Jetzt ist Deutschland dran!

Das fand ich soeben auf Facebook – und ich möchte das niemandem vorenthalten:

Ist es einmal im Gespräch, hier schon in einer Kommisison angelangt, dann sollten wir uns von den Illussionen befreien das hier nichts mit heißer Nadel gestrickt wird. Hartz ist zwar 10 Jahre her, doch hier wird eine noch größere Sauerei vorbereitet. Die Menschenverachtung ist hier schon an der Zielrichtung sichtbar.

Umfangreiche Novellierung der Hartz IV GesetzeNach Griechenland, Spanien und Frankreich sieht sich auch die Bundesregierung gezwungen die Sozialausgaben drastisch zu senken. Aus diesem Grund wurde bereits vor 3 Monaten eine Kommission unter Leitung von Dr. Ursula von der Leyen gegründet.

Durch ein Kommissionsmitglied, welches aus verständlichen Gründen ungenannt bleiben möchte, sind nun erste Details an die Öffentlichkeit gelangt.

Arbeitslosengeld II wird nur noch befristet ausgezahlt. Bedürftige, die noch keiner sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgegangen sind, aber arbeitsfähig sind, erhalten zukünftig nur noch 12 Monate Leistungen vom Staat. Bedürftige, die bis zu fünf Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgegangen sind, erhalten 30 Monate Arbeitslosengeld II, wer länger als 5 Jahre gearbeitet hat, 60 Monate.

Nach Ablauf der Leistungsdauer gibt es keine weiteren staatlichen Leistungen, der Bedürftige ist auf sich allein gestellt. Im Gegenzug sollen, zumindest in den Ballungszentren, sogenannte „Sozialküchen“ eine Grundversorgung mit Nahrungsmitteln gewährleisten. Strittig ist jedoch noch, ob die Mahlzeiten kostenlos, oder gegen eine geringe Selbstbeteiligung ausgegeben werden.

Sämtliche Förder- und Beschäftigungsmaßnahmen werden zum 01.01. 2014 eingestellt. Nach Angaben aus dem Hause der Bundesagentur für Arbeit, waren die Maßnahmen so gut wie ohne Bedeutung für den Arbeitsmarkt und haben nur vereinzelt zum gewünschten Ziel geführt.

Im Zuge der Reform werden auch die Kosten für Wohnraum gesenkt. Alle Leistungsbezieher müssen demnach ab 2015 nach maximal einem Jahr Bezugsdauer in dafür noch zu schaffende Wohnheime umziehen. Hier würden sich alte Kasernen anbieten. Ansonsten wolle man sich an den Standards der Asylbewerberheime orientieren, die verstießen ja schließlich auch nicht gegen Menschenrecht, so von der Leyen.

Um massenhafte Obdachlosigkeit und Verarmung zu vermeiden, regte von der Leyen an, mittelfristig „Sozialjobs“ zu schaffen, die die Lücken schließen sollten, die durch den Wegfall des Wehrersatzdienstes entstanden sind. Sie könne sich durchaus vorstellen, für diese unqualifizierten Hilfstätigkeiten einen Bruttolohn von monatlich € 650,00 anbieten zu können.

Bleibt abzuwarten, was diese Kommission noch erarbeitet. Zeit hat sie, denn das Ergebnis soll erst am 30. Februar 2013 dem Bundestag vorgelegt werden.

Torsten Staack

Nachtrag:

Kommentar des Veröffentlichers:

Peer Gynt:

Hab mir grad bei Torsten informiert….

Vorsicht Satire, mit ernstem Hintergrund…

Torsten Staack
Hallo Peer,
das ist eine Satire mit der Option zur möglichen Zukunft. Als ich 2002 Genossen der SPD vor Hartz IV warnte und auf die Gefahren aufmerksam machte, lachte man mich aus und meinte, der Schröder bekommt das nie durch….. Die meisten Abgeordneten kannten zu dem Zeitpunkt nicht einmal die Hartz-Kommission …
Gruß Torsten

Meine Antwort dazu:

Da es NICHT unwahrscheinlich klingt, ist niemand über den 30. Februar gestolpert. Diese Satire hört sich SEHR wahrscheinlich an – und ich trauen „denen“ das auch zu!
Möge es NIE Wirklichkeit werden!

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One Response to Jetzt ist Deutschland dran!

  1. fischi says:

    Gut ich hatte das als Mail gelesen, hatte das aber vor der Wahl nicht so richtig geglaubt.
    Aber abwegig ist das bestimmt nicht und wenn die jetzigen Führer nicht bald in die Tonne gekloppt werden dann ist das noch harmlos.

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