„Annexion der Krim“: Prof. Merkel widerspricht Georg Restle

Wichtige Informationen zur „Annexion“ der Krim

Paul Schreyer

Jazenjuk Obama29. Mai 2018   —   Im Verlauf meines öffentlich geführten Dialoges mit dem ARD-Journalisten Georg Restle kritisierte dieser die Position des Strafrechtlers und Rechtsphilosophen Prof. Reinhard Merkel, der schon 2014 betont hatte, dass man nicht von einer „Annexion“ der Krim sprechen könne. Restle bezeichnete Merkels Darstellung als „relativierende Einschätzung“, „brandgefährlich“ und „Aufweichung wichtiger völkerrechtlicher Grundsätze“. Meine Bitte, diese Kritik anhand des Textes von Merkel zu präzisieren und zu belegen, ließ Restle unbeantwortet. Ich habe Prof. Merkel darüber in Kenntnis gesetzt und veröffentliche mit seiner Erlaubnis hier seine Reaktion darauf, in der Hoffnung, dass Journalisten wie Restle sachlichen Argumenten gegenüber zugänglich bleiben. Es folgt der Beitrag von Reinhard Merkel.

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