alle Produktionsmittel der geschluckten Unternehmen weiterhin zu verwenden. Oft sinkt aufgrund des Zusammenschlusses und der daraus resultierenden Rationalisierungen der Bedarf an Maschinen und insbesondere auch an Gebäuden. Ein Unternehmen benötigt nicht unbedingt mehrere Fabriken oder Verkaufsfilialen am selben Ort. Das kann ebenfalls dazu führen, dass man Produktivkräfte einfach verrotten und verrosten lässt, statt sie produktiv zu nutzen.

15) Im Kapitalismus werden Waren vernichtet, um die Preise zu stabilisieren: Ökonomisch bedeutsam ist nicht das Fassungsvermögen des Magens eines Menschen, sondern der Inhalt seines Geldbeutels. Dass ein Bedürfnis nach einer Sache besteht bedeutet im Kapitalismus noch lange nicht, dass die Produktionskapazitäten auch zur Befriedigung dieses Bedürfnisses eingesetzt würden. Das geschieht nur, wenn es nach Einschätzung der Unternehmen auch genügend Menschen gibt, die dafür bezahlen können und wollen. Ob diese Einschätzung zutrifft oder nicht, ist allerdings eine ganz andere Frage, die erst ex post (im Nachhinein) durch den Markt beantwortet wird. Wird eine Ware in einer Menge produziert, die die zahlungsfähige Nachfrage deutlich übersteigt, dann können die Kapitalisten diese Ware nicht mehr zum eingeplanten Marktpreis verkaufen: Sie sind gezwungen, die Preise der im Überfluss angebotenen Ware zu senken – zumindest unter den Bedingungen des Kapitalismus der freien Konkurrenz. Im Kapitalismus der Monopole können die betroffenen Unternehmen sich auch untereinander absprechen und das Angebot künstlich verknappen, um die Preise aufrechtzuerhalten. Das geht oft einfach so, dass die überschüssigen Waren vernichtet werden. Dadurch gehen zwar die Produktionskosten unwiederbringlich verloren, aber zumindest kann ein Teil der Waren zum alten Preis verkauft werden. Da es mehr einbringt, 50 Mio. t Getreide für 120€ pro t zu verkaufen, als 100 Mio. t Getreide für 50 € pro t., wird ein Agrarkonzern wahrscheinlich lieber einige Dutzend Millionen Tonnen Getreide verbrennen. Sie einfach an bedürftige zu verschenken, würde dem Profit als Ziel der kapitalistischen Produktion widersprechen: Denn ist ein Gut erst einmal frei zugänglich (und sei es auch nur begrenzt), wird der Verkaufspreis in den Keller sinken. Ein prominentes Beispiel für eine solche Vernichtung von Gebrauchswerten: Brasilien war seit dem 19. Jahrhundert auf die Produktion von Kaffee spezialisiert. Im Zuge der Weltwirtschaftskrise nach 1929 brach die internationale Nachfrage nach Kaffee tief ein, sodass riesige Berge Kaffeebohnen unverkäuflich in brasilianischen Lagern liegen blieben. Um den Kaffeepreis einigermaßen zu stabilisieren, versuchte die brasilianische Regierung mit Kaffeebohnen ihre Dampflokomotiven zu beheizen. Da das nicht sonderlich gut funktionierte, wurde der Rest des Kaffees einfach ins Meer geschüttet. Zwischen 1931 und 1944 wurden so 78 Mio. t Kaffee vernichtet[17]. Die harte Arbeit von Millionen Menschen versank im Atlantischen Ozean und Brasiliens Volkswirtschaft war durch die Krise langfristig geschädigt. Ein schlagenderes Beispiel für die Absurdität der Marktlogik lässt sich kaum finden, weshalb Bertolt Brecht es in seiner „Ballade von den Säckeschmeißern“ lyrisch verarbeitet hat.

Im Sozialismus dagegen könnte etwas Derartiges erst gar nicht passieren, weil die Produktion von Kaffee überhaupt nicht den profitablen Verkauf zum Ziel hätte sondern seinen Genuss durch die kaffeetrinkenden Mitglieder der Gesellschaft.

16) Im Sozialismus werden Produktionsanlagen gleichmäßig erneuert und rationalisiert: Die kapitalistische Konkurrenz führt dazu, dass immer ein Unternehmen als erstes eine neue Produktionstechnik, Technologie oder Maschine einführt. Die anderen folgen immer erst nach einer Zeit nach (s. Punkt 8). Das führt dazu, dass über längere Zeiträume immer noch eine Nachfrage nach veralteten und technisch überholten Produktionsanlagen bestehen kann. Oft können sich kleinere Unternehmen auch nicht die neueste Technologie leisten, sondern müssen weiterhin mit Anlagen älteren Datums produzieren. Deshalb wird die Produktion veralteter und ineffizienter Maschinen nicht sofort eingestellt, wie es im Sozialismus der Fall wäre, sondern dauert noch eine bestimmte Zeit an.

Diese 16 Faktoren sind die wesentlichen Gründe, aus denen wir eine rationale sozialistische Planwirtschaft für ökonomisch erheblich effizienter halten als jede Form der Marktwirtschaft. Aus der Kombination all dieser Effekte könnte sich eine produktive Dynamik entwickeln, die einen Großteil der heutigen Probleme mit Riesenschritten beseitigen und der Menschheit zu einer vollkommen neuen und glänzenden Zukunft verhelfen würde. Die Marxsche Einschätzung, dass das Privateigentum an Produktionsmitteln, das einst zur enormen Entfaltung der Produktivkräfte beitrug, am Ende der kapitalistischen Entwicklung zur Schranke wird, bestätigt sich:

„Das Kapitalmonopol wird zur Fessel der Produktionsweise, die mit und unter ihm aufgeblüht ist. Die Zentralisation der Produktionsmittel und die Vergesellschaftung der Arbeit erreichen einen Punkt, wo sie unverträglich werden mit ihrer kapitalistischen Hülle.“[18]

Das Kapital verhindert die weitere Entwicklung der Produktivkräfte. Die USA als führende kapitalistische Nation und organisatorisches Zentrum des Weltkapitalismus weisen seit Jahrzehnten deutliche Stagnationserscheinungen auf: Die Weltwirtschaftskrise seit 2007/08 ist kein plötzlicher Einschnitt in einer ansonsten gesund wachsenden US-Ökonomie sondern Tiefpunkt einer langen Vorgeschichte wachsender Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals. Ähnlich wie in den USA sind auch in der BRD die Wachstumsraten seit den 50ern eindeutig rückläufig gewesen[19]. So betrug das durchschnittliche Wachstum in den 50ern etwa 7,4 %. In den 60ern wuchs das BIP durchschnittlich nur noch um 4,8%, in den 70ern um knapp 3,3%, in den 80ern um knapp 2%, in den 90ern um 2,3% und von 2000-2008 nur noch etwas über 1,4%[20]. Nennenswertes Wirtschaftswachstum ist nur noch möglich, indem immer mehr Kapital, das im produktiven Sektor (der sogenannten „Realökonomie“) nicht mehr angelegt werden kann, in den Finanzsektor fließt und ihn zu einem Vielfachen der realen Produktion aufbläht.

Kredite, die nicht zurückgezahlt werden können, werden durch Tricksereien verschiedener Art als Zahlungsversprechen immer noch weiterverkauft, sodass ihre schlechte Bonität den Profiten der Banken und Investmentfonds vorerst keinen Abbruch tut. Erst wenn der Schwindel auffliegt, macht sich die Wirkung des Ware-Geld-Widerspruchs[21] umso zerstörerischer in der allgemeinen Krise geltend. Akkumulation findet in zunehmendem Maße nur noch statt, weil die gesamtwirtschaftlichen Schulden ins Unermessliche steigen. Verschuldung ist im Kapitalismus ein ganz normaler und für das Funktionieren des Systems unverzichtbarer Vorgang, der das Wirtschaftswachstum sehr befördern kann, andrerseits aber auch Krisen verschärft. Es stimulieren aber nicht alle Schulden gleichermaßen die Produktion. In erster Linie tun das Kredite, die für produktive Investitionen ausgegeben werden. Angesichts der Stagnation in der materiellen Produktion ist aber der Anteil der Kredite, die in den Konsum oder die Spekulation fließen, relativ und absolut steigend. Der positive Effekt von Schulden auf die Konjunktur nimmt daher relativ gesehen (d.h. pro Euro neuer Schulden) ab[22]. Der negative Effekt, nämlich die Gewissheit wiederkehrender und ernsthafter Krisen, nimmt zu. Trotzdem bleibt der Finanzsektor wichtigster Kanal für überakkumuliertes, das heißt unbeschäftigtes Kapital und Motor der materiellen Produktion. Beispielsweise konnte sich das System vom Börsencrash des Jahres 2000 nur deshalb in den folgenden Jahren einigermaßen erholen, weil in den USA der private Konsum massiv durch Schulden angeheizt wurde. Private Haushalte bekamen massenhaft Kredite zum Kauf von Immobilien aufgeschwatzt, die die Konjunktur positiv beeinflussten. Dummerweise waren der Grund für die massenhafte Aufnahme von Krediten die stagnierenden und fallenden Reallöhne der Menschen, weshalb sie ihre Schulden auch reihenweise nicht zurückzahlen konnten. Das führte 2007 zu einem erneuten, weitaus schwereren Einbruch der Wirtschaft[23]. Halevi und Bellofiore sprechen in diesem Zusammenhang von einem „paradoxen Finanzkeynesianismus“, der die schwächelnde Konjunktur beheizt[24]. Wie der „richtige“ Keynesianismus kann aber auch der „Finanzkeynesianismus“ die Widersprüche des Systems nicht außer Kraft setzen: Ersterer ist in seiner Wirksamkeit begrenzt durch die Fähigkeit der Staaten zur Verschuldung und das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen, letzterer schiebt das Wachstumsproblem nur auf und führte schließlich zur Weltwirtschaftskrise.

Ein weiterer wichtiger Stimulus für die heutige stagnierende Ökonomie sind die staatlichen Militärausgaben: Ein gigantischer und wachsender Rüstungssektor heizt ebenfalls die Konjunktur an und ohne ihre positiven beschäftigungspolitischen Effekte wäre es um die weltweite gesamtwirtschaftliche Nachfrage noch schlechter bestellt. Die Great Depression der 30er Jahre in den USA wurde nicht etwa durch den New Deal der Administration F.D. Roosevelts überwunden, sondern in erster Linie durch den gigantischen US-Militärhaushalt nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs[25]. Bekanntlich hatte die enorme Aufrüstung der Nazis in Deutschland eine ähnliche Wirkung. Analog zum „Finanzkeynesianismus“ kann man hier von einem „Militärkeynesianismus“ sprechen, der durch gewaltige Rüstungsausgaben die wirksame Nachfrage erhöht. Die Produktion von Vernichtungswaffen wird somit auch zu einem bedeutsamen wirtschaftspolitischen Mittel. Das Wachstum der Produktivkräfte findet im Kapitalismus des 21. Jahrhunderts also nur noch eingeschränkt statt. Gleichzeitig wirkt das Wachstum von Destruktivkräften immer katastrophaler und breiter. Marx schreibt:

„Diese Produktivkräfte erhalten unter dem Privateigentum eine nur einseitige Entwicklung, werden für die Mehrzahl zu Destruktivkräften, und eine Menge solcher Kräfte können im Privateigentum gar nicht zur Anwendung kommen.“[26]

Rüstungsetats in Weltrekordhöhe, Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden, Rückgang der Biodiversität und die Klimaerwärmung beweisen, dass die Zerstörung der Menschheit und des globalen Biosystems unter der Herrschaft des Kapitals durchaus reale Zukunftsvisionen sind. Hochgradig arbeitssparende Technologien wie z.B. einige Innovationen der IT-Branche führen zu mehr Arbeitslosigkeit und setzen den Lebensstandard eher herab, statt für alle das Leben zu erleichtern. Riesige militärindustrielle Komplexe vernutzen Unmengen an Ressourcen, um immer neues Vernichtungswerkzeug herzustellen. Die Ökonomie wird, um überhaupt noch wachsen zu können, immer krisenanfälliger, weil Regulierung wachstumsschädigend (und damit tendenziell selbst krisenfördernd) ist. Jedes mögliche Argument, weshalb der Kapitalismus noch ein legitimes, den Menschen nützliches System sein sollte, ist widerlegt. Die Entwicklung der Produktivkräfte im heutigen Kapitalismus verläuft stockend, gehemmt und irrational. Diese Aufgabe könnte eine sozialistische Planwirtschaft besser, gleichmäßiger, schneller, mit weitaus geringeren Kosten für Mensch und Natur und vor allem auch umfassender (das heißt: zum tatsächlichen Nutzen aller Menschen) erfüllen.

Die moderne Kommunikations- und Informationstechnologie, insbesondere die Entwicklung des Internets, würden eine präzise, vorausschauende und effiziente Planung unvergleichlich viel einfacher machen als in der Vergangenheit. Wie die beiden marxistischen Ökonomen Paul W. Cockshott und Allin Cottrell nachgewiesen haben, wären dank einer Kombination moderner Computertechnik und neuer Verrechnungsmethoden ein Großteil der Planungsprobleme, die beispielsweise in der Sowjetunion autraten, sehr leicht zu beseitigen.

Das zentrale Problem jeder planwirtschaftlichen Produktion besteht darin, bei einem gegebenen Bedarf an Konsumgütern und Produktionsmitteln die Proportionen zu berechnen, in denen für die Herstellung einer bestimmten Menge Endprodukte bestimmte Mengen von Rohstoffen, Zwischenprodukten und Arbeitskräften erforderlich sind. Basierend auf den Arbeiten des sowjetischen Ökonomen Wassili Leontief lassen sich sämtliche Produkte einer Volkswirtschaft (fertige Produkte, Rohstoffe und Zwischenprodukte) in einer Matrix darstellen. Für jedes Produkt würde in diese Matrix die nach empirischen Daten erforderliche Menge an Vorprodukten eingetragen werden. Je nach der Größe des gesellschaftlichen Bedarfs an Endprodukten (Output) würde der Input neu berechnet und in die Matrix eingetragen werden. Die Matrix bietet dann die Möglichkeit, alle für die Produktion benötigten Güter zu quantifizieren. Dasselbe Verfahren kann angewendet werden, um den Aufwand an Arbeitszeit und an verschieden qualifizierten Arbeitskräften für die gesamte Volkswirtschaft zu berechnen. Allerdings ist der herkömmliche Algorithmus (das Gaußsche Eliminationsverfahren) selbst mit einem Supercomputer viel zu langsam, um in der Wirtschaftsplanung Verwendung zu finden. Man bräuchte viele Jahre, um den Input allein zu einem gegebenen Zeitpunkt zu berechnen. Es gibt aber viel bessere Berechnungsverfahren: Die allermeisten Stellen der Matrix sind leer, da man für die Produktion der meisten Güter die meisten anderen Güter nicht braucht: Für die Produktion von Holzkohle benötigt man weder Zartbitterschokolade noch Nähmaschinen. Mit dem von Cockshott und Cottrell vorgestellten Verfahren kann man dieselbe Gleichung daher viele Millionen mal schneller lösen. Der Bedarf jedes Produktionszweigs an Gütern kann mit einem marktüblichen PC innerhalb weniger als einer Stunde sehr exakt kalkuliert werden – auch bei sehr großen Volkswirtschaften[27]. Die erforderliche Datenerhebung würde ähnlich durchgeführt werden, wie es in kapitalistischen Unternehmen heute schon der Fall ist: In der Marktforschung (zur Berechnung der Bedürfnisse der Gesellschaft) und der internen Betriebsführung (zur Berechnung von Input und Output). In der UdSSR wurde der Wirtschaftsplan in den 30ern, 40ern und 50ern nur nach sehr wenigen Schlüsselplanzielen (Stahlproduktion, Kohleförderung usw.) ausgerichtet, was im Vergleich zur modernen Methode große Ungenauigkeit und daher Verschwendung bedeutet. Trotzdem war sie beim Aufbau ihrer Industrie in sehr kurzer Zeit bemerkenswert erfolgreich. Erfahrungen mit computerisierter Planung gibt es sehr wenige, aber die Versuche, die gemacht wurden, führten zu sehr vielversprechenden Ergebnissen[28]. Wie würde nun dem Modell nach die Verteilung von Konsumgütern geregelt? Da es im entwickelten Sozialismus kein Privateigentum und keine private Produktion mehr gäbe, gäbe es natürlich auch keinen Tausch, keine Märkte und kein Geld mehr[29]. Die gesamte Produktion und Verteilung von Gütern und Dienstleistungen würde gesellschaftlich geregelt. Trotzdem müsste, zumindest solange es noch keinen absoluten Überfluss gibt, die Verteilung der Güter an der Leistung des Einzelnen gemessen werden. Denn es ist schwer vermittelbar, dass Person A mehr arbeiten soll als Person B, obwohl A weniger konsumiert als B. Der Anspruch des Einzelnen auf das Produkt der Gesellschaft würde daher durch Arbeitsgutscheine geregelt. Diese Gutscheine würden nicht zirkulieren, sondern könnten nur für Konsumgüter ausgegeben werden. Jede Stunde getaner Arbeit würde zum Zugriff auf eine bestimmte Menge Konsumgüter berechtigen. Da manche Arbeiten anstrengender, unangenehmer oder gefährlicher sind als andere, müsste man sie vermutlich durch ein besseres Einkommen attraktiver machen – zumindest solange, wie diese Arbeiten nicht durch Maschinen ersetzt werden können[30]. Die „Preise“ (da es sich nicht um Geld handelt, handelt es sich natürlich auch nicht um Preise im eigentlichen Sinn) für Konsumgüter müssten je nach Bedarf und Produktionskapazität ständig modifiziert werden, ähnlich wie auf dem kapitalistischen Markt: Wird mehr produziert als nachgefragt, würde der Preis sinken, bis die Produktion gesenkt würde und umgekehrt. Wenn die Bevölkerung für ein Produkt weniger Arbeitszeiteinheiten zahlen will als für die Produktion aufgewandt wurde, würde die Produktion dieses Guts zurückgefahren[31]. Selbstverständlich könnte nicht das gesamte gesellschaftliche Produkt konsumiert werden. Die Gesellschaft müsste einen Teil abzweigen für die Versorgung von Menschen, die nicht arbeiten können, für die Ersetzung und Verbesserung der Produktionsanlagen, gegebenenfalls für Verteidigung nach außen usw.

Die Kommunisten des 20. Jahrhunderts hatten nicht nur die Vorteile einer detaillierten und computerisierten Planung nicht, sie hatten auch nicht die Erfahrung von ca. 60 Jahren[32] zentraler Planwirtschaften, aus deren Fehlern und Erfolgen sie – wie wir es heute können – hätten lernen können. Lenin gab zu, dass das Vorbild seiner Vorstellung von Planwirtschaft hauptsächlich die staatlich gesteuerte preußische Kriegswirtschaft war, die natürlich mit einer sozialistischen Planung nur sehr wenig gemein gehabt haben dürfte. Man hat damals Vieles zum allerersten Mal ausprobiert, aber dennoch beeindruckende Erfolge erzielt. Innerhalb weniger Jahre schuf die zentral geplante sowjetische Wirtschaft trotz der vorherrschenden Verschwendung und schlechten Kommunikationsmittel einfach durch effektive Allokation der vorhandenen Ressourcen die Basis für eine umfassende Industrialisierung. Diese Industrialisierung katapultierte die bis in die 20er Jahre noch äußerst rückständige UdSSR, zumindest gemessen am absoluten Output, in die erste Reihe der entwickelten Industrienationen: Die Industrialisierung machte es möglich, dass die Sowjetunion die deutsche Invasion nach 1941 abwehren, die enormen Zerstörungen nach dem Krieg beseitigen, im Kalten Krieg das sozialistische Lager anführen, den Lebensstandard kontinuierlich verbessern und das Weltall bereisen konnte. Dass diese Industrialisierung mit hohen menschlichen Opfern erkauft wurde unterscheidet sie nicht von den Industrialisierungen der westlichen Staaten, die sich ihrerseits über viele Jahrzehnte erstreckten. Die Produktivität in Industrie und insbesondere in der Landwirtschaft war immer noch deutlich niedriger als in den westlichen Industriestaaten, aber es war hauptsächlich die Unfähigkeit der sowjetischen Führung, mit der veränderten Situation nach dem Krieg umzugehen, die das Produktionssystem in die Stagnation trieb und so der Restauration des Kapitalismus die Grundlage bot. In steigendem Maße wurde der Markt als Lösung aller ökonomischen Probleme gesehen. Die falsche Auffassung, dass eine Marktsteuerung der Produktion und Verteilung der zentralen Planung überlegen und die schrittweise Wiedereinführung von Geld- und Warenbeziehungen ohne Schaden für das sozialistische Eigentum, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Gleichheit umzusetzen sei, setzte sich auch in der Sowjetunion immer mehr durch. Statt sich dem Ziel des Kommunismus zu nähern, entfernte man sich von ihm und vertagte die endgültige Befreiung der Menschen in die Zukunft.

Ein erneuter und hoffentlich endgültig erfolgreicher Anlauf zum Aufbau des Sozialismus muss aus einer massenhaften Initiative von unten entstehen und die aktive Partizipation der Menschen an der Erstellung und Umsetzung des Plans einschließen. Dafür muss vor allem ein Verständnis zumindest eines großen Teils der Menschen für ihre eigene Situation und die Erfordernisse des sozialistischen Aufbaus vorherrschen. Sicherlich kann ein solches Bewusstsein sich nicht von heute auf morgen entwickeln. Wir können aber zuversichtlich sein, dass die Menschen allein durch ihre aktive Teilnahme am Aufbau des Sozialismus lernen und immer mehr verstehen werden. Der Sozialismus zieht seine Überlegenheit gegenüber allen anderen Produktionsweisen unter anderem aus der Entwicklung der kreativen Kapazitäten des Menschen und der Kooperation aller Gesellschaftsmitglieder. Das ist jedoch nur vollständig möglich, wenn die Menschen die freie Entfaltung eines Jeden und den Fortschritt der gesamten Gesellschaft als identisch mit ihrem eigenen Interesse erkennen – denn genau das wäre im Sozialismus der Fall.

Literaturliste:

– Bureau of Economic Analysis: National Income and Products Accounts, “Percent Change from Preceding Period in Real Gross Domestic Product”, online unter: http://www.bea.gov/National/nipaweb/TableView.asp?SelectedTable=1&ViewSeries=NO&Java=no&Request3Place=N&3Place=N&FromView=YES&Freq=Year&FirstYear=1960&LastYear=2007&3Place=N&Update=Update&JavaBox=no#Mid , eingesehen am 11.1.2010.

– Cockshott, Paul W. & Cottrell, Allin: Alternativen aus dem Rechner. Für sozialistische Planung und direkte Demokratie, Köln, 2006.

– Ergebnisse der Wahlen zum Europaparlament 2009, online unter: http://www.europarl.europa.eu/parliament/archive/elections2009/de/germany_de_txt.html, eingesehen am 11.1.2010.

– Foster, John Bellamy & Magdoff, Fred: The Great Financial Crisis, New York, 2009.

– Halevi, Joseph & Bellofiore, Riccardo: Ein Minsky-Moment?, online unter: http://www.wildcat-www.de/aktuell/minsky_moment.pdf , eingesehen am 11.1.2010.

– Lenin, Wladimir: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus, Lenin Werke 22.

– Magdoff, Harry: Das Zeitalter des Imperialismus. Die ökonomischen Hintergründe der US-Außenpolitik, Frankfurt a.M., 1969.

– Mandel, Ernest: Der Spätkapitalismus, Frankfurt a.M., 1973.

– Marx, Karl: Das Kapital, Band I, MEW 23, Berlin, 2005.

– Marx, Karl: Das Kapital, Band III, MEW 25, Berlin, 2003.

– Marx, Karl: Die Deutsche Ideologie, MEW 3, Berlin, 1969.

– Pretty, Jules: Can Ecological Agriculture Feed Nine Billion People? Online unter: http://www.monthlyreview.org/091123pretty.php ; eingesehen am 2.2.2010

– Prutsch, Ursula: Brasilien 1889-1985, online unter: http://www.lateinamerika-studien.at/content/geschichtepolitik/brasilien/pdf/brasilien.pdf , eingesehen am 17.3.2010

– Schmidt, Volker: Die Systemfrage, in: Frankfurter Rundschau vom 9.11.2009, online unter: http://www.fr-online.de/_em_cms/_globals/print.php?em_ssc=MSwwLDEsMCwxLDAsMSww&em_cnt=2070389&em_loc=1231&em_ref=/in_und_ausland/politik/aktuell/&em_ivw=fr_polstart , eingesehen am 11.1.2010

– Sweezy, Paul & Baran, Paul (1966): Monopolkapital. Ein Essay über die amerikanische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, Frankfurt a.M., 1973.

– Statistisches Bundesamt: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen aus dem Statistischen Jahrbuch (2009), online unter: http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/SharedContent/Oeffentlich/AI/IC/Publikationen/Jahrbuch/VGR,property=file.pdf ; eingesehen am 2.2.2010.

– Stiglitz, Joseph E. / Bilmes, Linda J.: Die wahren Kosten des Krieges. Wirtschaftliche und politische Folgen des Irak-Konflikts, zitiert nach: junge Welt vom 20.5.2008.

– Wenzel, Siegfried: Was war die DDR wert? Und wo ist dieser Wert geblieben?, Berlin, 2009

World Military Spending. Online unter: http://www.globalsecurity.org/military/world/spending.htm , eingesehen am 11.1.2010.

[1] Einen Überblick über die Wahlergebnisse findet man hier: http://www.europarl.europa.eu/parliament/archive/elections2009/de/germany_de_txt.html

[2] Eine Studie der BBC in 27 verschiedenen Ländern ergab, dass nur 11% der Bevölkerung das kapitalistische System in seinem momentanen Zustand für optimal hielten. 51% wünschen sich eine Reform des kapitalistischen Systems. Und 23% halten ein grundlegend anderes Wirtschaftssystem für nötig. In Frankreich, einem der erfolgreichsten kapitalistischen Zentren, macht letztere Gruppe sogar 43% der Bevölkerung aus. Unsere Aufgabe ist es, diese Menschen davon zu überzeugen, dass ein anderes Wirtschaftssystem, wenn es wirklich ein anderes sein soll, nur auf Gemeineigentum und gesellschaftlicher Planung der Produktion beruhen kann. Quelle: Volker Schmidt: Die Systemfrage.

[3] Für eine Einführung in die Kapitalismuskritik und den Marxismus siehe unsere Broschüre: Von der Utopie zur Wissenschaft – Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Sozialismus.

[4] Für eine hervorragende Analyse der ökonomischen Lage der DDR in ihren letzten Jahren siehe: Siegfried Wenzel: Was war die DDR wert?

[5] Von linker Seite wird manchmal argumentiert, dass der Kapitalismus nicht die Produktivkräfte hemme, sondern im Gegenteil zu ihrer unkontrollierten und zerstörerischen Entfaltung führe. Dies berührt unsere Argumentation jedoch nicht, da das destruktive Potential in den qualitativen Bestimmungen der kapitalistischen Produktivkräfte liegt und nicht einfach in ihrer Quantität. Eine hohe Arbeitsproduktivität ist nicht per se schädlich sondern nur dann, wenn ihre Produktivität sich z.B. auf exzessivem Ressourcenverbrauch gründet.

[6] Für eine ausführlichere Darstellung des Gesetzes des tendenziellen Falls der Profitrate, vgl. unsere Broschüre: Von der Utopie zur Wissenschaft – Sozialismus in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Für die erheblich umfassendere Ausarbeitung des Gesetzes bei Marx, vgl. Kapital Bd. III, MEW 25, S. 242-277.

[7] Fruchtbarer Boden ist nicht unbegrenzt vorhanden, weshalb ein unproduktives Latifundium nicht einfach durch überlegene Konkurrenten ersetzt werden kann wie ein Betrieb in der Industrie.

[8] Vgl. z.B. Jules Pretty: Can Ecological Agriculture Feed Nine Billion People?

[9] Zur Theorie des Monopolkapitalismus und Imperialismus gibt es umfangreiche Literatur, vgl. etwa: Wladimir Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus; Paul M. Sweezy/Paul A. Baran: Monopolkapital; Ernest Mandel: Der Spätkapitalismus.

[10] Quelle: World Military Spending. http://www.globalsecurity.org/military/world/spending.htm

[11] Vgl. Joseph E. Stiglitz/Linda J. Bilmes: Die wahren Kosten des Krieges. Wirtschaftliche und politische Folgen des Irak-Konflikts, zitiert nach: junge Welt vom 20.5.2008.

[12] Vgl. Paul Sweezy & Paul Baran: Monopolkapital. Ein Essay über die amerikanische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

[13] Bureau of Economic Analysis: National Income and Products Accounts, “Percent Change from Preceding Period in Real Gross Domestic Product”.

[14] Vgl. John Bellamy Foster & Fred Magdoff: The Great Financial Crisis, S. 49.

[15] Mit Investition ist hier das gesamte zur Produktion vorgeschossene Kapital gemeint und nicht lediglich der Teil, der in Produktionsmitteln (Investitionsgütern) angelegt wird.

[16] Vgl. Ernest Mandel: Marxistische Wirtschaftstheorie, Frankfurt a.M., 1971, S. 442.

[17] Ursula Prutsch,: Brasilien 1889-1985.

[18] Karl Marx: Das Kapital, Band I, MEW 23, S. 790f.

[19] Hier ließe sich einwenden, dass langfristige negative Trends in der ökonomischen Entwicklung nichts außergewöhnliches sind und ab einem gewissen Punkt immer in langfristige Aufschwünge umschlagen. Allerdings müssten wir uns eigentlich seit längerer Zeit in einer Aufschwungphase eines solchen so genannten Kondratjew-Zyklus befinden.

[20] Vgl. Statistisches Bundesamt: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen aus dem Statistischen Jahrbuch (2009).

[21] Waren haben nach Marx einen Gebrauchswert und einen Wert, die ihrem Begriff nach völlig verschieden sind. Trotzdem kann ihr Gebrauchswert, da er Gebrauchswert für andere ist, ebenso wie der Wert nur durch den Tausch realisiert werden. Da sie aber an entgegengesetzten Polen des Austauschverhältnisses realisiert werden müssen (der Konsument muss die Ware bezahlen, um sie konsumieren zu können), ist die Realisierung nicht garantiert. Darin liegt die Möglichkeit von Krisen begründet.

[22] Vgl. John Bellamy Foster & Fred Magdoff: The Great Financial Crisis, S. 49.

[23] Vgl. a.a.O., S. 35.

[24] Joseph Halevi & Riccardo Bellofiore: Ein Minsky-Moment?

[25] Vgl. a.a.O., S. 22.

[26] Marx: Die Deutsche Ideologie, MEW 3, S. 60.

[27] Vgl. Paul W. Cockshott & Allin Cottrell: Alternativen aus dem Rechner. Für sozialistische Planung und direkte Demokratie, S. 78-83, S. 121ff.

[28] In Chile wurde unter der sozialistischen Regierung der Unidad Popular innerhalb von vier Monaten ein Computernetzwerk errichtet, das alle wichtigen Betriebe der Schlüsselindustrien in Santiago de Chile mit Computern verband und die Regierung täglich mit neuen Informationen versorgen konnte. Ein Planungsgremium konnte in Echtzeit Entscheidungen treffen und ihre Auswirkungen im Voraus am Computer simulieren lassen. Bei Problemen in der Produktion wurde vom Computer automatisch der Kontrollraum benachrichtigt. Reagierte er nicht wirksam, wurde nach einer bestimmten Zeit automatisch die nächsthöhere Planungsebene benachrichtigt. Die Verwaltung der Betriebe war somit nicht mehr sehr schwierig und sollte in absehbarer Zeit von den Belegschaften selbst übernommen werden. Der Putsch der Militärs 1973 und die darauf folgende blutige Diktatur Augusto Pinochets beendeten jedoch alle diese Experimente.

[29] Dem widerspricht nicht, dass in früheren Phasen des sozialistischen Aufbaus diese Kategorien noch eine Rolle spielen können. Allerdings wird ihr sozialer Inhalt dann notwendigerweise ein anderer sein. In der DDR gab es noch Geld – allerdings konnte dieses nicht zur Kapitalakkumulation benutzt werden, es war als Tauschmittel dadurch eingeschränkt, dass die Produktion der Konsumgüter staatlich monopolisiert war und sich daher kein echter Markt bilden konnte, es diente aufgrund des staatlichen Außenhandelsmonopols nur sehr beschränkt als Weltgeld usw. Daher muss die DDR-Ökonomie als werdende, noch unausgereifte sozialistische Planwirtschaft verstanden werden und nicht etwa als „Staatskapitalismus“, wie teilweise behauptet wird.

[30] Vgl. a.a.O., S. 45-62.

[31] Vgl. a.a.O., S. 153-163, S. 117.

[32] Nach der Revolution 1917 wurden Großgrundbesitz und Industrie schnell enteignet, aber erst nach den kriegskommunistischen Experimenten 1918-1921 und der Neuen Ökonomischen Politik bis ca. 1928 ging die Regierung Stalins Ende der 20er zur zentralen Wirtschaftsplanung über.

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